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11.05.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde aktuell eine Abmahnung der Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung (Marke „Explorer“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche …
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11.05.2017
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Tiefrote Zahlen, eine drohende millionenschwere Strafzahlung in den USA, hoher Preisdruck durch Billig-Anbieter – über der Solarworld AG hat sich einiges zusammengebraut. Das Ganze entlädt sich nun im Insolvenzantrag des Bonner …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Die Sparkasse Leipzig/Delitzsch hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche alte Sparverträge gekündigt – dies zu Unrecht. Den Kunden waren bei Vertragsschluss hohe Prämien und Laufzeiten von teilweise 25 Jahren versprochen worden. Dennoch …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Bundesfinanzhof musste die Finanzverwaltung mit einem Urteil vom 17. Januar 2017 über die Einhaltung geltenden Rechts belehren (BFH, VIII R 52/14) . Der Fall Aufgrund gleichlautender Erlasse der obersten Finanzbehörden der Bundesländer …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Urs Gronenberg
Neues Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, so darf im Rahmen des …
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11.05.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In vielen Betrieben existiert ein Betriebsrat und mit diesem finden regelmäßig Betriebsratssitzungen statt. In manchen Fällen ist der Zeitpunkt aber so gewählt, dass dieser in die Arbeitszeit der nicht freigestellten Betriebsratsmitglieder …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Es ist eine weitere Schlappe für die Bausparkassen. Bausparkassen dürfen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) von den Kunden keine Gebühren für ihr Darlehenskonto verlangen (Az.: XI ZR 308/15) . Betroffene können die zu Unrecht …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage befasst, wann ein Pferd ein Nutztier und wann es ein Luxustier ist. Grundsätzlich ist die Tierhalterhaftung eine Gefährdungshaftung. Kommt es durch das Verhalten …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wie bekannt, befindet sich die Privatbank Reithinger GmbH & Co.KG seit Jahren im Insolvenzverfahren und die Insolvenz wird durch den Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Müller-Feyen betreut. Die Privatbank Reithinger GmbH …
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11.05.2017
von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Laut ihrer Satzung hat die Genossenschaft „insbesondere das Ziel, ihre Mitglieder mit dauerhaft bezahlbarem Wohnraum zu versorgen, sowie neue Fördermöglichkeiten für den Erwerb von Wohnimmobilien zu erschließen.“ Hierfür habe man ein …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Unternehmen, die ihre Produkte nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern vertreiben, stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden sollen. Sowohl die deutsche als …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Manchmal sterben Kinder vor ihren Eltern, was ohnehin ein schwerer Schicksalsschlag ist. Neben den üblichen bürokratischen Aufgaben werden die Erben auch mit Schreiben, Bescheiden und Rechnungen konfrontiert, deren Tragweite sich naturgemäß …
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11.05.2017
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Reinald Berchter
Wer seinen Chef grob beleidigt, ihn beispielsweise als „soziales Arschloch“ bezeichnet, muss mit der fristlosen Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechnen. Auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten …
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11.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Haben Sie eine Abmahnung der Borussia VFL 1900 Mönchengladbach GmbH erhalten? Wenn Sie ebenfalls abgemahnt wurden, sollten Sie unseren Ratgeberartikel lesen. Die Borussia VFL 1900 Mönchengladbach GmbH mahnt selbstständig und ohne …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Kürzlich legte einer unserer Mandanten uns einen aktuellen Mahnbescheid des Amtsgerichts Hamburg-Altona vor, beantragt durch die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH. In dem Mahnbescheid wird insgesamt ein …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Loschelder & Leisenberg im Auftrag des Herrn Dr. Christian Boszczyk ist aktuell Gegenstand eines unserer Verteidigungsmandate. Wurden Sie ebenfalls abgemahnt? Gegenstand der Abmahnung ist der …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 5. Mai 2017 veröffentlichte die Stiftung Warentest eine Verbraucherinformation zu fehlerhaften Autokreditverträgen. Für Verbraucher, die ihr Fahrzeug über einen Kredit finanziert haben, besteht die Möglichkeit, sich aus dem Kreditvertrag …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Im aktuellen Fall urteilte das Landgericht Hannover erneut zugunsten einer von der Hamburger Kanzlei Helge Petersen & Collegen vertretenen Mandantin. Die Mandantin aus Baden-Württemberg investierte 2006 in einen, ihr von dem Berater der …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
„Malte Hartwieg ist aufgetaucht“ titelte der Brancheninformationsdienst fondstelegramm (2017/18) und bezieht sich auf ein Interview mit Malte André Hartwieg in „Die Welt“ vom 02.05.2017: „Ich bin bereit, ins Gefängnis zu gehen.“ Es gibt …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 26.04.2017 – Az. 26 W 14/17 – über die Kostentragung für die von der DKB in Kreditwiderrufsfällen regelmäßig erhobene Hilfswiderklage entschieden, wenn der Darlehensnehmer den Anspruch der Bank …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bausparkassen dürfen von ihren Kunden in der Darlehensphase keine pauschalen Gebühren für die Führung des Darlehenskontos verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 9. Mai 2017 in letzter Instanz entschieden und damit die …
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21.02.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Sie haben Post von einem Rechtsanwalt bekommen und eine Abmahnung erhalten. In diesem Schreiben wirft man Ihnen vor, Urheberrechte verletzt zu haben, fordert Sie auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben, und verlangt Schadensersatz. …
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10.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Eine neue Abmahnung der Kanzlei Arnecke Sibeth im Auftrag des DFL Deutsche Fußball Liga e.V. liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Darin wird eine Markenrechtsverletzung durch das Anbieten von Sega-Spielen gerügt. Sachverhalt In der …