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LG München: Schadenersatz für VW Caddy im Abgasskandal EA 288
LG München: Schadenersatz für VW Caddy im Abgasskandal EA 288
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat für den Käufer eines VW Caddy mit dem Dieselmotor EA 288 Schadenersatz im Abgasskandal durchgesetzt. Das Landgericht München entschied mit Urteil vom 17. Mai 2021, dass in dem Caddy eine unzulässige …
Abgasskandal – EU-Kommission macht Druck auf Kraftfahrt-Bundesamt
Abgasskandal – EU-Kommission macht Druck auf Kraftfahrt-Bundesamt
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Ergebnisse der Abgasmessungen der Deutschen Umwelthilfe waren schockierend. Die DUH hatte im April 2021 bei Diesel-Pkw mit den Schadstoffklassen Euro 5 und Euro 6 die Emissionen unter die Lupe genommen. Das alarmierende Ergebnis: Der …
Wohnmobil Abgasskandal – Schlappe für Fiat am Landgericht Meiningen
Wohnmobil Abgasskandal – Schlappe für Fiat am Landgericht Meiningen
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato musste Fiat Chrysler Automobiles (FCA) eine weitere Schlappe hinnehmen. In einem Verfahren vor dem Landgericht Meiningen gelang es dem Autobauer nicht, den Vorwurf einer unzulässigen …
Batterietod statt Motorschaden – Rechtsschutz für E-Autos
Batterietod statt Motorschaden – Rechtsschutz für E-Autos
| 29.04.2022 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
"Der überwiegende Teil von Schadenersatzansprüchen konnte im Abgasskandal nur mit Hilfe von Rechtsschutzversicherungen durchgesetzt werden!“ – Für Rechtsanwalt Andreas Schwering aus Hannover ist klar, dass die großen Hersteller – …
Durchbruch im Abgasskandal: KBA muss Golf 6 mit Skandalmotor EA189 zurückrufen – Jetzt drohen Stilllegungen
Durchbruch im Abgasskandal: KBA muss Golf 6 mit Skandalmotor EA189 zurückrufen – Jetzt drohen Stilllegungen
| 25.02.2023 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Deutsche Umwelthilfe gewinnt gegen das Kraftfahrtbundesamt! Mit einer Entscheidung des Schleswiger Verwaltungsgerichts vom 20. Februar 2023 wird der Abgasskandal wieder Fahrt aufnehmen. Das bahnbrechende Urteil betrifft in Deutschland …
Abgasskandal: Millionen Dieselfahrer können Schadenersatzansprüche nach Urteil des EuGH geltend machen
Abgasskandal: Millionen Dieselfahrer können Schadenersatzansprüche nach Urteil des EuGH geltend machen
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Millionen Dieselfahrer könnten von der aktuellen Entscheidung der Europäischen Gerichtshofs profitieren. Der EuGH hat mit Urteil vom 21. März 2023 klargestellt, dass Thermofenster bei der Abgasreinigung eine unzulässige Abschalteinrichtung …
Fluggastrecht – zur Frage, ob eine verspätete Enteisung einen „außergewöhnlichen Umstand“ darstellt
Fluggastrecht – zur Frage, ob eine verspätete Enteisung einen „außergewöhnlichen Umstand“ darstellt
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falles aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Zur Frage des außergewöhnlichen Umstands im Sinne des Art. 5 Abs. 3 FluggastrechteVO, wenn ein Flug …
Was tun, wenn der Kunde wackelt? Handlungsempfehlungen bei Teil- und Ratenzahlungen
Was tun, wenn der Kunde wackelt? Handlungsempfehlungen bei Teil- und Ratenzahlungen
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
So vermeiden Sie Ansprüche aus Insolvenzanfechtung Der Gläubiger sollte keinen Druck gegenüber dem Vertragspartner ausüben; der Gläubiger sollte austauschbar bleiben Grundsätzlich sind großzügige Zahlungsziele einzuräumen, damit dem …
Insolvenzanfechtung – bin ich als Gläubiger betroffen? Risikoeinschätzung durch Selbsttest
Insolvenzanfechtung – bin ich als Gläubiger betroffen? Risikoeinschätzung durch Selbsttest
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Es ist ärgerlich, wenn der Gläubiger seinem Kunden hinterherlaufen muss. Jeder Händler, Vermieter, Lieferant, Handwerker, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, aber auch Rechtsanwalt – ja, jeder Unternehmer – kennt es. Man hat gute Arbeit …
Haftung Sanierungsgeschäftsführer
Haftung Sanierungsgeschäftsführer
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Ich habe schon häufig darauf hingewiesen, dass einen Sanierungsgeschäftsführer die gleichen Pflichten und Haftungsrisiken treffen, wie jeden anderen Geschäftsführer auch. Dies gilt insbesondere für die besonders haftungsrelevante Vorschrift …
Bundesverfassungsgericht: Durchsuchung bei Verdacht auf Insolvenzverschleppung unverhältnismäßig
Bundesverfassungsgericht: Durchsuchung bei Verdacht auf Insolvenzverschleppung unverhältnismäßig
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem richtungsweisenden Beschluss vom 10.01.2018 (Az. 2 BvR 2993/14) die Staatsanwaltschaften in die Schranken verwiesen. Das Gericht hat eine Wohnungsdurchsuchung im Fall des Verdachts einer …
„Kopf in den Sand stecken“ begründet vorsätzliche Insolvenzverschleppung
„Kopf in den Sand stecken“ begründet vorsätzliche Insolvenzverschleppung
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
„Kopf in den Sand stecken“ begründet vorsätzliche Insolvenzverschleppung Dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, ist eine bekannte Volksweisheit. Wie der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) kürzlich klargestellte, gilt dies auch …
Gesellschafterdarlehen – BGH urteilt: Kein Anfechtungsschutz für anfängliche Besicherung
Gesellschafterdarlehen – BGH urteilt: Kein Anfechtungsschutz für anfängliche Besicherung
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 14.02.2019 ( Az. IX ZR 149/16 ) die sehr umstrittene Frage der anfänglichen Besicherung von Gesellschafterdarlehen entschieden; zum Nachteil der Gesellschafter. Diese wegweisende Entscheidung …
Keine Insolvenzanfechtung ("Rückzahlung") dank Corona (Covid-19)?
Keine Insolvenzanfechtung ("Rückzahlung") dank Corona (Covid-19)?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Die Rückzahlungspflicht des Gläubigers bei Insolvenz des Kunden – aktueller Stand Zusammenfassung: Sie müssen Zahlungen Ihres Kunden, die in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September 2020 geleistet werden , im Falle von dessen späterer …
Insolvenzanfechtung: Wer seine Gläubiger bezahlt, der handelt nicht unlauter (§ 142 InsO)
Insolvenzanfechtung: Wer seine Gläubiger bezahlt, der handelt nicht unlauter (§ 142 InsO)
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
OLG Düsseldorf urteilt zum neuen Anfechtungsrecht Erhält ein Gläubiger – bei erkennbarer Zahlungsunfähigkeit seines Schuldners – von diesem noch Zahlungen, muss er diese, im Fall der späteren Insolvenz des Schuldners, an den …
Geschwindigkeitsmessungen mit Leivtec XV3 führen erneut zu Problemen
Geschwindigkeitsmessungen mit Leivtec XV3 führen erneut zu Problemen
| 15.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hums
Das bereits seit längerer Zeit in der Kritik stehende Messsystem Leivtec XV3 hat weitere Schwächen offenbart. Bei dem Gerät wurde u.a. bereits eine falsche Kabellänge sowie die fehlende Rohmessdatenspeicherung, die eine umfassende …
LG Ulm: PayPal hat kein Glück mit Glücksspiel
LG Ulm: PayPal hat kein Glück mit Glücksspiel
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
Wer an einem Online-Glücksspiel teilnimmt, seinen Einsatz per PayPal bezahlt hat und verliert, kann diesen wieder zurückverlangen. Das hat das LG Ulm entschieden. Im vorliegenden Fall war es um den Spielverlust von 9.662,23 € gegangen, den …
Zinsanpassung bei Prämiensparverträgen: Urteil des BGH zur Musterfeststellungsklage gegen Sparkasse Leipzig
Zinsanpassung bei Prämiensparverträgen: Urteil des BGH zur Musterfeststellungsklage gegen Sparkasse Leipzig
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Freitag
Mit Urteil vom 06.10.2021 hat der BGH über die von der Verbraucherzentrale eingeleitete Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Leipzig entschieden und wesentliche Punkte zur Zinsanpassung bei Prämiensparverträgen im Sinne der …
UPDATE – Zahlungen nach Insolvenzreife - (k)eine Eintrittspflicht des D&O-Versicherers!?
UPDATE – Zahlungen nach Insolvenzreife - (k)eine Eintrittspflicht des D&O-Versicherers!?
| 21.12.2020 von Rechtsanwalt Walter Batereau
Unter dem 12.11.2020 hatten wir das Urteil des 4. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 26.06.2020 zu dem Az. 4 U 134/18 besprochen. Mit dem Urteil hatte das OLG Düsseldorf entschieden, dass Ansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG vom …
Verkäuferkonto und Guthaben bei Amazon gesperrt – Was tun?!
Verkäuferkonto und Guthaben bei Amazon gesperrt – Was tun?!
| 21.01.2021 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Maßnahmenplan und einstweilige Verfügung: Rechtsanwalt André Schenk von SBS LEGAL erklärt, wie das Verkäuferkontos bei Amazon wieder freigeschaltet wird Von einem Tag auf den anderen hat man keinen Zugriff mehr auf sein Verkäufer-Konto, …
Rechtssichere Nutzung von Social Media: Was müssen Unternehmer beachten?
Rechtssichere Nutzung von Social Media: Was müssen Unternehmer beachten?
| 30.07.2019 von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram, Pinterest, XING und Co. sind für viele Unternehmen als Tool zur Steigerung ihres Bekanntheitsgrades oder zum Zweck der Werbung nicht mehr wegzudenken und werden branchenübergreifend genutzt. …
Reiseänderung und Reiseabsagen bei MSC Seaside – Ansprüche sollten jetzt geltend gemacht werden
Reiseänderung und Reiseabsagen bei MSC Seaside – Ansprüche sollten jetzt geltend gemacht werden
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kürzlich teilte MSC mit, dass es im Zusammenhang mit einem technischen Defekt an der MSC Seaside sowohl zu der Abänderung der aktuellen Reise als auch der Absage der nächsten Reise kommt, da das Schiff außerplanmäßig in die Werft muss. …
Routenänderungen auf der AIDAbella aus „operativen Gründen“: Betroffene sollten Minderung geltend machen
Routenänderungen auf der AIDAbella aus „operativen Gründen“: Betroffene sollten Minderung geltend machen
| 20.07.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAbella erhielten kürzlich die Nachricht, dass die bereits geplanten Kreuzfahrten um Weihnachten und Silvester 2022/2023 in der Karibik nicht wie geplant stattfinden werden. Betroffene sollten in diesen Fällen gegen den …
Cherbourg und Lissabon werden auf Reisen mit AIDAperla ab 20.10.2023 gestrichen: Widersprechen und Minderung verlangen
Cherbourg und Lissabon werden auf Reisen mit AIDAperla ab 20.10.2023 gestrichen: Widersprechen und Minderung verlangen
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kürzlich teilte Aida ihren Gästen lapidar mit, dass auf den am 20.10.2023 mit AIDAperla startenden Kreuzfahrten „Von Hamburg nach Gran Canaria 1“, „Von Hamburg in die Dominikanische Republik“ und „Von Hamburg nach Barbados“ die beliebten …