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05.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Strafbare Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen und die Anforderungen an das strafbare Zur-Schau-Stellen der Hilflosigkeit einer Person auf einer Bildaufnahme gemäß § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB – der …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Unvollständige, widersprüchliche und verwirrende Formulierungen in den Kreditverträgen, über die Autokäufer ihren VW, Seat, Skoda oder Audi finanziert haben, bieten die Chance, den Vertrag auch heute noch zu widerrufen. Nach aktuellem Stand …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die zweite Kammer des EuGH hat am 26.4.2017 in der Rs. Stichting Brein entschieden, dass Streaming zur Urheberrechtsverletzung führt. Das Urteil betrifft die Auslegung von Art. 3 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 und 5 der Richtlinie 2001/29/EG. Was …
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05.05.2017
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
„Der Anspruch auf Kostenvorschuss gemäß § 637 Abs. 3 BGB kann aus der Sicht eines vernünftigen, wirtschaftlich denkenden und sachkundig beratenen Auftraggebers geltend gemacht werden, um die voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten zu …
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14.02.2018
von Donath-Franke Rechtsanwälte
Die Teilnahme am Straßenverkehr bietet viele Situationen, in denen man plötzlich mit dem Gesetz in Konflikt gerät: Man bemerkt, dass man mit einem Verkehrsmessgerät gemessen wurde, wird vielleicht sogar angehalten, mit dem Vorwurf …
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05.05.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Im Dezember 2015 ist das Anti-Doping-Gesetz (AntiDopG) in Kraft getreten. Damit wurden die Dopingvorschriften aus dem Arzneimittelgesetz (AMG) ausgegliedert und in ein neues Anti-Doping-Gesetz aufgenommen. Sie müssen kein Olympionike oder …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Ein Haftbefehl wird vom Haftrichter erlassen, wenn aus seiner Sicht 1) ein dringender Tatverdacht besteht und 2) ein Haftgrund vorliegt und 3) die Anordnung der U-Haft (Freiheitsentzug!) nicht unverhältnismäßig ist. Tatverdacht Ein …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Finanzielle Lage vieler Lebensversicherer angespannt Eine Lebensversicherung abzuschließen, galt lange als sinnvolle und vor allem sichere Vorsorge. Millionen deutsche Verbraucher sind Kunden einer Lebensversicherung, zahlen seit Jahren …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele Autokonzerne bieten eine Vollfinanzierung des Autokaufs an. Die entsprechenden Kredite waren und sind wie alle anderen Verbraucherkredite mit einer Widerrufsbelehrung zu versehen. Soweit es Immobilienkreditverträge betrifft, hat sich …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Verbot eines privaten Arbeitgebers, im Unternehmen ein islamisches Kopftuch zu tragen, kann unter Umständen zulässig und somit keine Diskriminierung sein, wenn das Verbot auf einer unternehmensinternen Regel basiert, die das Tragen …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der Kampf ums Mangelgut Studienplatz beginnt wieder zum Wintersemester 2017/2018. Dabei wird nicht jeder Studienbewerber sein Wunschstudium erhalten, sondern eine ablehnende Entscheidung mit der Folge, dass der Studienbewerber in der Regel …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Qualifizierte Vertretung im Medizin- und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Düsseldorf
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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05.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der RasenBallsport Leipzig GmbH wegen Ticketverkauf auf eBay vom 02.05.2017 Anlass des Ratgeberartikels ist wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Insolvenzverfahren der EN Storage GmbH ist seit dem 2. Mai offiziell eröffnet: Die geschädigten Anleger erfuhren, dass das offizielle Insolvenzverfahren vom Amtsgericht Stuttgart unter dem Aktenzeichen Az.: 6 IN 190/17 eröffnet wurde. …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken vom 26.04.2017 Wir vertreten aktuell einen Mandanten wegen Abmahnung der JuS Rechtsanwälte im Auftrag der Kfz-Innung Unterfranken. Unserem Mandaten wird vorgeworfen, …
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05.05.2017
von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Im Zusammenhang mit einer Kündigung auf Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberseite kann es zu Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit (früher Arbeitsamt) kommen. Während der Sperrzeit wird das Arbeitslosengeld I nicht gezahlt, da der Anspruch für …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
UWG-Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR durch den Rechtsanwalt S. wegen Verstoßes auf dem Onlinemarktportal eBay vom 10.04.2017 Wir vertreten derzeit den Adressaten einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Sachse Vertriebs Marlen und Swen …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Es kommt immer wieder vor, dass ein Vermieter gegen den Mieter Forderungen geltend macht, die nicht aus dem Mietverhältnis stammen. Ist der Mieter nicht zahlungswillig oder -fähig, stellt sich die Frage, ob der Vermieter die Mietkaution …
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05.05.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder, der Auto fährt, kennt das Geräusch, wenn ein Stein gegen die Scheibe oder die Karosserie geschleudert wird. Oftmals handelt es sich nur um einen kleinen Schaden, der nicht zwingend repariert werden muss. Manchmal entpuppt sich der …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 29.05.2015 hat sich eine Kfz-Haftpflichtversicherung verpflichtet, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld in Höhe von 73.000 Euro zu zahlen. Die 1993 geborene Studentin war 2007 als Schülerin auf dem Bürgersteig von einem …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft die Verletzung des Urheberrechts durch Vervielfältigung des Films „Nightcrawler“ in der Internettauschbörse ab. …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Prüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, die urheberrechtlich geschützte Episode „Got …
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05.05.2017
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Die Wirbelsäule des Pferdes besteht aus den Wirbelkörpern und von diesen ausgehenden Quer- und Längsfortsätzen. Die sogenannten Dornfortsätze sind diejenigen, die im Bereich zwischen dem Widerrist und der Kruppe senkrecht nach oben zeigen. …