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Zum Ausbildungsunterhalt in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen
Zum Ausbildungsunterhalt in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Es ist dem Wandel der Ausbildung insgesamt geschuldet, dass sich Kinder nach Erlangung der Allgemeinen Hochschulreife immer häufiger zunächst für eine praktische Ausbildung entscheiden, um erst danach ein Studium zu beginnen (sog. …
Flex-Fonds: Probleme beim Anspar Flex Fonds 1 und Private Flex Fonds 1
Flex-Fonds: Probleme beim Anspar Flex Fonds 1 und Private Flex Fonds 1
| 05.05.2017 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Solide, seriös – im besten Sinne schwäbisch – präsentierte sich die Flex Fonds-Gruppe mit Sitz in Schorndorf in der Nähe von Stuttgart über Jahre hinweg. Viele Turbulenzen am Kapitalmarkt konnten der Gruppe anscheinend nichts anhaben. Doch …
Kündigung erhalten: Wie sollten Arbeitnehmer reagieren?
Kündigung erhalten: Wie sollten Arbeitnehmer reagieren?
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Enttäuschung überwinden Gut verständlich, dass Arbeitnehmer bei Erhalt einer Kündigung enttäuscht und auch wütend sind. Das gilt besonders dann, wenn sie …
BWF-Stiftung: Weiterer gerichtlicher Erfolg für Anleger gegen Vermittler! Anwälte informieren!
BWF-Stiftung: Weiterer gerichtlicher Erfolg für Anleger gegen Vermittler! Anwälte informieren!
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Rechtsanwälte Dr. Späth & Partner mbB Berlin weisen darauf hin, dass sie einen weiteren Erfolg für eine geschädigte BWF-Anlegerin erzielt haben: Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 28.04.2017 im ersten von insgesamt acht …
Erfolg im Kampf gegen die Falschberatung durch die Postbank Finanzberatung AG
Erfolg im Kampf gegen die Falschberatung durch die Postbank Finanzberatung AG
| 13.05.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Postbank Finanzberatung AG ist im März dieses Jahres durch das Landgericht Hannover in einem durch die Fachkanzlei Helge Petersen & Collegen geführten Verfahren zu Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung verurteilt worden. Im …
Mindestlohn macht müde Arbeitgeber munter!
Mindestlohn macht müde Arbeitgeber munter!
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Zu Jahresbeginn 2015 wurde per Gesetz der sogenannte flächendeckende Mindestlohn eingeführt. Dies hat bei Arbeitgebern zum Teil zu sehr viel Fantasie und Kreativität im Hinblick auf die „Ausgestaltung“ der Arbeitsverhältnisse geführt. In …
Streaming jetzt eindeutig illegal?
Streaming jetzt eindeutig illegal?
| 17.05.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In einem wegweisenden Urteil (Az.: C-527/15) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 26.04.2017 entschieden, dass auch schon das Anschauen von illegalen Streams ab sofort als rechtswidrig einzustufen ist. Bislang war nur klar, dass …
EuGH: Entschädigung auch bei Flugverspätung wegen Vogelschlag möglich
EuGH: Entschädigung auch bei Flugverspätung wegen Vogelschlag möglich
| 21.02.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vögel und Flugzeuge teilen sich denselben Luftraum. Zusammenstöße bleiben da nicht aus. Dieser sogenannte Vogelschlag endet für die Vögel meist tödlich. Flugzeuge tragen nicht selten Schäden davon. Langwierige Checks und Reparaturen vor dem …
Hundetrainer-Erlaubnis § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8f TSchG – Anerkennen beruflicher Erfahrung § 11 TSchG
Hundetrainer-Erlaubnis § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8f TSchG – Anerkennen beruflicher Erfahrung § 11 TSchG
| 03.10.2020 von Rechtsanwalt Andreas Ackenheil
Hundetrainer-Sachkunde: Sachkundeprüfung und Anerkennen der beruflichen Erfahrung § 11 TSchG Das Urteil ist ein weiteres von Rechtsanwalt Ackenheil und seiner Anwaltskanzlei | Kanzlei für Tierrecht erstrittenen Urteilen, das erneut belegt, …
Die Datenschutzgrundverordnung (Verordnung EG 2016/679, EU-DSGVO) kommt für alle zum 25.5.2018
Die Datenschutzgrundverordnung (Verordnung EG 2016/679, EU-DSGVO) kommt für alle zum 25.5.2018
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Der Datenschutz ist aktuell ein großes Thema. Mit der Datenschutzgrundverordnung der EU (Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung …
SAM AG-Vermittler durch LG wegen Drittstaateneinlagenvermittlung und drei weitere Urteile
SAM AG-Vermittler durch LG wegen Drittstaateneinlagenvermittlung und drei weitere Urteile
| 04.05.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Das Landgericht (LG) Regensburg hat einen SAM AG-Vermittler (SAM Management Group AG) und den ehemaligen Verwaltungsratsvorsitzenden Michael O., welcher sich momentan in der Justizvollzuganstalt (JVA) Stadelheim in Untersuchungshaft …
Eine Million Euro Schadensersatz für Helmut Kohl – warum eigentlich?
Eine Million Euro Schadensersatz für Helmut Kohl – warum eigentlich?
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Vor einigen Tagen geisterte folgende Meldung durch die Gazetten: Altbundeskanzler Helmut Kohl bekommt eine Million Euro Schmerzensgeld vom Landgericht Köln zugesprochen. Eingeklagt hatte er insgesamt fünf Millionen Euro. Auch wenn nur ein …
Kanzlei erstreitet Urteil für Schrottimmobiliengeschädigten
Kanzlei erstreitet Urteil für Schrottimmobiliengeschädigten
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit Entscheidung vom 25.04.2017 – 9 O 2688/15 – (noch nicht rechtskräftig) einem von der KSR Rechtsanwaltskanzlei , Fachanwaltskanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht, Nürnberg, vertretenen …
Kündigung eines alkoholkranken Arbeitnehmers – Abmahnung erforderlich?
Kündigung eines alkoholkranken Arbeitnehmers – Abmahnung erforderlich?
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger : Zuletzt ging es in mehreren Beiträgen um die Kündigung eines Arbeitnehmers im …
EN Storage GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger können Forderungen anmelden
EN Storage GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger können Forderungen anmelden
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Im Fall der insolventen EN Storage GmbH ist für die geschädigten Anleger ein wichtiger Schritt getan. Das Amtsgericht Stuttgart hat das reguläre Insolvenzverfahren am 2. Mai 2017 eröffnet (Az.: 6 IN 190/17) . Damit können die Anleger nun …
Insolvenzeröffnung über FHH Fonds Nr. 40 MS „Antofagasta“
Insolvenzeröffnung über FHH Fonds Nr. 40 MS „Antofagasta“
| 04.05.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Wie ist die aktuelle Situation? Die aktuelle Situation für Anleger ist alles andere als erfreulich. Anleger müssen mit Verlusten rechnen, möglicherweise sogar mit einem Totalverlust. Auf den Antrag der FHH Fonds Nr. 40 MS „Antofagasta“ GmbH …
Voraussetzungen für einen Behindertenparkausweis
Voraussetzungen für einen Behindertenparkausweis
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Sicher haben Sie sich als Inhaber eines Schwerbehindertenausweises schon einmal die Frage gestellt, ob Sie Behindertenparkplätze nutzen dürfen. Der Schwerbehindertenausweis alleine rechtfertigt nicht die Inanspruchnahme von …
Waldorf Frommer: AG Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren nach Beweisaufnahme
Waldorf Frommer: AG Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren nach Beweisaufnahme
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Erfurt vom 12.04.2017, Az. 11 C 2341/15: http://news.waldorf-frommer.de/wp-content/uploads/2017/05/AG_Erfurt_11_C_2341_15.pdf Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter …
SHB „Altersvorsorgefonds“: BGH bestätigt Prospektfehler und ebnet den Weg für den „Fondsausstieg“
SHB „Altersvorsorgefonds“: BGH bestätigt Prospektfehler und ebnet den Weg für den „Fondsausstieg“
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Mit Urteil vom 16.03.2017 (Az.: III ZR 489/16) hat nunmehr auch der Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt, dass der Verkaufsprospekt der SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Altersvorsorgefonds KG (nunmehr: MD München-Dornach Fonds …
Abmahnung, Klage oder einstweilige Verfügung nach Werbung mit Hotel-Sternen
Abmahnung, Klage oder einstweilige Verfügung nach Werbung mit Hotel-Sternen
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Ein Interessensverband zur Förderung gewerblicher Interessen mahnt Hotelbetreiber ab, die ihren Betrieb mit Sternen bewerben, ohne über eine Gütesicherung gemäß der Deutschen Hotelklassifizierung zu verfügen. Nach Ansicht des Verbandes …
Kein Unterhalt für Berufsausbildung des Kindes
Kein Unterhalt für Berufsausbildung des Kindes
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 03.05.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 415/16 entschieden, dass ein Vater kein Kindesunterhalt mehr leisten muss, wenn die Tochter ein Studium zu einer Zeit beginnt, zu der der Vater nicht mehr mit …
Kurze Liebesaffäre mit Folgen – Feststellung der Vaterschaft
Kurze Liebesaffäre mit Folgen – Feststellung der Vaterschaft
| 30.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Ein offensichtlich heftiger Flirt fand seine Fortsetzung in einem Hotelzimmer in Halle. Für drei Tage hatte sich eine Frau mit ihrem männlichen Begleiter in dem Hotel einquartiert. Die Liaison blieb für die Frau nicht ohne Folgen. Sie wurde …
Sind Schadensersatzzahlungen steuerpflichtiges Einkommen?
Sind Schadensersatzzahlungen steuerpflichtiges Einkommen?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber nicht nur verpflichtet sind, ihren Mitarbeitern den Lohn auszubezahlen, sondern auch Schadensersatzzahlungen leisten müssen. Steuerrechtlich stellt sich dabei die Frage, ob solche Zahlungen des …
Außerordentliche Kündigung aufgrund Verwahrlosung der Wohnung
Außerordentliche Kündigung aufgrund Verwahrlosung der Wohnung
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
In einer aktuellen Entscheidung gibt das LG Nürnberg-Fürth einer Räumungsklage statt, die sich auf eine außerordentliche Kündigung wegen verwahrlostem Zustand der Wohnung stützt (LG Nürnberg-Fürth vom 23.02.2017 zum Az. 7 S 7084/16) . Im …