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05.01.2017
von anwalt.de-Redaktion
Das Elterngeld ermöglicht es jungen Eltern, nach der Geburt ihres Kindes für einen bestimmten Zeitraum zu Hause bleiben, ohne dabei auf ihr gesamtes Gehalt verzichten zu müssen. Das vom Staat gezahlte Elterngeld berechnet sich schließlich …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Landgericht München II vom 15.11.2016 Gerichte entscheiden im VW-Abgasskandal verbraucherfreundlich Der VW-Abgasskandal schlug in der Medienlandschaft wie eine Bombe ein. Viele Eigentümer eines Autos der Marke Volkswagen fühlten sich durch …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
In diesen Tagen erhalten viele Mieter ihre Nebenkostenabrechnungen – was viele nicht wissen: Mit Zugang der Abrechnung beginnt eine Frist zur Geltendmachung von Einwänden gegen die Abrechnung. Ein wichtiger Hinweis: Die Einwendungsfrist …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander Rathenau
Dr. Alexander Rathenau, Experte im portugiesischen Immobilienrecht, fasst in der nachfolgenden Checkliste die wichtigsten Informationen für Käufer und Verkäufer von Immobilien zusammen. Die Checkliste spiegelt die neueste Gesetzeslage …
Widerrufsbelehrung bei Angabe der Aufsichtsbehörde nicht ordnungsgemäß, wenn diese tatsächlich fehlt
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Alexander Berth
Eine Widerrufsinformation zu einem Immobiliendarlehensvertrag für Verbraucher, nach deren Wortlaut die Widerrufsfrist „nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB erhalten …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der durchschnittliche Verbraucher verbucht ein Girokonto, ein Sparbuch und meist noch ein weiteres Sparkonto oder eine ähnliche Anlage bei einer Bank. Über diese ist man im Grunde gut informiert, immer auf dem neuesten Stand und weiß in …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die rechtliche Position und der Anspruch auf Vergütung von Urhebern, Autoren und anderen freischaffenden Kreativen wird sich in diesem Jahr verbessern. Bundestag und Bundesrat haben Mitte Dezember 2016 eine Reform des Urhebervertragsrechts …
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04.01.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 04.01.2017 – Mit Beschluss des Amtsgerichts Chemnitz vom 02.01.2017 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG eröffnet. Anleger sollten nun zeitnah handeln. …
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20.04.2018
von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Steht Betroffenen nach einem Autounfall Schmerzensgeld zu? Viele Menschen, die in einen Autounfall geraten sind, stellen sich diese Frage. Wichtig ist, dass Sie den Unfall nicht selbst verschuldet haben. Ein Auffahrunfall kann neben …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Erstmals hat ein Gericht (Landgericht Regensburg, Urteil vom 04.01.2017, 7 O 967/16, nicht rechtskräftig) im VW-Skandal in einem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geführten Klageverfahren einen Händler zur …
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04.01.2017
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Sie haben ein Schreiben des IDO Interessenverband e.V. bekommen? Sie werden zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgrund erneuter und angeblich festgestellter Verstöße aufgefordert? Womöglich haben Sie sich schon einmal mehr oder weniger mit …
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04.01.2017
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Dadurch steigt auch das Risiko, pflegebedürftig zu werden. Die Anzahl der Pflegebedürftigen hat zugenommen. Im Jahr 1995 wurde deshalb die soziale Pflegeversicherung eingeführt, um das …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme oder -spiele) im Internet zu verhindern. Auch im Jahr 2017 ist das nicht anders. Das Resultat: ein Abmahnschreiben …
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04.01.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es gibt Probleme, die treffen gut betuchte Personen genauso wie Normalverdiener, beispielsweise, wenn ein Mietobjekt kleiner ist als im Mietvertrag angegeben. Ob bei einer repräsentativen Villa die gleichen Voraussetzungen vorliegen müssen …
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04.01.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Kronzeugenregelung – der mögliche Deal zur Straffreiheit Wer eine Straftat begeht, muss bei einer Verurteilung durch ein Gericht mit einer Freiheitsstrafe rechnen. Diese Freiheitsstrafe kann – bis zu einer Höhe von maximal 2 Jahren sowie …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Das Sozialgericht Mainz teilte in seiner Pressemitteilung 13/2016 vom 26.09.2016 mit, dass ein Hartz-IV-Empfänger seinen Pflichtteil geltend machen muss. Dies kann rein tatsächlich zutreffend sein, rechtlich gibt es doch einiges zu …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Alexander Leue
Wie jedes Jahr im Dezember stehen bei vielen Firmen die Weihnachtsfeiern an. Eine Pflicht für den Arbeitnehmer, dort zu erscheinen, gibt es grundsätzlich nicht. Wer sich jedoch zur Teilnahme entschließt, sollte auf sein Verhalten achten, da …
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04.01.2017
von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
Die zum 01.01.2017 geplanten Änderungen im UnterhaltsvorschussG lassen auf sich warten. Zusammengefasst die derzeitige/bisherige Rechtslage Derzeit kann der das Kind betreuende Elternteil, sofern der andere, barunterhaltspflichtige …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Christian Koch
Bei einem Erwerbsschaden nach einem Unfall gemäß der §§ 249, 842, 843 BGB, 10 Abs. 2 StVG muss sich der Verletzte immer wieder mit dem Einwand der ersparten Aufwendungen durch die Nichtausübung seiner Arbeit auseinandersetzen. Das heißt: …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin. Maximilian Renger: Der Bundesgerichtshof hat sich zuletzt mal wieder in einem Urteil …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Familienrecht umfasst viele Bereiche neben der klassischen Scheidung. So sind allein schon im Zusammenhang mit der Scheidung oft auch die Bereiche Unterhalt (Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt, nachehelicher Unterhalt), Sorgerecht und …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Rechtsauffassung der Fachkanzlei Helge Petersen & Collegen scheint bestätigt Gleich fünf geschlossene Beteiligungen hatte die Postbank Finanzberatung AG der Klägerin und ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Vater empfohlen – vier …
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04.01.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auch der deutsche Fiskus möchte bei jeder Erbschaft einen Teil abbekommen. Daher müssen Erben, Pflichtteilsberechtigte und auch Vermächtnisnehmer Erbschaftsteuer zahlen, sofern das geerbte Vermögen den Freibetrag nach § 16 ErbStG …