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01.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger: Man liest immer wieder, dass Arbeitnehmern eine Sperrzeit durch die Bundesagentur …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
I. Zunächst ist darauf hinweisen, dass für die verschiedenen Rentenarten unterschiedliche Regelungen bestehen. So hat die Rente wegen Erwerbsminderung eine Sonderregelung in § 96a SGB VI. Auch Renten der Knappschaft oder der …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit ist als Bedingung bestimmt genug OLG München: Nießbrauch kann von der Geschäftsunfähigkeit des Bestellers abhängig gemacht werden. Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit stellt grundsätzlich eine …
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01.06.2017
von HEE Rechtsanwälte
Das Landgericht Berlin hat in einem von der Verbraucherzentrale Berlin e.V. gegen ein Maklerunternehmen geführten Verfahren geurteilt, dass eine sogenannte Reservierungsgebühr unzulässig ist. Das Urteil des Landgerichts Berlin ist vom …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Fachanwaltskanzlei wurde aktuell mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung der Patent- und Rechtsanwälte Fleuchaus & Gallo im Auftrag der Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG beauftragt. Gerügt wird eine …
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01.06.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Am 12. Mai 2017 hat das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts den Bundesrat passiert. Die Neuregelungen werden im Wesentlichen mit Wirkung zum 01.01.2018 in Kraft treten. Damit stellt sich die Frage, worin die Änderungen des …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab Juni steigt der Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche. Roaminggebühren in der EU verschwinden so gut wie. Es gibt mehr Informationspflichten zu Internetanschlüssen. Für Händler von Elektrogeräten, die der Rücknahmepflicht nicht …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Gebrauchte Yacht Häufig werden Yachten nach dem ersten Eindruck, quasi als „Liebe auf den ersten Blick“ gekauft. Jeder Kaufinteressent sollte aber sicherstellen, dass die wichtigsten nachstehenden Angelegenheiten geprüft wurden, um …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut hat die Warner Bros. Entertainment GmbH eine Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Der Abgemahnte habe durch die Nutzung eines Filesharing-Programms ein urheberrechtlich geschütztes Filmwerk einer Vielzahl von Dritten unentgeltlich …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 14. März 2017 erklärte der Bundesgerichtshof, dass eine ergänzende Vertragsauslegung bei fehlender Einbeziehung oder Unwirksamkeit einer Zinsänderungsklausel in einem Sparvertrag vorgenommen werden muss (Az.: XI ZR 508/15) . Der Kläger …
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21.02.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Das Handy ist heute für die meisten Menschen ein unverzichtbarer Begleiter: Sowohl beruflich als auch privat kann es fast nicht mehr entbehrt werden. Smartphones sind dabei oft zugleich auch ein Statussymbol. Entsprechend teuer ist die …
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31.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen wurde uns zur Bearbeitung vorgelegt. Abgemahnt wird im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung durch den Verkauf …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ein neuerliches Anwaltsschreiben der Rechtsanwälte ksp Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, in welchem Lizenzschadensersatz für die dpa Picture-Alliance GmbH geltend gemacht wird, ist Gegenstand eines aktuellen …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde unsere Rechtsanwaltskanzlei mit der Verteidigung und Bearbeitung einer urheberrechtlichen Abmahnung der JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG beauftragt. Unsere Kanzlei wurde in der …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Haben Eltern einen Anspruch darauf, Einsicht in den Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes zu erhalten? Diese Frage beschäftigte in den vergangenen Monaten die Medien. Das Kammergericht Berlin hat nun am 31. Mai 2017 ein Urteil …
31.05.2017
von anwalt.de-Redaktion
Ärzte, die sich zur Ruhe setzen wollen, verkaufen ihre Praxis oft an einen Nachfolger. Dabei geht es längst nicht nur um die Räumlichkeiten samt Mobiliar und die mögliche Übernahme der Praxisangestellten. Vor allem der Patientenstamm und …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Wie schon zuvor das Sozialgericht Dettmold (Urteil vom 18.05.2016 – Az. S 3 AL 25/16) sowie das SG Marburg (Urteil vom 19.08.2016 – Az. S 2 AL 58/14) und auch das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 01.11.2016 – Az. L 18 AL …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Modernisierung des Wohnraums: Was ist zu beachten? Im Bereich der Modernisierung von Wohnraum ist der Gesetzgeber in den letzten Jahren sehr aktiv geworden. Durch das Mietrechtsänderungsgesetz von 2013 hat sich die Rechtslage grundlegend …
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27.09.2018
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Ausgelassene bunte Urlaubsfotos, Selfies in den ausgefallensten Situationen, skurrile Videos mit dem Lieblingshaustier als Star – hieran denken sicherlich die meisten, wenn es um Facebook geht. Was allerdings die ernsteren Seiten des Lebens …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Es gibt viele Gründe, sich über die eigenen Daten Gedanken zu machen; einer davon: Was passiert mit meiner gesamten digitalen Kommunikation, allen Bildern und sonstigen Inhalten, die ich bei den jeweiligen Anbietern, bei sozialen Netzwerken …
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31.05.2017
von Rechtsanwältin Annett Kleinert
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss v. 22.02.2016 zum Aktenzeichen 2 Wx 12/16 2; Wx 20/16; 2 Wx 52/16; 2 Wx 53/16 den jahrelangen Streit um das Millionenerbe der einstigen persischen Kaiserin Soraya beendet. Mit dem Beschluss …
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01.06.2017
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Mit welchen Kosten muss bei einem Ehescheidungsverfahren gerechnet werden? Das ist häufig eine wichtige Frage auf dem Weg von der Trennung zur Einleitung eines Scheidungsverfahrens. Die Kosten des Ehescheidungsverfahrens können im Vorfeld …
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31.05.2017
von Rechtsanwältin Nathalie Kühlmann
Gesellschaften, die in Spanien ihre Büroräume in Gebäuden haben, in denen sich auch andere Büros und Wohnungen befinden, sind auch dann zum Vorsteuerabzug berechtigt, wenn die Rechnungen für die Betriebskosten auf den Namen der …