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ING-DiBa-Darlehensverträge: Widerruf möglich
ING-DiBa-Darlehensverträge: Widerruf möglich
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kunden der ING-DiBa, die bei dieser nach Juni 2010 einen Darlehensvertrag zur Finanzierung des Kaufes eines Hauses oder einer Wohnung eingegangen sind und damit hadern, dass zwischenzeitlich das Zinsniveau merklich gesunken ist, haben eine …
15 große Rechtsirrtümer im Straßenverkehr
15 große Rechtsirrtümer im Straßenverkehr
| 20.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Mit dem jährlich Mitte Juni stattfindenden Tag der Verkehrssicherheit soll das Thema der Unfallprävention präsent gemacht werden, um die Unfallzahlen zu senken. Häufig spielen bei Unfällen fehlende oder falsche Kenntnisse der …
Steuerliche Vorteile beim Dienstfahrrad nutzen
Steuerliche Vorteile beim Dienstfahrrad nutzen
14.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Staus, rote Ampeln, im Schneckentempo vorwärts – die tägliche Fahrt mit dem Auto kann schon an den Nerven zehren. Mit dem Fahrrad geht es oft schneller und auch stressfreier. Zudem gibt es auch die Möglichkeit, statt eines Dienstwagens ein …
Entscheidung über Schutzimpfungen des Kindes
Entscheidung über Schutzimpfungen des Kindes
| 14.06.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur verpflichtenden Impfberatung für Eltern über Schutzimpfungen bei ihren Kindern. Was passiert aber, wenn die Eltern sich nicht einig sind, ob sie ihr Kind impfen lassen oder nicht? Über einen solchen …
Die Global Merchandising Services Ltd. mahnt erneut durch Gutsch & Schlegel ab
Die Global Merchandising Services Ltd. mahnt erneut durch Gutsch & Schlegel ab
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Vor Kurzem erreichte uns erneut eine Abmahnung der Global Merchandising Services Ltd. aus London. Die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen haben die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg übernommen. Da die Global Merchandising …
Abmahnung einer Wikimedia-Commons-Fotografie durch Lutz Schroeder wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung einer Wikimedia-Commons-Fotografie durch Lutz Schroeder wegen Urheberrechtsverletzung
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell bearbeiten wir erneut eine Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder aus Kiel, der den professionellen Fotografen Christoph S. aus Hamburg vertritt. Herr S. habe eine von ihm angefertigte Fotografie i. S. d. § 72 UrhG auf der …
Pflichtverteidiger für Jugendliche auch bei scheinbar leichtem Tatvorwurf
Pflichtverteidiger für Jugendliche auch bei scheinbar leichtem Tatvorwurf
| 12.07.2017 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Pflichtverteidigung bei Jugendlichen und Heranwachsenden ist heutzutage ein wichtiges Thema. Fest steht, dass Jugendlichen beim Vorwurf eines Verbrechens, wie z. B. Raub oder räuberische Erpressung, ein Pflichtverteidiger zusteht. Aber wie …
Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern?
Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern?
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
Der Fall Die Waffenbehörde widerrief sämtliche waffenrechtliche Erlaubnisse (Waffenbesitzkarten) und ordnete das Unbrauchbarmachen bzw. die Überlassung der Waffen an einen Berechtigten an. Hintergrund waren mehrere Schreiben des …
Einstellung des Strafverfahrens wegen Beleidigung (§185 StGB) im Ermittlungsverfahren
Einstellung des Strafverfahrens wegen Beleidigung (§185 StGB) im Ermittlungsverfahren
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sachverhalt zum Vorwurf der Beleidigung im Zusammenhang mit Äußerungen zur beruflichen Qualifikation von Personen, welche in sozialen Netzwerken getätigt werden Gegen den Beschuldigten kam es zur Anzeige wegen einer durch ihn getätigten …
Einstellung des Strafverfahrens beim Vorwurf einer einer gefährlichen Körperverletzung, § 224 StGB
Einstellung des Strafverfahrens beim Vorwurf einer einer gefährlichen Körperverletzung, § 224 StGB
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sachverhalt zum Vorwurf einer gefährlichen Körperverletzung gem. §§ 223 I, 224 I Nr. 4 StGB In einem Bürogebäude, welches unser Mandant zusammen mit einer anderen Person übernommen hatte und diesbezüglich finanzielle Unstimmigkeiten …
Diskriminierung bei Mietersuche – oder wieso ein Vermieter plötzlich Mieter mit wenig Geld sucht
Diskriminierung bei Mietersuche – oder wieso ein Vermieter plötzlich Mieter mit wenig Geld sucht
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
In einem anderen Rechtstipp ( hier nachzulesen ) war bereits die Anwendbarkeit des allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Mietrecht das Thema. Dabei zeigte sich, dass es trotz einer möglichen „Beweislastumkehr“ zu Gunsten des …
Wie kann sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes schützen?
Wie kann sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes schützen?
| 13.06.2017 von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wie schützt sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes durch „wohlmeinende“ Dritte? Die Situation kann insbes. alte Menschen schnell treffen, ein Beispiel: Frau Müller, 85 Jahre alt, kann und möchte noch alleine in ihrer …
Messgerät Poliscan Speed ist derzeit als ungeeichtes Messgerät zu betrachten
Messgerät Poliscan Speed ist derzeit als ungeeichtes Messgerät zu betrachten
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das bei Bußgeldbehörden beliebe Geschwindigkeitsmessgerät „Poliscan Speed“ der Fa. Vitronic, das seit Jahren sowohl von Verkehrsjuristen als auch Sachverständigen kritisch diskutiert wird, hat weitere Mängel offenbart und muss derzeit als …
Vorladung als Beschuldigter bei der Polizei – was soll ich tun?
Vorladung als Beschuldigter bei der Polizei – was soll ich tun?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Im Laufe ihres Lebens erhalten viele Menschen eine polizeiliche Vorladung: Schuldige wie Unschuldige. Die Polizei ist in diesen Situationen jedoch gerade nicht ihr „Freund und Helfer“. Vielmehr ist sowohl bei einer Beschuldigten- wie auch …
Muss man Kinder impfen? Das sagt der BGH dazu
Muss man Kinder impfen? Das sagt der BGH dazu
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Unter Eltern ist es ein heiß diskutiertes Thema: Sollte man Kinder impfen lassen oder nicht? Die Fronten zwischen den Befürwortern von Impfungen und Impfgegnern sind dabei sehr verhärtet. Rechtlich problematisch ist das allerdings erst, …
Was muss ich beim Hausbau oder Hauskauf beachten?
Was muss ich beim Hausbau oder Hauskauf beachten?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Michael Welz
Immer wieder kommt es beim Bau oder dem Kauf eines Hauses bzw. Eigentumswohnung zu Problemen, die zu erheblichen Mehrkosten führen können. An vielen Problemen ist der Bauherr oder Käufer jedoch selbst schuld. Eine gute Vorbereitung und …
MDS-Statistik: Ärztliche Behandlungsfehler sind die Ausnahme
MDS-Statistik: Ärztliche Behandlungsfehler sind die Ausnahme
13.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wer sich in die Hände eines Arztes begibt, erwartet die bestmögliche Behandlung. Die Verantwortung der Ärzte ist hoch und ein Behandlungsfehler kann fatale Folgen haben. Jörg Treppner, Fachberater für das Gesundheitswesen und Partner der …
Amazon-Abmahnung
Amazon-Abmahnung
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Abmahnung – Amazon-Händler Anhängen erlaubt? Amazon wird durch AGB eine umfassende Freiheit zur Nutzung von eingestellten Bildern und Beschreibungen gewährt. Demnach dürfen Bilder anderer Händler übernommen werden und eigene Angebote unter …
Auskunftsansprüche bei Patentverletzung – Rechtsanwalt für Patentrecht
Auskunftsansprüche bei Patentverletzung – Rechtsanwalt für Patentrecht
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bei einer Patentverletzung hat der Betroffene nicht nur das Recht auf Unterlassung, sondern noch weitere gesetzlich verbriefte Ansprüche. Insbesondere kann er vom Verletzer Auskünfte gemäß § 140b PatG verlangen. Sowohl auf Seiten des …
Auch eine Abmahnung von Richard Smet über Rechtsanwalt Euskirchen erhalten? Ich berate Sie
Auch eine Abmahnung von Richard Smet über Rechtsanwalt Euskirchen erhalten? Ich berate Sie
13.06.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Euskirchen für Herrn Richard Smet zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
Versicherungsschutz der Hausratversicherung bei Rußschäden
Versicherungsschutz der Hausratversicherung bei Rußschäden
| 13.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz der Hausratversicherung besteht auch bei Rußschäden infolge eines Anbrennens von Essen. Das Landgericht Bielefeld hat mit Datum vom 15. Juni 2016, Az. 22 S 39/16, festgestellt, dass auch Rußschäden infolge eines …
Abmahnklassiker: die Widerrufsbelehrung
Abmahnklassiker: die Widerrufsbelehrung
13.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Widerrufsbelehrung – Pflichtinformation im Fernabsatz an Verbraucher Jeder Onlinehändler musste sich schon im Zuge der Einrichtung seines Angebots – ob Onlineshop oder Beteiligung auf einer Handelsplattform – mit dem Thema der …
Mieter lebt nur ab und zu in der Wohnung: Kündigung zulässig?
Mieter lebt nur ab und zu in der Wohnung: Kündigung zulässig?
| 13.06.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade aus beruflichen Gründen kommt es häufig vor, dass neben der Hauptwohnung eine weitere Unterkunft im In- oder Ausland angemietet wird. Aber auch, wenn es in Deutschland Winter wird, zieht es vor allem Rentner des Öfteren für ein paar …
Mietrecht in Hannover: Kündigung muss allen Mietern zugehen!
Mietrecht in Hannover: Kündigung muss allen Mietern zugehen!
| 13.06.2017 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Der Wohnraummietvertrag war zwischen einer Person als Vermieter und drei Personen als Mietern abgeschlossen. In dem Mietvertrag war sinngemäß u. a. Folgendes geregelt: „Erklärungen, deren Wirkung die Mieter berührt, müssen …