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26.04.2017
von Rechtsanwalt Max Postulka
Schulden können aus Unerfahrenheit, Arbeitslosigkeit, einer Trennung oder einer gescheiterten Selbständigkeit entstehen. Hat die Schuldenfalle einmal zugeschnappt, ist es schwer ohne professionelle Hilfe einen Ausweg zu finden. Jede …
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25.04.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Folgen und Auswirkung für Anleger: Abwicklungsverfügung – Insolvenz – Auflösung. Das Ende der Vertragslaufzeit birgt ein bitteres Erwachen für die betroffenen Anleger – von Dr. Sven Tintemann, Rechtsanwalt. Die Pro Ventus GmbH änderte am …
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25.04.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Abmahnung von Kanzlei Waldorf Frommer für Universum Film GmbH „Captain Fantastic – Einmal Wildnis und Zurück“ Am 25.04.17 wurde unserer Kanzlei das Mandat zur Verteidigung gegen eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer übergeben. …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit der neuen Pflegeversicherung ab dem 1. Januar 2017 gibt es Pflegegrade statt Pflegestufen. Die Überleitung von den alten Pflegestufen in die Pflegegrade sollte gemäß § 140 SGB 11 automatisch wie folgt geschehen: Alt Neu Keine …
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15.07.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Noch immer herrschen bei vielen Mietern Unsicherheiten über Tierhaltung und insbesondere Tierhalterklauseln im Mietvertrag. Darf der Vermieter denn Tierhaltung nun ganz oder teilweise ausschließen oder von seiner Zustimmung abhängig machen, …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Ein Anleger handelt nicht grob fahrlässig, wenn er nach einer Beratung Risikohinweise im Zeichnungsschein nicht liest. Dies hat der BGH nunmehr mit Urteil vom 23.03.2017 klargestellt ( BGH, Urt. v. 23.03.2017, Az:. III ZR 93/16 ). Die …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Die Kündigung ist eine so genannte empfangsbedürftige Willenserklärung und wird deshalb erst in dem Moment wirksam, in dem sie dem Empfänger zugeht. Ist der Empfänger anwesend, geschieht dies durch Übergabe des Kündigungsschreibens. Nun …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Hinweisbeschluss vom 16.03.2017 zum Aktenzeichen 7 S 8871/16 entschieden, dass eine in einem Mietvertrag enthaltene Klausel, wonach Tierhaltung nicht gestattet ist, eine Allgemeine …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Beschluss vom 06.09.2016 hatte der VGH Baden-Württemberg entschieden, dass einem Fahranfänger, dem ein Führerschein für begleitetes Fahren erteilt wurde, die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn er gegen die Auflage verstößt, nur in …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine neue Abmahnung der Manke Haase Reichelt Rechtsanwälte im Auftrag der DEB Eishockey- Sportgesellschaft mbH vom 18.04.2017 zur rechtlichen Bearbeitung vor. Die Abmahnung ähnelt inhaltlich den bereits bekannten Ticketabmahnungen …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wir haben vor Kurzem erneut weitere Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH erhalten, in der sie eine Verletzung ihrer Markenrechte geltend macht. Das Tochterunternehmen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA bezieht sich dabei …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell erneut eine Abmahnung der ITB Rechtsanwälte im Auftrag der Fotografin Frau Paola Dietze aus Doberschütz. Wurden Sie ebenfalls abgemahnt? Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen durch die Veröffentlichung von drei …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Der Vertreiber von Softwarelizenzen aus Berlin, Inhaber Markus Enrico Scherreik, mahnte vor Kurzem einen Mitbewerber ab. Gegenstand der Abmahnung war ein angebliches Angebot des Betroffenen über eine gebrauchte Softwarelizenz. Aus Sicht der …
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25.04.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Landgericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung vom 09.03.2017 – 67 S 7/17 – erneut über eine Schönheitsreparaturklausel in einem Mietvertrag zu entscheiden. Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag Im Jahr 2011 hatten die …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
25.04.2017 – In einem aktuellen Urteil vom 16.03.2017 (Az.: III ZR 489/16) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Prospekt des SHB Altersvorsorgefonds (heute: MD München-Dornach Fonds GmbH & Co. KG) fehlerhaft ist. Er erweckt …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgerichts München hat mit einem Urteil vom 26.1.17, Aktenzeichen 1011 Ds 451 Js 234744/16 jug , einen 20-jährigen Angeklagten wegen Beihilfe zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Im …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Der Wettbewerbsrat wird am 1. Mai 2004 als eigenständige öffentliche Stelle eingerichtet, um eine konsequente Umsetzung des 2001 verabschiedeten Gesetzes über den Wettbewerb zu gewährleisten. Es befindet sich in Sarajevo und hat die …
Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Zins- u. Tilgungsleistungen bei einer selbstbewohnten Immobilie
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27.04.2017
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Der BGH hat in seinem Urteil vom 18.01.2017, Az. XII ZB 118/16 , seine Rechtsprechung zum Abzug von Kreditraten vom Nettoeinkommen nicht zum Vorteil von unterhaltspflichtigen Kindern fortgeschrieben. Hatte das unterhaltspflichtige Kind …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Hanseatisches Oberlandesgericht Fehlerhafte Wirbelsäulenoperation mit Keimbefall des DSS-Instrumentariums, Hanseatisches OLG, Az.: 1 W 78/15 Chronologie: Der Klägerin wurde im Jahre 2010 seitens des Beklagten zu 1) im Hause des Beklagten zu …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat in einem Beschluss vom 24.08.2016 , VII ZR 311/14 , mit dem eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des OLG Zweibrücken vom 16.05.2014, 1 U 73/13 zurückgewiesen wurde, einen Mehrvergütungsanspruch des …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Postbank Finanzberatung AG muss einer Frau aus Hünfelden Schadensersatz aus der Finanzanlage in einen geschlossenen Fonds leisten. Die heute 76-jährige Mandantin der Fachkanzlei Helge Petersen & Collegen hatte Mitte des Jahres 2007 …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. aus Berlin erhalten? Rechtsanwalt S. spricht regelmäßig für verschiedene Onlinehändler wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. So etwa wegen eines fehlenden Link auf die OS-Plattform oder einer …