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Marderbefall als Sachmangel bei Immobilienkauf
Marderbefall als Sachmangel bei Immobilienkauf
| 14.02.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Immobilienkauf mit tierischen Untermietern – insbesondere Bestandsimmobilien können ihre Tücken haben. „Versteckte Mängel“ das Stichwort: Der Traum vom Haus kann schnell zum Alptraum mutieren. Gefahren für Immobilien: Marderbefall Eine …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen TV-Serien für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen TV-Serien für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany
| 28.04.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck …
Kabinett plant strengeres Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet
Kabinett plant strengeres Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet
| 28.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die Bundesregierung will in Zukunft effektiver gegen Hasskommentare und Fake News in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter vorgehen und hat dazu am 5.04.2017 einen Gesetzesentwurf beschlossen. Unter anderem sieht das Gesetz eine …
Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz statt Unfälle und Berufskrankheiten
Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz statt Unfälle und Berufskrankheiten
| 15.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer wollen von ihrer Beschäftigung keine Schäden davontragen und Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass ihre Mitarbeiter gesund und leistungsfähig bleiben. Im Arbeitsalltag gerät das leider trotzdem manchmal in Vergessenheit. …
Google AdWords: OLG bejaht weitreichende Störerhaftung
Google AdWords: OLG bejaht weitreichende Störerhaftung
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Werbung im Internet ist weitverbreitet. Gerne nutzen Unternehmen quer durch alle Branchen auch die sog. Google-AdWords-Kampagnen. Dabei ist allerdings Vorsicht geboten. Kommt es zu Markenrechtsverletzungen durch Google AdWords, drohen den …
Rickmers Anleihe: Risiko für die Anleger
Rickmers Anleihe: Risiko für die Anleger
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Insgesamt 275 Millionen Euro haben die Anleger in die Rickmers-Anleihe investiert. Das Geld ist in Gefahr. Durch die anhaltende Krise der Schifffahrt ist die Rickmers-Gruppe in erhebliche wirtschaftliche Schieflage geraten. Mit einem …
24Option – Verluste mit binären Optionen
24Option – Verluste mit binären Optionen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
24Option ist ein Online-Broker für den Handel mit binären Optionen, Forex und CFDs. Bei diesen Finanzprodukten wetten Anleger auf steigende oder fallende Kurse, meist kurzfristig und unter Einbezug enormer Hebel. Dank dieser Mechanik können …
Versicherungen fragen Punktestand ab: Höhere Prämien für Temposünder!
Versicherungen fragen Punktestand ab: Höhere Prämien für Temposünder!
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Sie haben Punkte im Fahreignungsregister (FAER)? Dann könnten Sie möglicherweise eine unangenehme Überraschung erleben, wenn Sie eine neue Police bei einer Kfz-Haftpflichtversicherung abschließen wollen. So möchten immer mehr Versicherungen …
Sky-Abmahnungen an Gastwirte: Wann liegt eine Öffentlichkeit im Sinne des § 15 III UrhG vor?
Sky-Abmahnungen an Gastwirte: Wann liegt eine Öffentlichkeit im Sinne des § 15 III UrhG vor?
| 27.04.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
In den bekannten Sky-Fällen, in denen Gastwirte, Hoteliers oder Vereine mit Abmahnungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG konfrontiert werden, stellt sich regelmäßig die Frage, ob in diesem Zusammenhang das Tatbestandsmerkmal …
Klage von Sky gegen Hotelier: Landgericht Oldenburg weist Klage von Sky ab
Klage von Sky gegen Hotelier: Landgericht Oldenburg weist Klage von Sky ab
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie bereits mehrfach in der Vergangenheit konnten wir erneut einen Gastwirt, diesmal einen Hotelier, erfolgreich gerichtlich gegen Sky vertreten. Das Landgericht Oldenburg hat die durch Sky erhobene Klage gegen den Hotelier abgewiesen. Wir …
Auch eine Abmahnung der E. & A. Junek GmbH / Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg erhalten?
Auch eine Abmahnung der E. & A. Junek GmbH / Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg erhalten?
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für die E. & A. Junek GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
Widerrufsjoker: Vorsicht bei Kombination von Kündigung und Widerruf
Widerrufsjoker: Vorsicht bei Kombination von Kündigung und Widerruf
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Widerrufsjoker ist in aller Munde: Darlehensverträge, die eine nicht ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung (später auch Widerrufsinformation genannt) aufweisen, können auch noch mehrere Jahre nach Vertragsschluss widerrufen werden. Mittels …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Auch eine Abmahnung der Purgatorio UG (haftungsbeschränkt) über Rechtsanwalt Michael Köck erhalten?
Auch eine Abmahnung der Purgatorio UG (haftungsbeschränkt) über Rechtsanwalt Michael Köck erhalten?
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Köck für die Purgatorio UG (haftungsbeschränkt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen …
BAG: Wirksame Verkürzung der Laufzeit einer sachgrundlosen Befristung nur mit Sachgrund möglich!
BAG: Wirksame Verkürzung der Laufzeit einer sachgrundlosen Befristung nur mit Sachgrund möglich!
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Eine Befristung, mit der die Laufzeit eines nach § 14 Abs. 2 TzBfG sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags verkürzt wird, bedarf eines sachlichen Grundes gemäß § 14 Abs. 1 TzBfG. BAG, Urt. v. 14.12.2016 – 7 AZR 49/15 Der Fall Die Parteien …
Mehr vom Netto „Neue Pfändungstabelle ab 01.07.2017“
Mehr vom Netto „Neue Pfändungstabelle ab 01.07.2017“
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Freigrenzen der Pfändungstabelle erhöhen sich zum 01.07.2017 Gerade ALG-II-Empfänger aber auch Rentner und Geringverdiener haben nicht selten hohe Schulden und sind von einer Pfändung durch die Gläubiger bedroht. Gemäß § 850 c Abs. 1 …
Dieselgate: Auch Erwerber von Anleihen auf VW-Aktien können Schadensersatzansprüche geltend machen
Dieselgate: Auch Erwerber von Anleihen auf VW-Aktien können Schadensersatzansprüche geltend machen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Manche Erwerber von Aktien-Anleihen haben durch die von VW verschwiegenen Abgasmanipulationen viel Geld verloren. Betroffen sind Erwerber von VW-Aktienanleihen, deren Laufzeit über den Zeitpunkt des Bekanntwerdens des Abgasskandals am …
Einmal bekifft Auto fahren führt nicht zur Wegnahme des Führerscheins
Einmal bekifft Auto fahren führt nicht zur Wegnahme des Führerscheins
| 29.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 25.04.2017 zum Aktenzeichen 11 BV 17.33 entschieden, dass der Führerschein (bzw. rechtlich korrekt: die Fahrerlaubnis) nicht weggenommen werden darf (rechtlich korrekt: entzogen …
Wird kostenloses Streaming illegal? Der Europäische Gerichtshof spricht ein Machtwort
Wird kostenloses Streaming illegal? Der Europäische Gerichtshof spricht ein Machtwort
| 27.04.2017 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Wer sich aus unseriösen Quellen Filme und Serien herunterlädt, geht mittlerweile ein hohes Risiko ein, sich strafbar zu machen. Keinesfalls so glasklar ist die Rechtslage allerdings, was den kostenlosen Filmgenuss per „Streaming“ betrifft. …
Rickmers-Anleihe: Geld der Anleger steht im Feuer
Rickmers-Anleihe: Geld der Anleger steht im Feuer
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Den Anlegern der Rickmers-Anleihe wird quasi die Pistole auf die Brust gesetzt. Entweder sie stimmen bis zum 10. Mai einem Sanierungskonzept zu oder es droht die Insolvenz. Die würde wahrscheinlich noch höhere Verluste für die Anleger mit …
Lebensversicherungen: Versicherte können mit Widerspruch bis zu 40 % mehr rausholen
Lebensversicherungen: Versicherte können mit Widerspruch bis zu 40 % mehr rausholen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
27.04.2017 – Wer zwischen dem 29.07.1994 und dem 31.12.2007 eine Lebensversicherung oder eine Rentenversicherung abgeschlossen hat und mit dem aktuellen Rückkaufswert unzufrieden ist, sollte sich unbedingt mit dem Thema Widerspruch …
Gesetzesänderungen im Mai 2017: E-Zigaretten- und Tabakverbote, neuer Sportbootführerschein und mehr
Gesetzesänderungen im Mai 2017: E-Zigaretten- und Tabakverbote, neuer Sportbootführerschein und mehr
| 09.05.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Mai bringt gestiegene Mindestlöhne für Maler, Lackierer, Gerüstbauer, Steinmetze und Steinbildhauer. Der Sportbootführerschein wird leichter zu bekommen sein. Raucher und Dampfer müssen sich auf Einschränkungen bei der Auswahl des ihnen …
Ist eine Motoryacht ein Anstandsgeschenk?
Ist eine Motoryacht ein Anstandsgeschenk?
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Diese Frage würden wohl die meisten Menschen verneinen. Das OLG Düsseldorf hat jedoch kürzlich entschieden, dass eine Motoryacht im Wert von 575.000 Euro durchaus ein Anstandsgeschenk sein kann. Wie kam es zu dieser Entscheidung und warum …
Kündigung während eines Krankenhausaufenthaltes zulässig?
Kündigung während eines Krankenhausaufenthaltes zulässig?
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Maximilian Renger: Wenn man als Arbeitnehmer im Krankenhaus liegt, ist das in der Regel schon …