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Die Erhöhung der Wohnungsmiete
Die Erhöhung der Wohnungsmiete
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Walter
Alles wird teurer – das ist allgemein bekannt. Auch für die Miete trifft das zu, in vielen Gegenden sind die Steigerungen sogar ganz enorm. Dieser Beitrag soll einen groben Überblick über das System der Mieterhöhung und die verschiedenen …
Abmahnungen bei eBay: noch privater Verkäufer oder schon gewerblicher Händler?
Abmahnungen bei eBay: noch privater Verkäufer oder schon gewerblicher Händler?
| 03.01.2017 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Wer über die Plattform eBay oder über andere Plattformen im Internet Dinge kauft und verkauft, tut dies meist in dem Glauben, privat zu handeln. Aber die Schwelle zum gewerblichen Händler ist sehr niedrig – sind Sie sicher, dass Sie nicht …
Befristeter Arbeitsvertrag: Kündigung möglich?
Befristeter Arbeitsvertrag: Kündigung möglich?
| 03.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Maximilian Renger: Auf unserem YouTube-Kanal hat zuletzt ein Zuschauer gefragt, ob ein …
Waldorf-Frommer-Abmahnung zu „Life of Pi“ erhalten?
Waldorf-Frommer-Abmahnung zu „Life of Pi“ erhalten?
| 03.01.2017 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt zum Film „Life of Pi“ ab Zahlreiche Internetnutzer werden überrumpelt, die Kanzlei Waldorf Frommer profitiert. In hoher Frequenz verschicken die Anwälte von Waldorf Frommer Abmahnungen an Internetnutzer. Diesen …
Botschaft von Bosnien und Herzegowina in Deutschland
Botschaft von Bosnien und Herzegowina in Deutschland
| 24.02.2021 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Botschaft von Bosnien und Herzegowina in Deutschland Die bosnisch-herzegowinische Botschaft in Deutschland Die bosnisch-herzegowinische Botschaft in Deutschland (franz. ambassade, ital. ambasciata, lat. ambactia) ist eine diplomatische …
Gast beschädigt Wohnungstür: Haftung des Mieters?
Gast beschädigt Wohnungstür: Haftung des Mieters?
| 03.01.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wurde ein Mietverhältnis gekündigt, beginnen häufig die Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter. Letzterer kann sich schließlich erst bei der Wohnungsübergabe vom Zustand der Wohnung überzeugen, wenn er die Räumlichkeiten unter …
Verhalten als Betroffener im Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren
Verhalten als Betroffener im Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren
| 02.01.2017 von Rechtsanwältin Sandra Nakonz
Nahezu jeder kann im Alltag plötzlich ein Anhörungsschreiben wegen einer vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit, zum Beispiel wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr, oder durchaus auch einmal eine Vorladung zur Vernehmung …
Eingliederungshilfe: Kostenübernahme für einen Schulbegleiter auch bei einer inklusiven Beschulung
Eingliederungshilfe: Kostenübernahme für einen Schulbegleiter auch bei einer inklusiven Beschulung
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 09.12.2016; gerichtliches Az.: B 8 SO 8/15 R) entschieden, dass der beklagte Sozialhilfeträger im Rahmen der Eingliederungshilfe gemäß der §§ 53 ff. SGB XII die Kosten eines …
2016/2017: rka-Mahnbescheid wegen Computerspielen (u.a. Dead Island)
2016/2017: rka-Mahnbescheid wegen Computerspielen (u.a. Dead Island)
| 02.01.2017 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Aufregung in vielen Haushalten ist groß. Die Kanzlei rka aus Hamburg hat für ihren Mandanten Koch Media zum Jahreswechsel hunderte, wenn nicht tausende Mahnbescheide wegen Urheberrechtsverletzungen aus den Jahren 2013 bis 2014 versandt. …
Rentenversicherung und Versicherung gegen Arbeitslosigkeit für Pflegepersonen
Rentenversicherung und Versicherung gegen Arbeitslosigkeit für Pflegepersonen
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II ergeben sich auch positive Änderungen für pflegende Angehörige oder andere Personen, die unentgeltlich pflegen („Pflegepersonen“). Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens „Pflegegrad 2“ in …
Haftung von Anlagevermittlern für Vermittlung Deutsche S&K Sachwerte und Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2
Haftung von Anlagevermittlern für Vermittlung Deutsche S&K Sachwerte und Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Depken
Es gibt positive Nachrichten für alle Anleger, die ihr Geld nach Beratung eines Anlagevermittlers in die Fonds Deutsche S&K Sachwerte GmbH & Co. KG bzw. Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 GmbH & Co. KG investiert haben. Beide …
Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen …
Wer grundlos abrupt abbremst, haftet bei einem Auffahrunfall ebenfalls
Wer grundlos abrupt abbremst, haftet bei einem Auffahrunfall ebenfalls
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Urteil vom 20.11.2015 hatte das LG Saarbrücken über die Schuldfrage bei einem Auffahrunfall entschieden, der durch grundloses abruptes Abbremsen des vorausfahrenden Fahrzeugs verursacht worden war. Entgegen der Vermutung, dass der …
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
| 02.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind, kann es von großem Interesse für Sie sein, nicht angeklagt zu werden und es nicht zu einer mündlichen Hauptverhandlung kommen zu lassen. Neben der nervlichen Belastung und den Mehrkosten …
Onlinehandel aufgepasst: neue Informationspflichten ab dem 1. Februar 2017
Onlinehandel aufgepasst: neue Informationspflichten ab dem 1. Februar 2017
| 02.01.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Bereits seit Anfang des letzten Jahres müssen Onlinehändler aufgrund der sog. ODR-Verordnung auf die Möglichkeit der Streitschlichtung hinweisen. Hierzu gilt seit dem 09.01.2016 die Pflicht, auf die sog. OS- Plattform durch Vorhalten eines …
Auf fünf Jahre befristete Arbeitsverträge durch Tarifvertrag möglich?
Auf fünf Jahre befristete Arbeitsverträge durch Tarifvertrag möglich?
02.01.2017 von anwalt.de-Redaktion
Kündigungen sind für Arbeitgeber in der Regel schwierig und so stellen viele Unternehmen Mitarbeiter gerne nur befristet ein. Das ist ohne besondere Begründung bis zu zwei Jahre lang möglich – in manchen Fällen aber auch deutlich länger. …
Das neue Teilhabegesetz
Das neue Teilhabegesetz
| 02.01.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das ab 2017 in mehreren Schritten in Kraft tretende Teilhabegesetz sollte für alle Menschen mit Behinderungen ein großer Wurf werden. Es sollte erstmalig zum Ausdruck bringen, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein Menschenrecht ist. …
HCI Shipping Select XVII aktuell: LG Magdeburg verurteilt Salzlandsparkasse zu Rückabwicklung
HCI Shipping Select XVII aktuell: LG Magdeburg verurteilt Salzlandsparkasse zu Rückabwicklung
| 02.01.2017 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 22. Dezember 2016 hat die 11. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg die wegen Beratungsfehlern beklagte Salzlandsparkasse zur Rückabwicklung der …
Geltendmachung von Ansprüchen gegen Vorstand und Aufsichtsrat durch besonderen Vertreter
Geltendmachung von Ansprüchen gegen Vorstand und Aufsichtsrat durch besonderen Vertreter
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Das LG Duisburg hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, 09.06.2016, Az. 22 0 50/16, jüngst entschieden, dass ein Beschluss der Hauptversammlung über die Bestellung eines besonderen Vertreters zur Verfolgung von Ansprüchen gegen den …
Der Anwaltsberuf in Bosnien
Der Anwaltsberuf in Bosnien
| 01.03.2021 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Der Anwaltsberuf in Bosnien Bosnien-Herzegowina ist eine aus zwei Entitäten – der Föderation Bosnien-Herzegowina, die in Kantone unterteilt ist, und der Republika Srpska – sowie dem Distrikt Brčko bestehende asymmetrische Föderation. Nach …
Schein-OHG – Gartenbau­unternehmen muss Sozial­versicherungs­beiträge nachzahlen
Schein-OHG – Gartenbau­unternehmen muss Sozial­versicherungs­beiträge nachzahlen
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Sozialgericht Heilbronn hat mit einem Urteil vom 06.12.2016, Aktenzeichen: S 11 R 1878/16 , entschieden, dass ein Gartenbauunternehmen wegen verschleierter Beschäftigung von rumänischen Staatsangehörigen mehr als 46.000 Euro an …
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
| 31.12.2016 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Personen, die an der Parkinson-Krankheit leiden, haben Anspruch auf Merkzeichen „aG“, wenn sie sich wegen der Schwere ihrer Erkrankung dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen …
Gesetzesänderung zu Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag
Gesetzesänderung zu Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag
| 31.12.2016 von Rechtsanwalt Olaf Porstmann
Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.10.2016 die Vorschrift des § 309 Nr. 13 BGB neu geregelt. Diese Gesetzesänderung hat Auswirkungen auf Standard-Arbeitsverträge, die als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer Inhaltskontrolle nach …
Das Jahr ist schneller zu Ende, als man denkt
Das Jahr ist schneller zu Ende, als man denkt
| 31.12.2016 von steuerwerk PartG mbB
Daher sollte man jetzt schon Überlegungen anstellen, was noch alles zu regeln ist. Soll ich noch dieses Jahr heiraten oder lieber erst nächstes Jahr? Soll ich mich noch dieses Jahr trennen oder doch erst nächstes Jahr? Die …