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03.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt David Stader
Der Bundesgerichtshof entscheidet am 04.07.2017 in drei Fällen (XI ZR 562/15, XI ZR 233/16, XI ZR 436/16) über die Rechtmäßigkeit von Bearbeitungsgebühren in Unternehmerdarlehen. Dies gab der Bundesgerichtshof heute in einer Presserklärung …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich in einer verbundenen Sache per Beschluss zum Glücksspiel im Land Berlin, Bayern und dem Saarland geäußert (Beschl. v. 7.3.2017 – 1 BvR 1314/12 u.a.) . Gegenstand der 4 Verfassungsbeschwerden …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2017, Az. VIII ZR 44/16 . Die …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Späth & Partner mit Sitz in Berlin und Hamburg weist aus aktuellem Anlass darauf hin, dass das Interesse von Unternehmen an einer Lizenz für den Anbau von Medizinalhanf nach wie vor sehr hoch ist. …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Kohlpaintner-GmbH-Abmahnung wegen Wettbewerbsrecht: Aktuell mahnte der Vertreiber von Hygieneartikeln, die Kohlpaintner GmbH Handelsgesellschaft, einen Mitbewerber ab. Die Abmahnung wurde uns im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung …
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03.05.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Das Verhältnis zwischen Vermietern und Mietern ist nicht immer das einfachste und wird durch verschiedene Ereignisse oftmals auf eine harte Probe gestellt. Manchmal passt es einfach zwischenmenschlich nicht oder es entsteht durch …
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03.05.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Bundesgerichtshof (BGH) zur Notwendigkeit und Kostenerstattung durch private Krankenversicherung bei der Laser-Augen-Operation – Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2017 Die Fortschritte und der Einsatz neuer Techniken in der …
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03.05.2017
von Rechtsanwältin Eva Finster
Wenn Grundbesitz (Häuser, Bauplätze oder landwirtschaftliche Grundstücke) oder auch Eigentumswohnungen oder Erbbaurechte im Nachlass vorhanden sind, wird nach einem Todesfall immer ein formeller Erbnachweis benötigt, damit das Grundbuch …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir berichten Ihnen heute über eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer, welche im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Suicide Squad“ abmahnt. Es handelt sich hierbei um eine …
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02.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten? Hier erfahren Sie, wie Sie reagieren sollten. Aktuell mahnt die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Gerügt werden – wie in derartigen Abmahnungen gängig – Verstöße gegen die …
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02.05.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Unstreitig ist der Erwerb von Kommanditbeteiligungen in den letzten Jahren in Mode gekommen. Die Anleger meinen, ein Kapitalanlageprodukt zu erwerben, welches häufig als für die Altersvorsorge geeignet beworben wird und …
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02.05.2017
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
1. Was geschieht bei der Scheidung mit dem Eigenheim oder der gemeinsamen Wohnung? Die Scheidung ändert an den Eigentumsverhältnissen nichts. Auch geschiedene Ehegatten können nach der Scheidung Miteigentümer des gemeinsamen Eigenheims oder …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Am Landgericht Stade wird seit Januar 2017 ein größeres Wirtschaftsstrafverfahren mit voraussichtlich deutlich mehr als 50 Verhandlungstagen verhandelt (Aktenzeichen 500 KLs 132 Js 9841/08) . Es geht dabei um sogenannte Schrottimmobilien. …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
I) Kündigung von Bausparverträgen währen der Ansparphase Bausparkassen kündigen reihenweise in Deutschland lang laufende, zuteilungsreife Bausparverträge, was der BGH – bis auf bestimmte Ausnahmefälle – dann auch noch absegnete. Bei dieser …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreicht uns eine Abmahnung der Summary AG, gesetzlich vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden. Nach eigenen Angaben sei die Summary AG Inhaberin von ausschließlichen Nutzungsrechten an Fotos, die in ihrem Auftrag von …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
LG Berlin – Beklagter Anschlussinhaber nimmt nach Hinweisen des Gerichts Berufung in Filesharingverfahren zurück Landgericht Berlin, Hinweis vom 09.03.2017, Az. 16 S 6/17 : …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Fast drei Monate ist es nun her, dass bekannt wurde, dass der Blitzer am Autobahnkreuz Köln Ost bei Königsforst auf der BAB 3 falsch eingestellt war. Statt bei der eigentlich geltenden Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h löste die Radarfalle …
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02.05.2017
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Aus den regelmäßig veröffentlichten Polizeistatistiken geht hervor, dass die Zahl der Einbruchdiebstähle in Deutschland seit Jahren steigt. Mittlerweile werden jährlich fast 200.000 Einbruchdiebstähle registriert. Die Aufklärungsquote liegt …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Johannes Werner
Eine verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz greift in die Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern ein und ist deshalb nur zulässig, wenn die im Bundesdatenschutzgesetz enthaltenen Grenzen beachtet werden. Im Falle des Verdachts auf …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Kürzlich erhielten wir erneut eine Abmahnung der relaxdays GmbH, welche durch den Geschäftsführer Martin Menz vertreten wird. Die relaxdays GmbH betreibt einen Onlineshop für Wohnen, Garten und Freizeit. Der Sitz der Gesellschaft ist in …
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02.05.2017
von anwalt.de-Redaktion
Onlineshops und andere kommerzielle Anbieter müssen auf ihrer Webseite eine ganze Reihe von Angaben machen. Weitere Informationen dazu gibt es im Rechtstipp Impressum, Datenschutzerklärung und AGB – was braucht ein Onlineshop? Doch was gilt …