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Streit in der Zweipersonen-GmbH – Gesellschafterausschluss und Geschäftsführer-Abberufung
Streit in der Zweipersonen-GmbH – Gesellschafterausschluss und Geschäftsführer-Abberufung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern einer GmbH führen nicht selten dazu, dass man den „unliebsamen“ Gesellschafter loswerden möchte. Sofern hierzu keine gesonderten Regelungen in der Satzung vereinbart wurden, kommt im Hinblick auf …
Mobiltelefon am Steuer: Nutzung von iPod touch & Co. kein Verkehrsverstoß!
Mobiltelefon am Steuer: Nutzung von iPod touch & Co. kein Verkehrsverstoß!
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Offenburg hatte sich im Juni 2016 mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit ein MP3-Player, welcher während der Fahrt in der Hand gehalten wird, ein Mobiltelefon im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO darstellen kann. Es entschied insoweit, …
MCE 08 Sternenflotte IC 4 in wirtschaftlicher Schieflage
MCE 08 Sternenflotte IC 4 in wirtschaftlicher Schieflage
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Schiffsfondsgesellschaft MCE Fonds 08 Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG wird derzeit liquidiert aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Die ausgezahlten Ausschüttungen werden derzeit zurückgefordert und jetzt könnte …
AG Brandenburg verordnet Krankenkassen Kostenübernahme von Augenoperationen
AG Brandenburg verordnet Krankenkassen Kostenübernahme von Augenoperationen
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Bock
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Christian Bock, Tätigkeitsschwerpunkt u. a. im Versicherungsrecht, und von Dipl.-Jur. Katharina Jule Engler, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Brille und Kontaktlinsen sind für mehrere Millionen Versicherte …
Berufsunfähigkeitsrente bei Depressionen (OLG Hamm v. 25.05.2016, Az I-26 U 103/14)
Berufsunfähigkeitsrente bei Depressionen (OLG Hamm v. 25.05.2016, Az I-26 U 103/14)
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Klageverfahren nach eingetretener Berufsunfähigkeit bei Depressionen (Vergleich vor dem OLG Hamm vom 25.05.2016 in Höhe von 210.000,00 € (AZ: I-26 U 103/14) Selbst bei unklaren Verhältnissen für den Erfolg zur Durchsetzung der Zahlung einer …
Nach Schlaganfall entscheidungsunfähig – BGH stärkt Entscheidungsrechte von Patienten
Nach Schlaganfall entscheidungsunfähig – BGH stärkt Entscheidungsrechte von Patienten
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Ein Schlaganfall kann jeden treffen. Kürzlich entschied der Bundesgerichtshof über den Fall einer Frau, die sich nach einem Schlaganfall und anschließendem Herz-Kreislaufstillstand im Wachkoma befand. Zum Zeitpunkt des Urteils wurde sie …
Rickmers: Insolvenzantrag statt Abstimmung über Sanierungskonzept
Rickmers: Insolvenzantrag statt Abstimmung über Sanierungskonzept
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Rickmers Gruppe hat am 1. Juni Insolvenzantrag beim Amtsgericht Hamburg gestellt. Dieser Schritt deutete sich bereits am Vorabend an, als die HSH Nordbank das Restrukturierungskonzept abgelehnt hatte. Inzwischen hat ein Sprecher der …
KG Berlin: Facebook muss Account Verstorbener nicht an Eltern freigeben
KG Berlin: Facebook muss Account Verstorbener nicht an Eltern freigeben
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Das Kammergericht Berlin (KG) hat in zweiter Instanz entschieden, dass die Eltern eines verstorbenen Mädchens keinen Zugriff auf den Facebook-Account ihres toten Kindes erhalten. Geklagt hatte eine Mutter, deren Tochter 2012 an einem …
Umwandlung eines Einzelunternehmens oder einer GbR in eine GmbH
Umwandlung eines Einzelunternehmens oder einer GbR in eine GmbH
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Häufig verspüren die Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) oder Einzelunternehmer (EU) den Wunsch, in die Rechtsform der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) zu wechseln. Dies hat unterschiedliche Gründe. Zum …
Rickmers-Anleihe: Insolvenz in Eigenverwaltung – Interessengemeinschaft für Anleger
Rickmers-Anleihe: Insolvenz in Eigenverwaltung – Interessengemeinschaft für Anleger
| 02.06.2017 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Rickmers Gruppe hat Insolvenzantrag gestellt. Wie die Wirtschaftswoche Online meldet, soll das Amtsgericht Hamburg dem Antrag auf Sanierung in Eigenverwaltung bereits zugestimmt und einen Sachwalter bestellt haben. Die Gläubiger, unter …
Unberechtigte Abmahnung – was kann der Arbeitnehmer tun, wenn er eine Abmahnung erhält?
Unberechtigte Abmahnung – was kann der Arbeitnehmer tun, wenn er eine Abmahnung erhält?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schering
Regelmäßig stellt sich die Frage, wie darauf im Einzelfall am besten zu reagieren ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer die Abmahnung als ungerechtfertigt empfindet, weil sich etwa der Sachverhalt anders zugetragen hat …
Auch eine Abmahnung der Firma Paracord e.K. über die Anwaltskanzlei Jochen Birk erhalten?
Auch eine Abmahnung der Firma Paracord e.K. über die Anwaltskanzlei Jochen Birk erhalten?
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Jochen Birk für die Firma Paracord e.K., Inhaber Alexandr Kuzmenkov, wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung …
Erneute Filesharing-Abmahnung durch Waldorf Frommer bezüglich des Films „Bridget Jones‘ Baby“
Erneute Filesharing-Abmahnung durch Waldorf Frommer bezüglich des Films „Bridget Jones‘ Baby“
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt David Herz
Erneut suchte uns ein Mandant aufgrund einer Filesharing-Abmahnung auf. Die Münchener Kanzlei Waldorf-Frommer wirft auch ihm im Namen seines Mandanten Studiocanal GmbH eine angebliche Urheberverletzung bezüglich des Filmes „Bridget Jones‘ …
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte des Mieters
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte des Mieters
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kommt bei schweren Verstößen gegen den Mietvertrag oder bei Zahlungsverzug in Betracht. In solchen Fällen ist in der Regel eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt. Andernfalls muss der …
Was tun bei Anordnung der MPU?
Was tun bei Anordnung der MPU?
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn ein Verkehrsteilnehmer zur Abgabe der medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) aufgefordert wird, ist Obacht geboten. Die Deutschen Führerscheinstellen machen in letzter Zeit zunehmend von der Anordnung der MPU Gebrauch. Die …
Wettbewerbsrecht | Klage der Deutsche Umwelthilfe e.V. wegen fehlender Angabe des Energieausweises
Wettbewerbsrecht | Klage der Deutsche Umwelthilfe e.V. wegen fehlender Angabe des Energieausweises
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Deutsche Umwelthilfe e.V., vertreten durch die Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch und Sascha Müller-Kraenner, hat vor Kurzem durch die Prozessbevollmächtigten Kanzlei Gentz und Partner aus Berlin Klage vor dem Landgericht Münster …
Abmahnung durch den VDAK wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf eBay
Abmahnung durch den VDAK wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf eBay
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) mahnt wegen der Verletzung von Informationspflichten eines Nutzers auf eBay ab. Der Abgemahnte hatte auf der Internethandelsplattform eBay einen Artikel angeboten, der mit …
„Big Bang Theory“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen illegalen Uploads
„Big Bang Theory“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen illegalen Uploads
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt in großem Umfang wegen Urheberrechtsverletzungen auf Filesharing- Portalen für die Warner Bros. Entertainment GmbH und andere namhafte Unternehmen der Film- und Musikindustrie ab. Die Kanzlei Waldorf …
Flug wegen Staus bei der Sicherheitskontrolle verpasst: Was nun?
Flug wegen Staus bei der Sicherheitskontrolle verpasst: Was nun?
| 02.06.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ab heute Mittag sind Pfingstferien – das bedeutet, dass gerade am Flughafen wieder viel los sein wird. Bis die Reisenden daher endlich im Flieger auf ihrem reservierten Platz sitzen, kann schon einige Zeit ins Land gehen. Daher sollte man …
Captura GmbH – Leitfaden für Anleger
Captura GmbH – Leitfaden für Anleger
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Stefan A. Seitz
Die Firma Captura GmbH wurde im Jahr 2010 in Grasbrunn als Planungsunternehmen für Bauprojekte gegründet. Dabei wurden vor allem Nachrangdarlehen mit attraktiven Laufzeiten von 180 bzw. 360 Tagen an Anleger verkauft. Hierzu bediente sich …
OneCoin – Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Betrugsverdachts – мошенничествo?
OneCoin – Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Betrugsverdachts – мошенничествo?
| 07.06.2017 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
russisch: OneCoin подозревают в мошенничестве Die russische Version dieses Artikels lesen Sie unten. Русскую версию данной статьи вы найдете внизу. Die Aussicht auf das schnelle Geld ist für viele Menschen ein Anreiz, riskant zu …
Weiterer Erfolg für Proven-Oil-Canada-(POC)-Vermittler: Landgericht Berlin macht kurzen Prozess
Weiterer Erfolg für Proven-Oil-Canada-(POC)-Vermittler: Landgericht Berlin macht kurzen Prozess
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Berlin, den 01.06.2017. Am heutigen Tag wurde vor dem Landgericht Berlin erneut eine Anlegerklage wegen angeblicher Falschberatung abgewiesen (LG Berlin, Urteil vom 01.06.2017, Az. 31 O 433/16, nicht rechtskräftig) . Die Besonderheit im …
Alpha Patentfonds 1-3: Oberlandesgericht Celle bestätigt Fehler im Prospekt
Alpha Patentfonds 1-3: Oberlandesgericht Celle bestätigt Fehler im Prospekt
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Möglichkeit der Massenklage bei „Alpha Patentfonds“ Gewonnene Klage aufgrund gravierender Prospektfehler Liebe Mitanleger! Wir haben zuletzt im März über das erfreuliche und rechtskräftige Urteil des Oberlandesgerichts Celle in Sachen Alpha …
Versicherungsschutz bei künstlicher Befruchtung auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Versicherungsschutz bei künstlicher Befruchtung auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
02.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht bei einer künstlichen Befruchtung auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Datum vom 11. November 2016, Az. 20 U 119/16, …