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15.05.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Tilgungszahlungen für das Eigenheim müssen bei der Berechnung des Elternunterhalts berücksichtigt werden. Das hat der Bundesgerichtshof nun entschieden (BGH, Beschluss vom 18. Januar 2017 – XII ZB 118/16) . Wird ein Elternteil …
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15.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele offene Immobilienfonds wurden geschlossen, so der Allianz Flexi Immo C, der db immoflex, der DWS Immoflex, der Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotect Substanz P. Die Anleger hatten sich anderes erhofft. Offene …
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14.05.2017
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Einführung Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist die ultima ratio im Arbeitsrecht, da sie das Arbeitsverhältnis – im schlimmsten Fall mit sofortiger Wirkung – beendet. Für den Adressaten bedeutet sie einen oft existenzbedrohenden …
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14.05.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Asylbewerber aus Syrien erhalten vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lediglich subsidiären Schutz. Die Flüchtlingseigenschaft wird nicht gewährt. Dagegen haben mehrere syrische Flüchtlinge vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ein Umzug ist nicht nur anstrengend und kostet jede Menge Nerven – es stellen sich auch regelmäßig rechtliche Fragen. Ein Klassiker sind die Renovierungspflichten. Dabei geht es im Wesentlichen um „Maler- und Tapezierarbeiten zur …
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14.05.2017
von ABALEGIS Graser - Rechtsanwälte Fachanwälte und Spezialisten
Sie haben eine Kündigung erhalten. Was nun? Was ist der richtige Weg? Wie kommen Sie unter Umständen wenigstens nach einer Kündigung zu einer Abfindung? Wie optimieren Sie die Höhe der Abfindung? Zunächst etwas Wichtiges vorab: Sie haben …
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14.05.2017
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 10. November 2016 hat das Amtsgericht Bad Homburg einen Reiseveranstalter verurteilt, 50 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem der Reisende den Reisevertrag wegen …
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
Mit einer Entscheidung vom 15.03.2017 hat sich der BGH zur Wirksamkeit eines Unternehmerehevertrages geäußert und diesen im Ergebnis für sittenwidrig und unwirksam erklärt. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde Der Ehemann sollte von …
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14.05.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Amtsgericht Bautzen hat nun in einem Strafverfahren (Az. 40 Ds 530 Js 866/17) die vermutlich erste Verurteilung nach dem neuen § 184i StGB gefällt. Ein Mann Mitte 30 wurde zu insgesamt 4 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. 3 Monate …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Ihnen wurde gekündigt? Oder Sie befürchten, bald eine Kündigung vom Arbeitgeber zu bekommen? Sie fragen sich: „Was kann ich tun als Arbeitnehmer?“ – Nun, auf jeden Fall sollten Sie nicht kopflos reagieren, sondern einen Plan haben, wie Sie …
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14.05.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 4. Juli 2017 entscheidet der Bundesgerichtshof in drei nahezu deckungsgleichen Fällen über die Rechtmäßigkeit von Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen (Az.: XI ZR 562/15, XI ZR 233/16, XI ZR 436/16) . In den drei zu …
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13.05.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Fülle möglicher Konfliktsituationen wirft die Frage auf, was im Falle eines Angriffes auf seine Person erlaubt ist. Stellt die Verletzung einer Person in Verteidigungsabsicht bereits einen zu verfolgenden Straftatbestand dar oder …
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15.05.2017
von Rechtsanwalt Willy Marquardt
Zwischenzeitlich liegen zahlreiche gut begründete Entscheidungen u. a. vom Landgericht Würzburg und vom Landgericht Nürnberg vor, in denen neben dem Vertragshändler auch die Fahrzeughersteller verurteilt wurden, das „manipulierte“ Fahrzeug …
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13.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Nein, Schwarzarbeit lohnt sich nicht, das gilt auch im Hinblick auf die Berechnung des Krankengeldes. Dies musste ein Kläger aus Langenfeld feststellen, der mit seiner Klage auf höheres Krankengeld beim Sozialgericht Düsseldorf erfolglos …
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30.07.2018
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Reinald Berchter
Haben Sie von Ihrem Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten, sei es per Post oder persönlich übergeben, stellt sich regelmäßig die Frage, wie Sie sich nun verhalten sollen. Es besteht kein Grund zur Panik. Es gilt die goldene Regel: Nehmen Sie …
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13.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
In einem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geführten Verfahren im VW-Abgasskandal vor dem Landgericht Osnabrück, 5 O 1198/16 , hat das Landgericht Osnabrück mit Urteil vom 09.05.2017 sowohl einen Händler …
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13.05.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Wie der Nachrichtendienst „Fonds Professionell“ am 2. Mai 2017 berichtete, soll die Staatsanwaltschaft München derzeit zahlreiches belastendes Material gegen den Investor Malte Hartwieg zusammengetragen haben. Seit drei Jahren laufen die …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat im April 2017 per Urteil für Recht befunden, dass die einmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss die Fahrerlaubnisbehörde nicht ohne weitere Erforschungsmaßnahmen zur Entziehung der Fahrerlaubnis …
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12.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden (Urteil vom 10.02.2017- S 5 U 233/16) kann die Erkrankung des Innenmeniskus bei einem Profifußballer als Berufskrankheit anerkannt werden. Der Kläger war von 2003 bis 2014 als …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH widerrechtliches Verbreiten des Films „Der große Trip – Wild“ über Internettauschbörsen ab. „Der große Trip – Wild“ ist ein Drama …
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12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Wie die Redensart ausdrückt, soll sich ein Fachmann um sein eigenes Fachgebiet kümmern und nicht versuchen, in anderen Gebieten glänzen zu wollen. Auch im Patentrecht stellt sich oft die Frage danach, welches Wissen ein Fachmann zu Rate …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH die Verbreitung von Filmwerken in Internettauschbörsen ab. Konkret liegt uns eine Abmahnung wegen der Verbreitung des …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Impressum-Verstoß Jeder, der gegen Entgelt Waren und Dienstleistungen anbietet, muss auf seiner Homepage ein Impressum veröffentlichen. Dies gilt im Übrigen auch für Auftritte in sozialen Netzwerken wie Facebook und Google+. Insbesondere …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Der Solarenergie-Boom scheint ausgeträumt, der deutsche Solar-Riese SolarWorld hat in seiner Ad-hoc-Mitteilung vom 10.05.2017 bekannt gegeben, dass „(...) die Gesellschaft damit überschuldet ist und somit eine Insolvenzantragspflicht …