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KTG Energie: Hoffnungsschimmer für die Anleger
KTG Energie: Hoffnungsschimmer für die Anleger
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Noch bis zum 24. Januar können Anleger der insolventen KTG Energie AG ihre Forderungen anmelden. Ihre Aussichten auf eine gewisse Quote im Insolvenzverfahren könnten sich zuletzt gebessert haben. Wie die KTG Energie AG Ende 2016 mitteilte, …
Kartenzahlung: Ärger wegen Gebühren
Kartenzahlung: Ärger wegen Gebühren
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Bild ist alltäglich. Statt an der Kasse im Supermarkt, an der Tankstelle oder in anderen Geschäften das nötige Bargeld herauszusuchen, wird die EC-Karte gezückt und bezahlt. Für diesen Vorgang verlangen die Banken von den Händlern eine …
Abrechnung von Konsultationen „zur Unzeit“
Abrechnung von Konsultationen „zur Unzeit“
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Regelmäßiges Vorsprechen zur Unzeit ist ein Kostenfaktor, der zumindest teilweise in der Verantwortung des behandelnden Arztes liegt. Mediziner könnten diesbezüglich auf ihre Kunden einwirken. Diese Meinung vertrat die KV und forderte von …
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge der geschädigten Patienten vor deutschen Gerichten
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge der geschädigten Patienten vor deutschen Gerichten
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Aachen. Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige …
Peinliche und unerwünschte Suchmaschineneinträge: wie kann ich diese löschen lassen?
Peinliche und unerwünschte Suchmaschineneinträge: wie kann ich diese löschen lassen?
| 18.01.2017 von GKS Rechtsanwälte
Ob vor einer Bewerbung, eBay-Verkäufen oder Gesprächen mit potentiellen Geschäftspartnern: Wir müssen davon ausgehen, vor wichtigen Entscheidungen virtuell durchleuchtet zu werden. Es kommt daher heutzutage häufig vor, dass der eigene Name …
Gesundheitsfragen bei privater Versicherung – Rücktritt und Anfechtung
Gesundheitsfragen bei privater Versicherung – Rücktritt und Anfechtung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Keine Leistung der Versicherung trotz Beitragszahlung Die Versicherungsnehmer zahlen regelmäßig über viele Jahre Beiträge in eine private Versicherung, bevor der versicherte Leistungsfall eintritt. Dann wird nicht selten von der …
VG Frankfurt am Main: kein unzulässiger Asylantrag bei unbekanntem Verfahrensausgang in Ungarn
VG Frankfurt am Main: kein unzulässiger Asylantrag bei unbekanntem Verfahrensausgang in Ungarn
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Ein pakistanischer Staatsangehöriger flieht aus seinem Heimatland über die sogenannte „Balkanroute“ nach Deutschland und stellt einen Asylantrag. Der Betroffene berichtet wie er im Rahmen seiner Flucht über die Türkei mit dem Boot kommend …
Eröffnung des Insolvenzverfahrens: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
Eröffnung des Insolvenzverfahrens: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
| 18.01.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG mit ihrem letzten aktuellen Sitz in Chemnitz war eine Gesellschaft, an der sich Anleger beteiligen konnten. Anleger konnten sich an der Gesellschaft beteiligen in …
Wann ist eine zahnmedizinische Verwaltungsassistentin als freier Mitarbeiter einzuordnen?
Wann ist eine zahnmedizinische Verwaltungsassistentin als freier Mitarbeiter einzuordnen?
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Nicht selten vereinbaren Zahnärzte mit zahnmedizinischen Verwaltungsassistentinnen Verträge über eine freie Mitarbeit. Bei Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung werden die Verträge zur freien Mitarbeit regelmäßig in Frage …
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Produktskizzen
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Produktskizzen
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
In einem kürzlich geführten Verfahren vor dem Landgericht Hamburg, wurde noch einmal klargestellt, welche Anforderungen bezüglich der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Darstellungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG …
Twentieth Century Fox Abmahnung für New Girl durch Waldorf Frommer
Twentieth Century Fox Abmahnung für New Girl durch Waldorf Frommer
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Twentieth Century Fox Abmahnung für New Girl durch Waldorf Frommer erhalten? Wir können Ihnen helfen! Unsere Erfahrung: Wir haben Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, gerade mit Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München. Wir haben jeden Tag …
Erben und Vererben auf den Kanaren – Teil 4: Strategien zur Verringerung der Erbschaftsteuer
Erben und Vererben auf den Kanaren – Teil 4: Strategien zur Verringerung der Erbschaftsteuer
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Axel Wiens
In der Beitragsserie „Erben und Vererben auf den Kanaren“ führen wir in das Thema ein, zeigen Risiken auf und präsentieren Lösungsansätze. Die Serie besteht aus folgenden Beiträgen: Welches Recht ist im Erbfall anzuwenden? Spanische …
Aufbewahrungspflichten für Praxis-Unterlagen
Aufbewahrungspflichten für Praxis-Unterlagen
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer ein Unternehmen führt, der braucht auch einen großen Lagerraum – allein schon um die Mengen an Unterlagen abzulegen, für die es eine gesetzlich festgelegte Aufbewahrungspflicht gibt. Ärzte können in 2017 wieder Platz schaffen – wir …
German Pellets: Schadenseratzklagen laufen! Weitere Klagen in Vorbereitung! Anwälte informieren!
German Pellets: Schadenseratzklagen laufen! Weitere Klagen in Vorbereitung! Anwälte informieren!
| 17.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall German Pellets haben vermutlich über 15.000 Anleger über 250 Mio. € verloren, die Insolvenzquote wird wohl voraussichtlich nur gering ausfallen. Vor kurzem ist nun bekannt geworden (siehe z. B. Handelsblatt vom 21./22.12.2016) dass …
Aufzug für einzelne Wohnungseigentümer – ist das zulässig?
Aufzug für einzelne Wohnungseigentümer – ist das zulässig?
| 17.01.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wird heutzutage ein Mehrparteienhaus mit etlichen Etagen gebaut, schreiben die verschiedenen Landes-Bauordnungen regelmäßig den Einbau von Personenaufzügen vor. Damit soll erreicht werden, dass sämtliche Wohnungen im Haus barrierefrei …
Insolvenzverfahren der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
Insolvenzverfahren der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
| 17.01.2017 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Am 02.01.2017 wurde über das Vermögen der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG das Insolvenzverfahren eröffnet. Dies kommt für die Anleger nicht ganz unerwartet. Bereits seit dem Jahr 2015 müssen Anleger um ihr …
Waldorf Frommer: Gerüchte über Klagen bei teilweise verjährten Forderungen
Waldorf Frommer: Gerüchte über Klagen bei teilweise verjährten Forderungen
| 17.01.2017 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Waldorf Frommer hat das Tempo noch einmal angehoben und in vielen Verfahren Abmahnungen aus 2013/2014 nun gerichtlich anhängig gemacht. Überrascht bin ich jedoch über das Gerücht, dass Waldorf Frommer nun sogar anfangen soll, im Fall …
BGH: GbR darf wegen Eigenbedarf kündigen!
BGH: GbR darf wegen Eigenbedarf kündigen!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Lange war ungeklärt, ob eine GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters kündigen kann und der Vermieter dem Mieter in diesem Fall eine leerstehende Wohnung im selben Umfeld für die Wirksamkeit der Kündigung anbieten muss. Der …
Bundesgerichtshof stellt klar: WLAN-Anschlussinhaber haftet nicht für Dritte
Bundesgerichtshof stellt klar: WLAN-Anschlussinhaber haftet nicht für Dritte
| 17.01.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich in seinem Urteil im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion (Urteil vom 24.11.2016 – I ZR 220/15 …
LG Potsdam: Kreditwiderruf kostet DKB über 51.000 Euro
LG Potsdam: Kreditwiderruf kostet DKB über 51.000 Euro
| 17.01.2017 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgericht Potsdam hat mit Urteil vom 14.12.2016 (Az.: 8 O 220/15) die Wirksamkeit eines Kreditwiderrufs festgestellt und die Bank zur Kostentragung in Höhe von 87 % der Prozesskosten sowie zur Zahlung der außergerichtlichen …
BGH zu den Anforderungen des „Deals“ im Strafverfahren gem. § 257c StPO betreffend Bewährungsauflagen
BGH zu den Anforderungen des „Deals“ im Strafverfahren gem. § 257c StPO betreffend Bewährungsauflagen
| 17.01.2017 von Rechtsanwältin Anja Hartkorn
In seinem Urteil vom 08.09.2016 hat sich der BGH erneut mit den Anforderungen im Rahmen der Verständigung im Strafverfahren gem. § 257 c StPO befasst, mit dem sogenannten Deal. Hier in diesem Fall insbesondere betreffend den Umgang mit …
Plötzlich ein Vergewaltiger – und nun? Verteidigung des unschuldigen Mandanten in Sexualstraftaten
Plötzlich ein Vergewaltiger – und nun? Verteidigung des unschuldigen Mandanten in Sexualstraftaten
| 10.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Eines Sexualdelikts Beschuldigte/Angeklagte sind wahrlich nicht zu beneiden. Zum Beispiel sexuelle Handlungen gegen ein „Nein heißt nein!“ und Vergewaltigung sind mit Mindestfreiheitsstrafen von sechs Monaten bzw. zwei Jahren bedroht (vgl. …
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main: Abschiebeverbot hins. Kosovo wg. besonderem Behandlungsbedarf
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main: Abschiebeverbot hins. Kosovo wg. besonderem Behandlungsbedarf
| 17.01.2017 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Ein kosovarischer Staatsangehöriger wird in seinem Heimatland im Rahmen von Eigentumskonflikten Opfer von schwerer körperlicher und sexueller Gewalt. Die kosovarische Polizei bleibt trotz Strafanzeige und Hilfeersuchen des Betroffenen …
KTG Energie AG – Insolvenz – Forderungsanmeldungen
KTG Energie AG – Insolvenz – Forderungsanmeldungen
| 17.01.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Über die KTG Energie AG ist das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Dieses wird beim Amtsgericht Neuruppin unter dem Az. 15 IN 260/16 geführt. Nach dem Agrar-Konzern KTG Agrar befindet sich nunmehr auch die …