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28.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Auch bei Sparverträgen mit variablem Zinssatz machen sich die anhaltend niedrigen Zinsen negativ bemerkbar. Für den Sparer kann es aber wichtig sein, ob in dem Sparvertrag wirksame Regelungen zu den Modalitäten der erforderlichen …
RAe Pietruck mahnt i.A.v. Erdmann wegen Weitergabe eines urheberrechtlich geschützten Musikwerkes ab
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Welcher Sachverhalt liegt der Abmahnung zugrunde? In der uns vorliegenden Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Musikwerk des Michael Erdmann weitergegeben und sich dabei als Urheber dieses Musikwerkes …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Futtermittelbranche wächst mehr und mehr. Genauso wie im Lebensmittelbereich setzen die Verbraucher auch im Futtermittelbereich für ihre Haus- und Nutztiere vermehrt auf das Thema Gesundheit und gutes Futter. Damit geht eine zu …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Vor dem Landgericht Berlin wurde ein positives Urteil für die Mandantschaft erstritten und die beklagte Santander Bank, Zweigniederlassung der Santander Consumer Bank AG verurteilt, an die von uns vertretene Klägerseite 52.525,18 Euro nebst …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Krankheitsbedingte Kündigung bei alkoholkrankem Arbeitnehmer Wenn das Alkoholproblem eines …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
„Ohne Schuss kein ius “ Dieser – häufig scherzhaft verwendete – Grundsatz bedeutet, dass ein Rechtsanwalt ohne Vorschuss nicht arbeiten wird. Die Möglichkeit, einen Vorschuss zu verlangen, findet seine Berechtigung in § 9 RVG. Und dies …
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14.02.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Immobilienkauf mit tierischen Untermietern – insbesondere Bestandsimmobilien können ihre Tücken haben. „Versteckte Mängel“ das Stichwort: Der Traum vom Haus kann schnell zum Alptraum mutieren. Gefahren für Immobilien: Marderbefall Eine …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die Bundesregierung will in Zukunft effektiver gegen Hasskommentare und Fake News in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter vorgehen und hat dazu am 5.04.2017 einen Gesetzesentwurf beschlossen. Unter anderem sieht das Gesetz eine …
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15.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer wollen von ihrer Beschäftigung keine Schäden davontragen und Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass ihre Mitarbeiter gesund und leistungsfähig bleiben. Im Arbeitsalltag gerät das leider trotzdem manchmal in Vergessenheit. …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Werbung im Internet ist weitverbreitet. Gerne nutzen Unternehmen quer durch alle Branchen auch die sog. Google-AdWords-Kampagnen. Dabei ist allerdings Vorsicht geboten. Kommt es zu Markenrechtsverletzungen durch Google AdWords, drohen den …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Insgesamt 275 Millionen Euro haben die Anleger in die Rickmers-Anleihe investiert. Das Geld ist in Gefahr. Durch die anhaltende Krise der Schifffahrt ist die Rickmers-Gruppe in erhebliche wirtschaftliche Schieflage geraten. Mit einem …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
24Option ist ein Online-Broker für den Handel mit binären Optionen, Forex und CFDs. Bei diesen Finanzprodukten wetten Anleger auf steigende oder fallende Kurse, meist kurzfristig und unter Einbezug enormer Hebel. Dank dieser Mechanik können …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Sie haben Punkte im Fahreignungsregister (FAER)? Dann könnten Sie möglicherweise eine unangenehme Überraschung erleben, wenn Sie eine neue Police bei einer Kfz-Haftpflichtversicherung abschließen wollen. So möchten immer mehr Versicherungen …
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27.04.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
In den bekannten Sky-Fällen, in denen Gastwirte, Hoteliers oder Vereine mit Abmahnungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG konfrontiert werden, stellt sich regelmäßig die Frage, ob in diesem Zusammenhang das Tatbestandsmerkmal …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie bereits mehrfach in der Vergangenheit konnten wir erneut einen Gastwirt, diesmal einen Hotelier, erfolgreich gerichtlich gegen Sky vertreten. Das Landgericht Oldenburg hat die durch Sky erhobene Klage gegen den Hotelier abgewiesen. Wir …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für die E. & A. Junek GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Widerrufsjoker ist in aller Munde: Darlehensverträge, die eine nicht ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung (später auch Widerrufsinformation genannt) aufweisen, können auch noch mehrere Jahre nach Vertragsschluss widerrufen werden. Mittels …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Köck für die Purgatorio UG (haftungsbeschränkt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Eine Befristung, mit der die Laufzeit eines nach § 14 Abs. 2 TzBfG sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags verkürzt wird, bedarf eines sachlichen Grundes gemäß § 14 Abs. 1 TzBfG. BAG, Urt. v. 14.12.2016 – 7 AZR 49/15 Der Fall Die Parteien …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Freigrenzen der Pfändungstabelle erhöhen sich zum 01.07.2017 Gerade ALG-II-Empfänger aber auch Rentner und Geringverdiener haben nicht selten hohe Schulden und sind von einer Pfändung durch die Gläubiger bedroht. Gemäß § 850 c Abs. 1 …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Manche Erwerber von Aktien-Anleihen haben durch die von VW verschwiegenen Abgasmanipulationen viel Geld verloren. Betroffen sind Erwerber von VW-Aktienanleihen, deren Laufzeit über den Zeitpunkt des Bekanntwerdens des Abgasskandals am …
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29.04.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 25.04.2017 zum Aktenzeichen 11 BV 17.33 entschieden, dass der Führerschein (bzw. rechtlich korrekt: die Fahrerlaubnis) nicht weggenommen werden darf (rechtlich korrekt: entzogen …