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Landwirtschaftssimulator 2017“, Nimrod Rechtsanwälte-Abmahnung – so reagieren sie richtig!
Landwirtschaftssimulator 2017“, Nimrod Rechtsanwälte-Abmahnung – so reagieren sie richtig!
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Aktuell versenden die Rechtsanwälte der Kanzlei Nimrod im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem PC-Spiel „Landwirtschaftssimulator 2017“. „Landwirtschaftssimulator 2017“ dreht sich um …
Haftung deutscher Gesellschafter bei drohender Insolvenz spanischer Tochtergesellschaften
Haftung deutscher Gesellschafter bei drohender Insolvenz spanischer Tochtergesellschaften
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Nicht alle Investitionen in Spanien erfüllen die Renditeerwartungen deutscher oder ausländischer Investoren. Märkte und Rahmenbedingungen verändern sich oftmals sehr schnell. Die prognostizierte Nachfrage und Umsatzentwicklung bleibt hinter …
Auch eine Abmahnung der Green Lane Designs Ltd. über die Kanzlei BRP erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der Green Lane Designs Ltd. über die Kanzlei BRP erhalten? Ich berate Sie.
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Kanzlei BRP Renaud & Partner mbB für die Firma Green Lande Designs Ltd. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für …
BGH: Ist die Widerrufsbelehrung objektiv falsch, wird sie durch die Umstände nicht richtig
BGH: Ist die Widerrufsbelehrung objektiv falsch, wird sie durch die Umstände nicht richtig
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Bundesgerichtshof hat heute die Entscheidungsgründe zu seinem Urteil mit dem Az. XI ZR 381/16 veröffentlicht. Zuvor hatte es bereits eine Pressemitteilung gegeben, die den wesentlichen Inhalt der Entscheidung wiedergab. Das Urteil macht …
Den Pflichtteilsverzicht rechtfertigt ein Nissan nicht
Den Pflichtteilsverzicht rechtfertigt ein Nissan nicht
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Ralph Butenberg LL.M.
Das Oberlandesgericht Hamm zur Sittenwidrigkeit eines umfassenden Erbverzichts gegen Erhalt eines Sportwagens. Das wäre doch etwas einfach, wenn wir unsere Kinder mit einem gebrauchten Nissan rechtmäßiger Weise zum Erbteilsverzicht …
Alpha Patentfonds: Urteil des OLG Celle ebnet den Weg aus der "Patentfalle"
Alpha Patentfonds: Urteil des OLG Celle ebnet den Weg aus der "Patentfalle"
| 18.04.2017 von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Mit Urteil vom 15.09.2016 hat das Oberlandesgericht Celle die Postbank Finanzberatung AG u. a. zur schadensersatzlichen Rückabwicklung einer Beteiligung an der Alpha Patentfonds GmbH & Co. KG verurteilt. Unzureichende Beratung über die …
Abmahnung weg. Filesharing: Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen den Film BFG- Big Friendly Giant ab
Abmahnung weg. Filesharing: Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen den Film BFG- Big Friendly Giant ab
| 18.04.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Zurzeit bearbeitet unsere Kanzlei eine Abmahnung wegen Filesharing durch die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer, welche im Auftrag des Urhebers Constantin Film Verleih GmbH gegen unseren Mandanten vorgeht. Gegenstand der vorgeworfenen …
Sturmversicherung: Einsichtsrecht des Versicherungsnehmers in das Schadensgutachten
Sturmversicherung: Einsichtsrecht des Versicherungsnehmers in das Schadensgutachten
| 18.04.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Versicherungsnehmer hat ein Einsichtsrecht in das Schadensgutachten der Sturmversicherung. Das Landgericht Dresden hat mit Datum vom 27. November 2013, Az. 8 S 269/13 festgestellt, dass der Versicherungsnehmer ein Einsichtsrecht in das …
LG Frankfurt untersagt Schufa-Meldung der Degussa Bank nach Kreditwiderruf
LG Frankfurt untersagt Schufa-Meldung der Degussa Bank nach Kreditwiderruf
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das LG Frankfurt am Main hat der Degussa Bank AG per einstweiliger Verfügung untersagt, Daten ihres Kunden per Schufa-Meldung weiterzuleiten. Die Darlehen waren im Jahr 2015 widerrufen worden. Nachdem die Degussa Bank AG gezahlte …
Der BGH stellt fest: Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig.
Der BGH stellt fest: Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig.
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Diese Regel gelte laut dem BGH (BGH, Beschl. v. 14.02.2017; AZ: 4 StR 422/15) auch dann, wenn der Cannabiskonsum schon länger zurückliegt. Es sei denn, eine „gehörige Selbstprüfung“ ergab etwas Anderes. Der Leitsatz der Entscheidung lautet: …
Haftungsregelungen in Software-Verträgen
Haftungsregelungen in Software-Verträgen
| 10.03.2020 von Fachanwalt Boris Nolting
Rechtliche Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung Im IT-Recht tätige Rechtsanwälte werden regelmäßig mit der Erstellung von Software-Verträgen beauftragt, mit denen die Haftung unserer Mandanten möglichst weiträumig beschränkt werden soll. …
Schadensersatz im Falle eines ärztlichen Behandlungsfehlers
Schadensersatz im Falle eines ärztlichen Behandlungsfehlers
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
§ 249 Abs. 1 BGB regelt Art und Umfang des Schadensersatzes. Dort heißt es: „Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.“ …
Denkmalschutz – Reichweite des Schutzes prüfen
Denkmalschutz – Reichweite des Schutzes prüfen
| 18.04.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Insbesondere bei der Sanierung von älterer Bausubstanz können Bauherren häufig – sogar überraschend – mit denkmalrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Denkmalschutzrecht ist Landesrecht – das heißt auch, dass jedes Bundesland teils …
OLG Saarbrücken (Az. 16 O 176/13): Eskalierender Familienstreit führt zur Pflichtteilsentziehung
OLG Saarbrücken (Az. 16 O 176/13): Eskalierender Familienstreit führt zur Pflichtteilsentziehung
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Axel Steiner
In einer von der Presse viel beachteten Entscheidung vom 05.10.2016 (Az.: 16 O 176/13) hatte das OLG Saarbrücken zu entscheiden, ob bei einem eskalierenden Familienstreit die Voraussetzungen für eine Pflichtteilsentziehung vorlagen. …
Tipps zum Ehegattenvisum in Kolumbien
Tipps zum Ehegattenvisum in Kolumbien
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Das Ehegattenvisum ist der Visumstyp in Kolumbien, der in der Praxis am häufigsten vorkommt. Hier ein kurzer Überblick über die Formalien des Antrags auf ein kolumbianisches Ehegattenvisum ( visa de migrante por vínculo martital ): Ehe vs. …
Drohender Bewährungswiderruf wegen erneuter Straffälligkeit und  Pflichtverteidigung / Verteidigung
Drohender Bewährungswiderruf wegen erneuter Straffälligkeit und Pflichtverteidigung / Verteidigung
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Wer noch eine Bewährungsstrafe „offen“ hat und wegen neuer Straftatvorwürfe verfolgt wird, sollte unverzüglich einen Strafverteidiger hinzuziehen; am besten ab der Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung. Rechtsanwalt und Strafverteidiger …
Malta Residency Teil 3: Malta Staatsbürgerschaft durch Investment
Malta Residency Teil 3: Malta Staatsbürgerschaft durch Investment
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Seit der Einführung Anfang 2014 bietet das Malta Individual Investor Programm (IIP) wohlhabenden Einzelpersonen und deren Familien aus der ganzen Welt die Staatsbürgerschaft in Malta, eines international geachteten EU-Mitglieds. Bei Kresse …
Der Oberste Gerichtshof der Föderation von Bosnien und Herzegowina
Der Oberste Gerichtshof der Föderation von Bosnien und Herzegowina
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Der Oberste Gerichtshof der Föderation von Bosnien und Herzegowina ist das höchste Berufungsgericht in der Föderation. Es gibt derzeit 34 Richter am Gerichtshof. Der Präsident des Gerichtshofs und andere Richter werden vom Hohen Justiz- und …
Was tun bei Fahrerflucht – die späte Reue, wenn’s kracht
Was tun bei Fahrerflucht – die späte Reue, wenn’s kracht
| 26.07.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Eine Fahrerflucht, auch Unfallflucht genannt, ist schnell geschehen. Der natürliche Fluchtreflex sorgt dafür, dass man zunächst einfach nur wegwill, mit den möglichen Folgen setzt man sich oft erst zu spät auseinander. Verstärkt wird dieser …
Massenhafte Krankmeldungen – TUIfly muss zahlen!
Massenhafte Krankmeldungen – TUIfly muss zahlen!
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Regelmäßig kommt es bei Fluggesellschaften zu Streiks. Selten gibt es dabei Gewinner. Nur eines ist sicher: Die Reisenden verlieren immer Zeit, Nerven und Geld. Zumindest für Letzteres gibt es bei Flugverspätungen, -annullierungen und …
Kampf um die Berufsunfähigkeitsrente: Erfolg vor dem OLG Frankfurt
Kampf um die Berufsunfähigkeitsrente: Erfolg vor dem OLG Frankfurt
| 17.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Das Bemühen um eine Berufsunfähigkeitsrente verlangt häufig einen langen Atem. Eine qualifizierte Vertretung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt für Versicherungsrecht ist unerlässlich. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht und …
Was machen bei häuslicher Gewalt – der Weg raus aus der Opferrolle
Was machen bei häuslicher Gewalt – der Weg raus aus der Opferrolle
| 17.04.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Was machen bei häuslicher Gewalt – der Weg raus aus der Opferrolle Man wird ohne Übertreibung sagen können, dass bei häuslicher Gewalt eine Sondersituation vorliegt, welche auch besondere Lösungen benötigt: Auf der einen Seite ist die …
Kreditkartenbetrug ⚠️ Was tun?
Kreditkartenbetrug ⚠️ Was tun?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Der Betrug ist seit jeher ein äußerst verbreitetes Vorgehen von Kriminellen, um an Ihr Geld zu gelangen. Bei einem solchen Betrug handelt es sich um ein Vermögensdelikt, welches in § 263 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt ist. Zurückzuführen …
BVerfG billigt Einschränkungen für Spielhallenbetreiber – stehen viele Spielhallen vor dem Aus?
BVerfG billigt Einschränkungen für Spielhallenbetreiber – stehen viele Spielhallen vor dem Aus?
| 21.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Mit Beschluss vom 07.03.2017 hat das Bundesverfassungsgericht landesrechtliche Einschränkungen hinsichtlich des Standorts von Spielhallen gebilligt. Auswirkung kann dieser Beschluss auf mehrere tausend Spielhallen in ganz Deutschland haben. …