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Enterprise Holdings: Zinsausfall bei Anlegern
Enterprise Holdings: Zinsausfall bei Anlegern
| 15.10.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 26. September 2016 war die Zinsauszahlung einer der beiden Unternehmensanleihen der Enterprise Holdings Limited fällig (WKN: A1G9AQ). Allerdings erhielten die Anleger, die insgesamt rund 20 Mio. Euro investierten, ihre Zinsauszahlungen …
Magellan Maritime Services GmbH: Gläubigerversammlung soll über Zukunft des Unternehmens entscheiden
Magellan Maritime Services GmbH: Gläubigerversammlung soll über Zukunft des Unternehmens entscheiden
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 18. Oktober 2016 findet in Hamburg die geplante Gläubigerversammlung der Magellan Maritime Services GmbH statt. Der Online-Nachrichtendienst Fondsprofessionell berichtet über zwei mögliche Sanierungsmaßnahmen. Zunächst strebt der …
Laurèl GmbH: Erste Gläubigerversammlung war nicht beschlussfähig
Laurèl GmbH: Erste Gläubigerversammlung war nicht beschlussfähig
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die erste Gläubigerversammlung der Laurèl GmbH fand am 17. Oktober 2016 in Aschheim bei München statt. Allerdings war die Versammlung aufgrund der geringen Präsenz der Anleihegläubiger nicht beschlussfähig, sodass für den 14. November 2016 …
Die Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt die VR Bank Nürnberg wegen rechtswidriger Kündigungen ab
Die Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt die VR Bank Nürnberg wegen rechtswidriger Kündigungen ab
| 19.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Handelsblatt berichtete am 16. Dezember 2016, dass die Verbraucherzentrale Bundesverband die Volksbank Raiffeisenbank Bank Nürnberg eG abgemahnt und das Kreditinstitut zur Unterlassung der Kündigungswelle aufgefordert hat. Die VR Bank …
Solarworld AG: Vorstand schätzt die Gesamtrisikolage des Unternehmens als sehr hoch ein
Solarworld AG: Vorstand schätzt die Gesamtrisikolage des Unternehmens als sehr hoch ein
| 20.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Seit einigen Monaten befindet sich die Solarworld AG in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die sich besonders auf die aktuelle Marktsituation und den millionenschweren Rechtsstreit mit Hemlock zurückführen lassen. Das Bonner Unternehmen …
Der Blitzmarathon – ein lästiges Übel!
Der Blitzmarathon – ein lästiges Übel!
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Geschwindigkeitskontrollen stehen auf der Beliebtheitsskala vieler deutscher Autofahrer nicht gerade auf dem ersten Platz. Besondere Aufmerksamkeit ziehen in diesem Zusammenhang immer wieder sogenannte „Blitzmarathoni“ auf sich. Neben den …
PKW-Beschädigung durch radfahrende Kinder
PKW-Beschädigung durch radfahrende Kinder
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Landgericht Koblenz musste sich im Februar 2018 mit einer Haftungsproblematik bezüglich verursachter Schäden von Minderjährigen befassen. Der Beschluss erfolgte am 07.02.2018 unter dem Aktenzeichen 13 S 2/18 des LG Koblenz. Der …
Unfallschaden: Ist ein 3.300 Km gefahrener PKW noch ein Neuwagen?
Unfallschaden: Ist ein 3.300 Km gefahrener PKW noch ein Neuwagen?
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandesgericht musste sich im Juni 2018 mit der Frage beschäftigen, ob ein sechs Wochen zugelassenes Fahrzeug mit einer Laufleistung von nur 3.300 Km noch als „Neuwagen“ bezeichnet werden kann. ( Az. 9 U 5/18 OLG Hamm ) Zum …
Bus-/Fahrgastunfall: Wann muss ein Busfahrer besondere Rücksicht auf Fahrgäste nehmen?
Bus-/Fahrgastunfall: Wann muss ein Busfahrer besondere Rücksicht auf Fahrgäste nehmen?
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandesgericht in Celle musste sich mit dieser spannenden Rechtsfrage im Juni 2018 auseinandersetzen und zu einer Lösung kommen (AZ.: 14 U 70/18). Im vorliegenden Fall geht es um die Frage, ob der Klägerin, welche im Bus durch das …
Pkw-Sturmschaden: Sturm stellt keine höhere Gewalt dar
Pkw-Sturmschaden: Sturm stellt keine höhere Gewalt dar
| 27.09.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Rechtstipp vom 21.09.2018 Pkw-Sturmschaden: Sturm stellt keine höhere Gewalt dar Das LG Stuttgart hat in seinem Urteil beschlossen, dass die Haftpflichtversicherung sich bei der Beschädigung eines PKW durch einen abgestellten Anhänger …
BGH: Bearbeitungsgebühren für Verbraucherkredite unzulässig
BGH: Bearbeitungsgebühren für Verbraucherkredite unzulässig
| 14.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Karlsruhe/Bremen. Jahrelang kassierten Banken und Sparkassen für Abschlüsse von Krediten von ihren Kunden Bearbeitungsgebühren. Nachdem diverse Oberlandesgerichte derartige Gebühren für unzu­lässig erklärt hatten, entschied der …
MyRight unterliegt in Braunschweig – VW-Kunden bundesweit oft erfolgreich
MyRight unterliegt in Braunschweig – VW-Kunden bundesweit oft erfolgreich
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Der Rechtsdienstleister MyRight muss eine Niederlage hinnehmen: Das Oberlandesgericht Braunschweig hat die Klage eines VW-Fahrers gegen den Wolfsburger Autobauer abgewiesen. Eine Vorentscheidung im Dieselskandal? Keineswegs, denn die …
Handy am Steuer: bloßes Halten / Weglegen begründet noch keinen Verstoß
Handy am Steuer: bloßes Halten / Weglegen begründet noch keinen Verstoß
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
§ 23 Abs. 1a Satz 1 StVO n.F. zufolge darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt ist (z. B. ein Mobiltelefon), unter anderem nur dann …
Führerscheinentzug/Sperrfrist schon unter 1 Promille BAK (Blutalkoholkonzentration)?
Führerscheinentzug/Sperrfrist schon unter 1 Promille BAK (Blutalkoholkonzentration)?
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht München hatte Anfang 2018 über einen Fall der Trunkenheit im Straßenverkehr zu entscheiden. Dieses Urteil zeigt erneut, dass viele Fahrzeugführer lediglich den Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille …
Darf man wegen Krankheit gekündigt werden?
Darf man wegen Krankheit gekündigt werden?
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Christopher Müller
Es ist zwar für viele überraschend, aber Arbeitnehmer können durchaus wegen Krankheit gekündigt werden. Dies kann ohne Abmahnung und auch während der krankheitsbedingten Abwesenheit erfolgen. Allerdings müssen für die krankheitsbedingte …
Ferienhaus in Holland – Rechtstipp 4: Das Grundbuch – verrät es alles?
Ferienhaus in Holland – Rechtstipp 4: Das Grundbuch – verrät es alles?
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
1. Das Grundbuch aus deutscher Sicht Das deutsche Grundbuch enthält sämtliche Belastungen eines Grundstücks. Zugunsten eines Käufers eines Grundstücks gilt der Inhalt des Grundbuchs als richtig. Der Käufer eines Grundstücks braucht also …
Schadensersatz bei unzureichender Bezugnahme in Arbeitsverträgen auf Ausschlussfrist
Schadensersatz bei unzureichender Bezugnahme in Arbeitsverträgen auf Ausschlussfrist
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Zielke
Durch Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 30.10.2019 (6 AZR 465/18), welches ich für einen Mandanten erstritten habe, wurde entschieden, dass eine Ausschlussfrist eine wesentliche Vertragsbedingung im Sinne des Nachweisgesetzes (§ 2 Abs. 1 …
Waldorf Frommer Abmahnung abwehren
Waldorf Frommer Abmahnung abwehren
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Haben Sie auch eine Waldorf Frommer Abmahnung erhalten? Wird Ihnen Filesharing vorgeworfen? Sollen Sie das Urheberrecht von Warner Bros., Sony, Universal, Great Bowery Deutschland GmbH oder anderen Rechtsinhabern verletzt haben? Keine Panik …
ABMAHNUNG der Kanzlei HvLS Hämmerling von Leitner Scharfenberg erhalten?
ABMAHNUNG der Kanzlei HvLS Hämmerling von Leitner Scharfenberg erhalten?
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Haben Sie eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht der Kanzlei HvLS Hämmerling von Leitner Scharfenberg aus Hamburg / Berlin erhalten? Im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR oder eines anderen Auftraggebers? Kennen wir zur Genüge. Mehr dazu in …
ABMAHNUNG von Taylor Wessing  für FC Bayern München
ABMAHNUNG von Taylor Wessing für FC Bayern München
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Haben Sie ein Trikot oder einen Fanartikel des FC Bayern München auf eBay angeboten und wird Ihnen nun deshalb ein Markenrechtsverstoß vorgeworfen wegen Produktpiraterie beziehungsweise Plagiats? ► Handelt es sich also beim angebotenen …
ABMAHNUNG Filesharing - rka Rechtsanwälte für Koch Media GmbH
ABMAHNUNG Filesharing - rka Rechtsanwälte für Koch Media GmbH
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Haben Sie eine urheberrechtliche Abmahnung von rka Rechtsanwälte aus Berlin erhalten? Nehmen Sie die Abmahnung und die Ihnen gesetzten Fristen auf jeden Fall ernst. rka Rechtsanwälte zählt zu den "klagewütigsten" Kanzleien im Bereich des …
Aktuelles Urteil des BAG: Arbeitsrecht im Krankenhaus
Aktuelles Urteil des BAG: Arbeitsrecht im Krankenhaus
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Urteil zur Berücksichtigung der Zeiten einer ärztlichen Tätigkeit für andere Arbeitgeber Bundesarbeitsgericht vom 21.12.2017 – 6 AZR 863/16 – Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell damit auseinanderzusetzen, ob und inwieweit ärztliche …
VG Mainz zum Entschädigungsanspruch nach dem AGG
VG Mainz zum Entschädigungsanspruch nach dem AGG
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
VG Mainz v. 28.1.2022 (4 K 1036/20.MZ): Entschädigungsanspruch einer benachteiligten Bewerberin mit Schwerbehinderung Das Verwaltungsgericht Mainz hatte sich in diesem Fall mit dem Anspruch einer schwerbehinderten Bewerberin auf …
Arbeitsrecht im Krankenhaus - Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22
Arbeitsrecht im Krankenhaus - Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Arbeitsvertragliche Regelungen zu Rückzahlungsverpflichtungen hinsichtlich Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich jedenfalls in der rechtsberatenden Praxis sehr oft als unwirksam …