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27.11.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ein aktuelles Mandat in unserer Kanzlei betrifft die Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei rka. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Computerspiel „Dead Island Riptide“. …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine neuerliche wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg im Auftrag des Herrn Ralph Wenig liegt uns aktuell zur Bearbeitung und Verteidigung vor. Unser Mandant wurde abgemahnt, weil er auf eBay als …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Nachgang an eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH wegen des Vorwurfes von Filesharing wurde einem unserer Mandanten kürzlich ein Mahnbescheid des Amtsgerichts Wedding zugestellt. Verfahrensgang: …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wurde Ihnen von der Anwaltskanzlei IPCLRIECK eine Berechtigungsanfrage im Auftrag des Herrn Daniel Lukas (TreeBox) zugesendet? Worum es sich hierbei handelt und wie Sie reagieren sollten, erfahren Sie hier. Das Schreiben der Anwälte …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben in unserer Anwaltskanzlei kürzlich eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte, ausgesprochen im Auftrag der französischen Luxusmarke Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris, zur Bearbeitung und Beantwortung erhalten. In der Abmahnung …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen der Verwendung des Wortes „Römertopf“ zur Bewerbung eines Kochbuches wurde einem unserer Mandanten kürzlich von Herrn Rechtsanwalt Klaus Höbel aus Frankfurt am Main im Auftrag der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG abgemahnt. In …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei Kessler Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg hat einem unserer Mandanten kürzlich eine Abmahnung wegen des Vorwurf der Markenrechtsverletzung an Marken der Audi AG zugesendet. In der Abmahnung wird gerügt, dass unser Mandant …
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07.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Das ist oft der erste Gedanke, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt. Einen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung gibt es zwar nicht. Tatsächlich wird jedoch häufig vom Arbeitgeber eine Abfindung gezahlt, weil die Kündigung …
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24.03.2024
von Rechtsanwältin Sabine Burges
Die Auswirkung des verfrühten Scheidungsantrags auf den Zugewinn Der Scheidungsantrag ist im Hinblick auf die Ehezeit für den Versorgungsausgleich und den Zugewinnausgleich von entscheidender Bedeutung. Für den Versorgungsausgleich …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Für die Befristung von Arbeitsverträgen von wissenschaftlichen Mitarbeitern an Universitäten und sonstigen Hochschulen bestehen neben den allgemeinen Befristungsregelungen für Arbeitsverträge nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz …
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08.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Seit dem 15. März 2022 gilt in der Gesundheits- und Pflegebranche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht . Beschäftigte der in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgelisteten Einrichtungen müssen vollständig gegen das Virus …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Geblitzt mit Fahrverbot Ein Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsmessung, welche von einem stationären Geschwindigkeitsmessgerät des Typs eso ES 3.0 im Vogelsbergkreis durchgeführt worden war. …
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27.03.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Welche Tathandlungen gibt es? Unter Alkohol- oder Drogeneinfluss oder Einfluss anderer berauschender Mittel wie z. B. Medikamente ein Fahrzeug zu führen und dadurch Leib oder Leben anderer Menschen oder Sachen von bedeutendem Wert zu …
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18.08.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Die Sommerpause ist in diesem Jahr keine Pause, da uns die Insolvenzen der FuBus Gruppe völlig in Atem halten. Wir haben immer die Ansicht vertreten, dass die Genussrechte nicht nachrangig sind und haben für alle unsere Mandanten die …
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02.01.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Immer wieder erreicht uns von Anlegern und unseren Mandanten die Frage, welcher Betrag den Anlegern im Rahmen der Insolvenzverfahren der FuBus-Gruppe zurückgezahlt wird. Diese Frage ist sehr schwierig zu beantworten, und hängt von vielen …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Aleksandar Mitrovski
Zum Schutze der Bevölkerung mussten flächendeckend u.a. Einzelhandelsbetriebe, Gaststätten und Hotels aufgrund behördlicher Anordnungen zwangsweise schließen. Reisende müssen erhebliche Reisebeschränkungen hinnehmen mit der Folge, dass …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Koch
Am 19.03.2020 hat das Landgericht Dortmund einen niedergelassenen Chirurgen verurteilt, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld von 70.000 Euro zu zahlen. Der Arzt wurde verpflichtet, alle gegenwärtigen und künftigen materiellen Schäden aus …
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16.09.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? In der Regel können Anleger mit Ablauf des Kalenderjahres beispielsweise ihren für das abgelaufene Kalenderjahr gestellten Freistellungsauftrag nicht mehr ändern. Gleiches gilt bzw. galt für die Nichtveranlagungsbescheinigung …
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02.04.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Gegenstand der Entscheidungen des BGH war die Gestaltung und die deutliche Hervorhebung von Pflichtangaben in einem Verbraucherdarlehensvertrag. In dem einen Fall, den der BGH zu entscheiden hatte, war die …
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22.04.2016
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Es geht wieder um ein Produkt aus dem grauen Kapitalmarkt. Dieses wurde überwiegend durch freie Anlagevermittler vertrieben. Die Anleger haben bzw. sollten sich mit einer Einlage in Höhe von 100.000,00 € als …
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17.01.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Über die KTG Energie AG ist das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Dieses wird beim Amtsgericht Neuruppin unter dem Az. 15 IN 260/16 geführt. Nach dem Agrar-Konzern KTG Agrar befindet sich nunmehr auch die …
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02.05.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Unstreitig ist der Erwerb von Kommanditbeteiligungen in den letzten Jahren in Mode gekommen. Die Anleger meinen, ein Kapitalanlageprodukt zu erwerben, welches häufig als für die Altersvorsorge geeignet beworben wird und …
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15.08.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Häufig haben Anleger als Kapitalanlage eine Beteiligung an einem offenen oder geschlossenen Immobilienfonds erworben. In einigen Fällen wurde der Erwerb über ein Darlehen finanziert. Die Anleger haben sich teilweise über …
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11.12.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder geraten Fondsgesellschaften in die Zahlungsunfähigkeit und damit in die Insolvenz. Derzeit trifft es eine Reihe von Schifffahrtsgesellschaften, die in der Rechtsform der GmbH & Co. KG betrieben wurden und an …