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Autofahren in Österreich und Tschechien - Neuregelungen 2024!
Autofahren in Österreich und Tschechien - Neuregelungen 2024!
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Unsere Nachbarländer haben für 2024 Neuregelungen für Autofahrer beschlossen. Was es zu beachten gilt, können Sie dem nachfolgenden Beitrag entnehmen. Verkehrsdelikte in Österreich Ab März 2024 gelten in Österreich empfindliche …
Respektlos – Sitzenbleiben und Stehenbleiben im Gerichtssaal
Respektlos – Sitzenbleiben und Stehenbleiben im Gerichtssaal
| 13.02.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Jeder, der schon mal an einem Strafprozess teilgenommen hat, egal ob als Verfahrensbeteiligter oder als Zuschauer, weiß, dass man aufstehen muss, wenn der Einzelrichter oder die Kammer den Saal betritt. Damit zollt man dem Gericht Respekt …
Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Das Arbeitsverhältnis ist eines der alltäglichsten und auch eines der persönlichsten Zivilrechtsverhältnisse und betrifft nahezu jeden. Hier stellen wir die wichtigsten Rechte sowie Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor. …
Wie ermittelt ein Pflichtteilsberechtigter den Wert einer Nachlassimmobilie?
Wie ermittelt ein Pflichtteilsberechtigter den Wert einer Nachlassimmobilie?
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Für eine pflichtteilsberechtigte Person stellt sich häufig die Frage nach der Höhe des Pflichtteilsanspruches, die sich bei Vorliegen einer Nachlassimmobilie nicht ohne Weiteres beantworten lässt, weil deren Verkehrswert zum relevanten …
Neuvermietung: Mietpreisbremse und Kreativität
Neuvermietung: Mietpreisbremse und Kreativität
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Falk Gütter
Ebenso wie in Berlin ist auch in Dresden eine Vorschrift in Kraft, die den Anstieg der Miete bei neuen Vertragsabschlüssen begrenzen soll. Damit werden automatisch auch die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Begrenzung einer …
Inkrafttreten des MoPeG – Die GbR neu im BGB!
Inkrafttreten des MoPeG – Die GbR neu im BGB!
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Seit dem 01.01.2024 sind die Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechtes in Kraft. Damit sind die Rechte und Pflichten einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts im BGB neu geregelt, was auch Auswirkungen auf …
Punktehandel im Bußgeldverfahren: Verkehrsgerichtstag empfiehlt Maßnahmen
Punktehandel im Bußgeldverfahren: Verkehrsgerichtstag empfiehlt Maßnahmen
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Was verbirgt sich eigentlich hinter dem Arbeitskreis „AK IV – Cleverness oder strafbares Verhalten? Behördentäuschung und Punktehandel“ in Goslar und was bedeutet „Punktehandel“? Muss man sich das so vorstellen, dass man jemandem seine in …
Ertragsplanung Liquiditätsplanung Risikomanagement
Ertragsplanung Liquiditätsplanung Risikomanagement
25.01.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
"Haushalten" ist eine Aufgabe/ Pflicht für die Regierung, für Unternehmen, Unternehmer und für Privatleute. Haushalten ist - Schuldenplanung (Schuldenaufnahme und Schuldenabbau), - Ertragsplanung (Erlöse und Kosten) - Liquiditätsplanung …
Post vom Insolvenzverwalter an den GmbH- Geschäftsführer wegen Zahlungen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit?
Post vom Insolvenzverwalter an den GmbH- Geschäftsführer wegen Zahlungen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Was tun, wenn Post vom Insolvenzverwalter an den Geschäftsführer der GmbH kommt, wegen angeblich verbotenen Zahlungen nach Eintritt der Insolvenzreife? Was kann man mit einem Insolvenzrechtsspezialisten- idealerweise einem erfahrenen …
Aufsichtsrat: Keine Haftung wegen Prospekthaftung, unerlaubter Handlung oder sittenwidriger Schädigung !
Aufsichtsrat: Keine Haftung wegen Prospekthaftung, unerlaubter Handlung oder sittenwidriger Schädigung !
11.03.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Kläger- ein Anleger- machte in einem Fall vor dem LG/OLG DRESDEN Schadensersatzansprüche gegen den Aufsichtsrat einer KGaA geltend, der angeblich das rechtswidrige Geschäftsmodell und falsche Bilanzansätze nicht erkannt habe. Der …
Aktuelles zum Arbeitszeugnis
Aktuelles zum Arbeitszeugnis
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
„Sie war immer pünktlich.“ oder „Er stand stets voll hinter uns.“ sind nur vermeintlich wohlklingende Beurteilungen. Tatsächlich handelt es sich in einem Arbeitszeugnis bei der ersten Formulierung um eine karikierte Selbstverständlichkeit …
Recht in Reimform oder „geknittelt“ gilt als wirksam übermittelt
Recht in Reimform oder „geknittelt“ gilt als wirksam übermittelt
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Das Wesen eines demokratischen Rechtsstaates ist gekennzeichnet vom Prinzip der Gewaltenteilung, also der Trennung zwischen gesetzgebender Gewalt (Legislative = Parlament) und der ausführenden Gewalt (Exekutive = Regierung oder Verwaltung) …
BGH-Urteil: Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen ist verboten
BGH-Urteil: Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen ist verboten
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Mit der Frage, ob und ggfs. unter welchen Voraussetzungen in einer Einbahnstraße rückwärts gefahren werden darf, hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einer aktuellen Entscheidung vom 10.10.2023, Az. VI ZR 287/22, zu beschäftigen. Gemäß …
Schlussformulierungen im Arbeitszeugnis
Schlussformulierungen im Arbeitszeugnis
| 11.01.2024 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Bereits im Jahr 2022 teilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung mit, dass der Arbeitnehmer bei der Schlussformulierung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine Dankes- und Wunschformel habe (Az.: 9 AZR 146/21). …
Nutzungsentschädigung für eine Ehewohnung nach Trennung bis Scheidung
Nutzungsentschädigung für eine Ehewohnung nach Trennung bis Scheidung
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Regelmäßig verlässt einer der Eheleute im Rahmen der Trennung das im Miteigentum stehende Haus. Spätestens, wenn er für seinen eigenen Wohnraum eine teure Miete zahlen muss, kommt bei ihm die Frage auf, wieso er so viel zahlen muss, während …
Kindesunterhalt aktuell: Anspruch auf Unterhaltsvorschuss bei Mitbetreuung des Kindes
Kindesunterhalt aktuell: Anspruch auf Unterhaltsvorschuss bei Mitbetreuung des Kindes
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Grundsätzlich ist es so, dass der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, Kindesunterhalt an den betreuenden Elternteil zu zahlen hat. Ist der barunterhaltspflichtige Elternteil nicht leistungsfähig, besteht in der Regel ein Anspruch auf …
Zinszahlungen an Anleger von der ProReal Europa 10 GmbH bleiben aus - was ist zu tun ?
Zinszahlungen an Anleger von der ProReal Europa 10 GmbH bleiben aus - was ist zu tun ?
| 10.01.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Sie haben eine Namensschuldverschreibung dieser Gesellschaft? Dann beachten Sie: Diese Gesellschaft partizipiert über die Vergabe von Darlehen an Projektentwicklungen und Immobilienprojekten. Muttergesellschaft ist die SORAVIA Investment …
Erstattung einer Vermittlungsprovision nach Kündigung durch Arbeitnehmer?
Erstattung einer Vermittlungsprovision nach Kündigung durch Arbeitnehmer?
04.01.2024 von Rechtsanwalt Achim Schmidtke
1) Das Bundesarbeitsgericht hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Der Arbeitgeber hatte einen Arbeitnehmer eingestellt. Das Arbeitsverhältnis war durch Vermittlung eines Personaldienstleisters zustande gekommen, dem der Arbeitgeber eine …
Bergfürst - was müssen Anleger wissen?
Bergfürst - was müssen Anleger wissen?
| 03.01.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir haben bereits über dieses Produkt berichtet, und es ist an der Zeit, das Thema Crowdinvesting erneut zu beleuchten, insbesondere nachdem uns einige Mandanten mitgeteilt haben, dass Bergfürst den Vertrieb eingestellt haben soll. Zunächst …
Eine Haaranalyse kann manchmal in Strafverfahren wegen BTM den Vorwurf des Handels ausräumen
Eine Haaranalyse kann manchmal in Strafverfahren wegen BTM den Vorwurf des Handels ausräumen
29.12.2023 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Haaranalysen werden zum Nachweis der Abstinenz von Drogen im Rahmen der Vorbereitung auf die MPU sehr häufig gemacht. Die Haaranalyse zeigt sehr objektiv den Konsum diesbezüglich der letzten (sechs) Monate an. In Strafverfahren ist die …
Insolvenzverfahren eröffnet über RV Energy Project GmbH
Insolvenzverfahren eröffnet über RV Energy Project GmbH
26.12.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Hinweise für Anleger der RV Energy Project GmbH Wir haben bereits über die Klagen berichtet, die wir für unsere Anleger gegen die Gesellschaft gerichtet haben und nachfolgend auch gegen den Geschäftsführer richten werden. Anleger wurden …
UDI - Haftung des Geschäftsführers gegenüber Anlegern
UDI - Haftung des Geschäftsführers gegenüber Anlegern
22.12.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum ging es? Die Insolvenzen rund um die UDI Gruppe sind allen bekannt, inbesondere den Anlegern, die teilweise in verschiedenen Gesellschaften der UDI Nachrangdarlehen investiert haben und so Gelder verloren. Die Anleger / Investoren …
Erbengemeinschaften sind Streitgemeinschaften
Erbengemeinschaften sind Streitgemeinschaften
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Eine Erbengemeinschaft besteht in der Regel aus Personen, deren persönliche Beziehungen nicht selten durch familiäre Konflikte in der Vergangenheit geprägt sind. Dabei handelt es sich oftmals um Konflikte – etwa zwischen Geschwistern –, die …
Die Abfindung
Die Abfindung
| 13.12.2023 von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Die Thematik der Abfindung bewegt sich in einem Spannungsfeld zwischen Freiwilligkeit und Verpflichtung, insbesondere in Situationen von Stellenabbau und Unternehmensumstrukturierungen. Größere Unternehmen neigen dazu, im Rahmen von …