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28.11.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Dating Plattformen der Firma flirtano GmbH (milfs.de / tempodates.de) haben wir bereits in diesem ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/flirtano-gmbh-milfsde-tempodatesde-tage-testzugang-mit-teurer-verlaengerung-zu_092831.html ) …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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28.11.2016
von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
Zurzeit erhalten bundesweit Betroffene Post von der Polizei, wegen des Vorwurfs der Bestellung von Drogen oder so genannten Kräutermischungen im Internet. Allgemein Unter Drogenhandel versteht man im Allgemeinen den Kauf und Verkauf von …
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28.11.2016
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Gerade Lehrer, die nicht verbeamtet sind, kennen das Problem: Angestellte Lehrer erhalten in der Regel nur befristete Arbeitsverträge. Der Arbeitsvertrag gilt dann immer nur für ein Schuljahr. Häufig wird sogar der Zeitraum der Sommerferien …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Umgangsrecht mit dem Kind gehört zu den Menschenrechten des Erzeugers Grundsätzlich gilt nach deutschem Familienrecht jedes Kind, das während einer bestehenden Ehe geboren wird, als Kind des Ehemannes. Der biologische Erzeuger eines Kindes, …
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28.11.2016
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Über eine Untersuchungshaft entscheidet der Haftrichter, dem ein einer Straftat Verdächtiger nach der Festnahme durch die Polizei zugeführt wird. Eine Untersuchungshaft wird stets dann angeordnet, wenn ein dringender Tatverdacht besteht und …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Eine Limited Liability Company auf Malta unterliegt regelmäßig dem hohen Normal-Steuersatz von 35 Prozent. Doch aufgrund des maltesischen Tax-Refund-Systems (Refund of tax to shareholders) kann auf Ebene der Betriebsstätte Malta eine …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Ist ein Handballtrainer scheinselbständig? Mit dieser Frage hatte sich das Sozialgericht Heilbronn auseinanderzusetzen. Es vertritt die Auffassung, dass Trainer rechtlich Angestellte des Vereins seien (SG Heilbronn, Urteil vom 27. September …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kündigung von Bausparverträgen: Neue Argumente für die Bausparer Die Kündigungswelle der Bausparkassen nimmt kein Ende. Viele Bausparer erhalten eine Kündigung, wenn ihr Vertrag seit mehr als zehn Jahren „zuteilungsreif“ ist, sie also schon …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigt der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund und stützt sich dabei auf ein angebliches Fehlverhalten des Arbeitgebers, so muss der Arbeitnehmer das Fehlverhalten in der Regel vorher abmahnen. In einem von uns …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Fristlose Kündigungen des Mietvertrags wegen Zahlungsverzögerungen und Zahlungsrückständen von mehr als zwei Nettokaltmieten (§§ 543, 569 BGB) sind oftmals Streitpunkt vor Gericht. In einem Räumungs- und Zahlungsprozess tragen Vermieter für …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
„An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land“, eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es kommt noch „doller“: „Die Seehunde singen ein Klagelied, weil sie nicht mit …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Mit der Entscheidung vom Oberlandesgericht Köln am 24.06.2016 (Az.: 6 U 149/15) ist ein kleiner Durchbruch hinsichtlich der stark umstrittenen rechtlichen Grenzen von Werbeblockung entstanden. Das beklagte Unternehmen Eyeo ist der …
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28.11.2016
von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Nach Aussage des Instituts für Mittelstandsforschung stehen allein in Baden-Württemberg in den nächsten Jahren ca. 11.000 Unternehmen jährlich zur Übergabe an. Mangels geeigneter und auch williger Nachfolger in Familienunternehmen gewinnt …
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27.11.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Mit der Frage, wann lediglich ein sogenannter „Blechschaden“ vorliegt, hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in seinem Urteil vom 30.10.2014 (BeckRS 2014, 20852) zu befassen. Der Beklagte hatte mit schriftlichem Kaufvertrag …
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06.04.2017
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Schwerbehindertenrecht ist Öffentliches Recht. Im Öffentlichen Recht gelten strenge Formvorschriften, wie Antragsteller immer wieder am eigenen Leib erfahren müssen. Anders als beispielsweise im Zivilrecht ist die Prüfungsreihenfolge …
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27.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Ungarn senkt Unternehmenssteuern ab 2017 auf einheitlich 9 % – dennoch Skepsis wegen Sondersteuern und Rechtsunsicherheit Die Regierung Orban führt ab Januar 2017 den niedrigsten Unternehmenssteuersatz in der EU ein. Mit einem …
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27.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Irreführende Bewerbung von Behandlungsmethoden In mehreren Urteilen sind die Anforderungen an die rechtskonforme heilmittelrechtliche Werbung präzisiert worden. So hat das Landgericht Münster und bestätigend auch das Oberlandesgericht Hamm …
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27.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Das Landgericht München hat den Europäischen Gerichtshof mit einer Vorlagefrage in einem Vorabentscheidungsverfahren bezüglich der Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzung eines öffentlichen W-LAN-Netzes ersucht. Die Entscheidung …
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27.11.2016
von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Noch vor 10 Jahren war Compliance in Deutschland nahezu unbekannt. Heute ist der Begriff massiv in das Interesse der Öffentlichkeit und der Unternehmen gerückt. Die Brisanz für dieses Thema ergibt sich zum einen aus der rasanten Zunahme von …
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26.11.2016
von Rechtsanwältin Katrin Zink
Nicht selten kommt es im Rahmen von Trennungen und Scheidungen zwischen den Ehepartnern zu Diskussionen um das Familienheim. Sie sind beide Miteigentümer und können sich nicht über die Nutzung oder Verwertung der Immobilie nach der Trennung …
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26.11.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
In einer aktuellen Adh-hoc-Mitteilung vom 18. November 2016 gab die Laurèl GmbH bekannt, dass das Amtsgericht München dem Antrag auf Sanierung in Eigenverwaltung stattgegeben hat. Dem Modeunternehmen stehen maximal drei Monate zur …
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26.11.2016
von GKS Rechtsanwälte
Oder: Das lange Warten auf das Bundessozialgericht Im Juli 2015 hatten wir einen Artikel zu einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden vom 13.03.2015 (Az. S 47 KR 541/11) veröffentlicht, in der das Gericht eine gesetzliche Krankenkasse …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der Schaden, den Kapitalanleger und insbesondere Schiffsfonds-Anleger in den vergangenen Jahren erlitten haben, lässt sich kaum beziffern. Die lange Reihe von Schiffsfonds-Insolvenzen setzte sich auch in diesem Jahr noch fort. „Das Geld der …