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30.11.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Die interyard GmbH betreibt u.a. die Datingportale dailyflirt.de und seitensprungrevier.de. Auf der Website wird Werbung für einen 14 Tage Testzugang für 1 € gemacht. Das ist an sich ein faires Angebot – jedoch findet man auf der letzten …
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30.11.2016
von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Während vielen Geschäftsführern die Übernahme der Verantwortung für das Unternehmen bewusst ist, machen sich wenige von Ihnen darüber Gedanken, dass mit der Übernahme der Geschäftsführung auch zahlreiche persönliche Haftungsrisiken mit …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei FAREDS verfolgt seit geraumer Zeit Filesharing an diversen Werken über sog. Internettauschbörsen. Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung vom 18.11.2016 betreffend das Werk „Anal Hotties“ zur Bearbeitung vor. Dabei geht die …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Viele Gesellschafter des Atlas-Fonds Nr. 10 stehen schon länger vor einem Problem: Wie sollen sie die Rückzahlung der Darlehensvaluta stemmen, die bald – viele Verträge stammen aus dem Jahre 1997 – fällig wird? Oft wurde zwar eine (Lebens-) …
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29.11.2016
von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Sie stehen am Flughafen und Ihre Abflugzeit wird immer weiter nach hinten verschoben? Im schlimmsten Fall wird Ihr Flug sogar annulliert? Bleiben sie möglichst entspannt und lassen Sie sich alle Verspätungen dokumentieren. Trösten Sie sich …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat sich (Urteil vom 19.08.2015; gerichtliches Aktenzeichen: 9 S 155/13) mit den Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit von Freiberuflern auseinandergesetzt und ist hierbei insbesondere der Frage …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Henning Schaum
Mit diesem Rechtstipp wollen wir Sie über einige immer wiederkehrende Fallkonstellationen aufklären und erste Möglichkeiten darstellen, wenn Sie der Meinung sind, dass Ihr Rechtsanwalt nicht (mehr) voll hinter Ihnen und Ihrem Fall steht …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Willy Marquardt
Bei Verkehrsunfällen haften bei einer Vielzahl von Schadensfällen beide Unfallbeteiligte anteilig je nach Verursachungsanteil (z. B. 50 zu 50, 75 zu 25, 1/3 zu 2/3, 80 zu 20). Bei vielen streitigen Verkehrsunfällen ist es deshalb zu Beginn …
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29.11.2016
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer sich ein WLAN einrichtet, bekommt üblicherweise ein vom Hersteller voreingestelltes WLAN-Passwort zugewiesen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt über einen Fall entschieden, bei dem dieses Passwort beibehalten wurde und sich ein …
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29.11.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über die Frage zu entscheiden, ob einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Dauer eines ausgesprochenen Beschäftigungsverbotes Erholungsurlaub durch den Arbeitgeber gewährt werden kann. Folgender …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Gläubiger wundern sich immer wieder, dass im Wege der Zwangsvollstreckung erlangte Beträge auch dann an den Insolvenzverwalter herausgegeben werden müssen, wenn die Zwangsvollstreckung mehr als drei Monate vor dem Insolvenzantrag erfolgt …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei AWPR – Apel Weger & Partner Rechtsanwälte mbB aus Dortmund in Vertretung der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG vor. Vorliegend wird eine Verletzung der Marke „Thermomix“ gerügt, genauer der …
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29.11.2016
von SH Rechtsanwälte
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 17.11.2016 (Az.: 2 C 3.16, 2 C 28.15) ist die Mehrarbeit eines Beamten in Form von Bereitschaftsdienst im Verhältnis 1:1 durch Freizeit auszugleichen. Wird der …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Herbst- und Winterstürme können es in sich haben. Abgedeckte Dächer, vollgelaufene Keller und andere Schäden können die Folge von Sturm, Regen, Schnee und Hagel sein. Für die Betroffenen sind solche Zerstörungen an eigenem Haus immer ein …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte sich im August 2016 mit der Frage zu beschäftigen, ob die Anordnung einer MPU auch für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge angeordnet werden kann – und im Fall der Nichtbeibringung zur Untersagung des …
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29.11.2016
von Rechtsanwältin Sabine Geilen
Arbeitsgericht Köln bestätigt Anspruch der Arbeitnehmer auf Verzugspauschale von 40,00 € bei verspäteter Lohnzahlung Der Lohn/das Gehalt der Arbeitnehmer ist gemäß § 614 BGB grundsätzlich erst nach Erbringung der arbeitsvertraglichen …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Mit dem Gewa-Tower sollte in Fellbach bei Stuttgart der dritthöchste Wohnturm Deutschlands entstehen. Die Gewa-Gruppe ist bekannt als Lösungsanbieter für Spezial- und Nischenimmobilien, bei denen es darauf ankommt, für komplexe …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein voreingestelltes Passwort bei der Router-Einrichtung zu übernehmen, ist sicher nicht der beste Weg zu einem sicheren WLAN – es ist aber auch nicht so abwegig, dass im Verfahren um sogenannte Störerhaftung daraus eine Verantwortlichkeit …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Bevor ein Prozess angestrebt wird …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Welche Abfindung steht einem Gesellschafter zu, der aus der GmbH ausscheidet? Über diese Frage entbrannte ein Streit unter den Gesellschaftern, den letztlich das Kammergericht Berlin entscheiden musste (Az.: 2 U 60/09). In dem Fall sah der …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 23.08.2016, Aktenzeichen: 1014 Ds 457 Js 183150/16 jug , einen 19-jährigen Angeklagten wegen Diebstahls und Beleidigung von Polizeibeamten zu 48 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. …
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29.11.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es gibt für alle möglichen Lebensbereiche Versicherungen – mache sind notwendig, mache überflüssig. Richtig spannend wird es meistens erst, wenn tatsächlich ein Schaden eintritt, der von der Versicherung reguliert werden soll. Glücklich …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Gerade wenn Arbeitgeber bzw. Vorgesetzte sich selbst unprofessionell verhalten, kann ein Arbeitnehmer schon mal die Nerven verlieren. Hier fallen dann …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Arbeitgeber haftet vollumfänglich Das Risiko der Scheinselbständigkeit ist vielen Arbeitnehmern und Arbeitgebern bekannt. Arbeitgeber beschäftigen „freie Mitarbeiter“ um flexibel zu sein und Sozialversicherungsbeiträge zu sparen. Was viele …