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Kostenvorschuss im Baurecht darf laienhaft geschätzt werden!
Kostenvorschuss im Baurecht darf laienhaft geschätzt werden!
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
„Der Anspruch auf Kostenvorschuss gemäß § 637 Abs. 3 BGB kann aus der Sicht eines vernünftigen, wirtschaftlich denkenden und sachkundig beratenen Auftraggebers geltend gemacht werden, um die voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten zu …
Verhaltensrichtlinien in verkehrsrechtlichen Bußgeld- und Strafsachen
Verhaltensrichtlinien in verkehrsrechtlichen Bußgeld- und Strafsachen
| 14.02.2018 von Donath-Franke Rechtsanwälte
Die Teilnahme am Straßenverkehr bietet viele Situationen, in denen man plötzlich mit dem Gesetz in Konflikt gerät: Man bemerkt, dass man mit einem Verkehrsmessgerät gemessen wurde, wird vielleicht sogar angehalten, mit dem Vorwurf …
Rechtsanwalt – Vorladung – Verstoß gegen das Anti-Doping-Gesetz
Rechtsanwalt – Vorladung – Verstoß gegen das Anti-Doping-Gesetz
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Im Dezember 2015 ist das Anti-Doping-Gesetz (AntiDopG) in Kraft getreten. Damit wurden die Dopingvorschriften aus dem Arzneimittelgesetz (AMG) ausgegliedert und in ein neues Anti-Doping-Gesetz aufgenommen. Sie müssen kein Olympionike oder …
Haftbefehl?
Haftbefehl?
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Ein Haftbefehl wird vom Haftrichter erlassen, wenn aus seiner Sicht 1) ein dringender Tatverdacht besteht und 2) ein Haftgrund vorliegt und 3) die Anordnung der U-Haft (Freiheitsentzug!) nicht unverhältnismäßig ist. Tatverdacht Ein …
Lebensversicherungen – Ersparnis retten durch Widerspruch?
Lebensversicherungen – Ersparnis retten durch Widerspruch?
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Finanzielle Lage vieler Lebensversicherer angespannt Eine Lebensversicherung abzuschließen, galt lange als sinnvolle und vor allem sichere Vorsorge. Millionen deutsche Verbraucher sind Kunden einer Lebensversicherung, zahlen seit Jahren …
Autokredite widerrufen und Geld sparen!
Autokredite widerrufen und Geld sparen!
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele Autokonzerne bieten eine Vollfinanzierung des Autokaufs an. Die entsprechenden Kredite waren und sind wie alle anderen Verbraucherkredite mit einer Widerrufsbelehrung zu versehen. Soweit es Immobilienkreditverträge betrifft, hat sich …
EuGH zu Kopftuchverbot bei privaten Arbeitgebern
EuGH zu Kopftuchverbot bei privaten Arbeitgebern
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Verbot eines privaten Arbeitgebers, im Unternehmen ein islamisches Kopftuch zu tragen, kann unter Umständen zulässig und somit keine Diskriminierung sein, wenn das Verbot auf einer unternehmensinternen Regel basiert, die das Tragen …
Studienplatzklage zum Wintersemester 2017/2018 – ein Überblick
Studienplatzklage zum Wintersemester 2017/2018 – ein Überblick
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der Kampf ums Mangelgut Studienplatz beginnt wieder zum Wintersemester 2017/2018. Dabei wird nicht jeder Studienbewerber sein Wunschstudium erhalten, sondern eine ablehnende Entscheidung mit der Folge, dass der Studienbewerber in der Regel …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Frankfurt/Oder!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Frankfurt/Oder!
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Qualifizierte Vertretung im Medizin- und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Düsseldorf
Qualifizierte Vertretung im Medizin- und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Düsseldorf
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der RasenBallsport Leipzig GmbH
Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der RasenBallsport Leipzig GmbH
| 05.05.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der RasenBallsport Leipzig GmbH wegen Ticketverkauf auf eBay vom 02.05.2017 Anlass des Ratgeberartikels ist wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im …
Insolvenzverfahren von EN Storage eröffnet
Insolvenzverfahren von EN Storage eröffnet
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Insolvenzverfahren der EN Storage GmbH ist seit dem 2. Mai offiziell eröffnet: Die geschädigten Anleger erfuhren, dass das offizielle Insolvenzverfahren vom Amtsgericht Stuttgart unter dem Aktenzeichen Az.: 6 IN 190/17 eröffnet wurde. …
Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken
Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken vom 26.04.2017 Wir vertreten aktuell einen Mandanten wegen Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken. Unserem Mandaten wird vorgeworfen, …
Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit
Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Im Zusammenhang mit einer Kündigung auf Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberseite kann es zu Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit (früher Arbeitsamt) kommen. Während der Sperrzeit wird das Arbeitslosengeld I nicht gezahlt, da der Anspruch für …
UWG-Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR durch den Rechtsanwalt S.
UWG-Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR durch den Rechtsanwalt S.
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
UWG-Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR durch den Rechtsanwalt S. wegen Verstoßes auf dem Onlinemarktportal eBay vom 10.04.2017 Wir vertreten derzeit den Adressaten einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Sachse Vertriebs Marlen und Swen …
Keine Verrechnung der Kaution mit mietfremden Forderungen
Keine Verrechnung der Kaution mit mietfremden Forderungen
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Es kommt immer wieder vor, dass ein Vermieter gegen den Mieter Forderungen geltend macht, die nicht aus dem Mietverhältnis stammen. Ist der Mieter nicht zahlungswillig oder -fähig, stellt sich die Frage, ob der Vermieter die Mietkaution …
Stein auf Auto geschleudert – wer haftet?
Stein auf Auto geschleudert – wer haftet?
| 05.05.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder, der Auto fährt, kennt das Geräusch, wenn ein Stein gegen die Scheibe oder die Karosserie geschleudert wird. Oftmals handelt es sich nur um einen kleinen Schaden, der nicht zwingend repariert werden muss. Manchmal entpuppt sich der …
Fußgänger-Unfall auf dem Schulweg: 73.000 Euro
Fußgänger-Unfall auf dem Schulweg: 73.000 Euro
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 29.05.2015 hat sich eine Kfz-Haftpflichtversicherung verpflichtet, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld in Höhe von 73.000 Euro zu zahlen. Die 1993 geborene Studentin war 2007 als Schülerin auf dem Bürgersteig von einem …
„Nightcrawler“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Nightcrawler“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft die Verletzung des Urheberrechts durch Vervielfältigung des Films „Nightcrawler“ in der Internettauschbörse ab. …
„The Last Man on Earth – Got Milk?“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„The Last Man on Earth – Got Milk?“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Prüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, die urheberrechtlich geschützte Episode „Got …
„Kissing Spines“, ein Mangel des Pferdes?
„Kissing Spines“, ein Mangel des Pferdes?
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Die Wirbelsäule des Pferdes besteht aus den Wirbelkörpern und von diesen ausgehenden Quer- und Längsfortsätzen. Die sogenannten Dornfortsätze sind diejenigen, die im Bereich zwischen dem Widerrist und der Kruppe senkrecht nach oben zeigen. …
Darf man als Beschuldigter in einem Steuerstrafverfahren die Aussage verweigern?
Darf man als Beschuldigter in einem Steuerstrafverfahren die Aussage verweigern?
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Es steht grundsätzlich jedem Beschuldigten frei, ob er sich zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen äußert oder nicht. Das Recht zum Schweigen ergibt sich aus den §§ 136 Abs. 1 S. 2 StPO, 163a Abs. 3 S. 2 StPO. Bei einem vollständigen …
Zum Ausbildungsunterhalt in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen
Zum Ausbildungsunterhalt in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Es ist dem Wandel der Ausbildung insgesamt geschuldet, dass sich Kinder nach Erlangung der Allgemeinen Hochschulreife immer häufiger zunächst für eine praktische Ausbildung entscheiden, um erst danach ein Studium zu beginnen (sog. …
Flex-Fonds: Probleme beim Anspar Flex Fonds 1 und Private Flex Fonds 1
Flex-Fonds: Probleme beim Anspar Flex Fonds 1 und Private Flex Fonds 1
| 05.05.2017 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Solide, seriös – im besten Sinne schwäbisch – präsentierte sich die Flex Fonds-Gruppe mit Sitz in Schorndorf in der Nähe von Stuttgart über Jahre hinweg. Viele Turbulenzen am Kapitalmarkt konnten der Gruppe anscheinend nichts anhaben. Doch …