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„Verletzungen des Datenschutzes - Melde- und Benachrichtigungspflichten“ – Datenschutz kurz erklärt.
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08.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Verletzungen des Datenschutzes - Melde- und Benachrichtigungspflichten“ – Datenschutz kurz erklärt. Kommt es in Folge der Datenverarbeitung zu Verletzungen des Datenschutzes, sogenannte Datenpannen, ist der Verantwortliche verpflichtet …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Video, Foto und Bildaufnahmen von Stromtrassen mittels Drohnenflug. Das sind die Knackpunkte. Stromtrassen müssen vom Netzbetreiber regelmäßig überprüft werden. Das ergibt sich aus dem Energiewirtschaftsgesetz. Hierbei werden dezidierte …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Betriebsvereinbarungen als Erlaubnisnormen für Datenverarbeitungen – das muss rein. Damit eine Datenverarbeitung gemäß § 26 BDSG in Verbindung mit Art. 88 DSGVO auf Grundlage einer Betriebsvereinbarung erfolgen kann, müssen wesentliche …
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04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz. Die Zurverfügungstellung eines WLAN-Netzes für Gäste oder für Beschäftigte zeigt vielfältige Probleme auf, die man aber mit den richtigen Maßnahmen in den …
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04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Rechtssicherer Datentransfer in die USA – Das ist zu beachten. Hintergrund Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) haben wir in der ganzen Europäischen Union ein hohes Datenschutzniveau erreicht, mit welchem nicht alle Länder der Erde …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Webseiten-Datenverarbeitung und Tracking mittels Cookie - Das müssen Sie beachten. Eigentlich ist das kein neues Thema mehr, sondern ein alter Hut. Bereits vor über einem Jahr, genauer gesagt am 1.10.2019, hat der Europäische Gerichtshof in …
Videoüberwachung am Beispiel von Kamerasystemen in Fahrzeugen –Tesla & Co -hier liegen die Probleme.
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04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Videoüberwachung am Beispiel von Kamerasystemen in Autos –Tesla & Co - hier liegen die Probleme. Zahlreiche Steuerungssysteme überwachen in modernen Autos ständig das Fahrzeug und auch die Fahrer*innen. Die meisten Daten werden in …
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30.08.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Zwischen dem Unternehmen sowie jedem einzelnen Mitarbeiter besteht eine feste Beziehung, nämlich das Arbeitsverhältnis. Der Mitarbeiterdatenschutz regelt die Details, die in Bezug auf dieses Verhältnis aus rechtlicher Sicht von Bedeutung …
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04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Personenbezogene Daten“ Datenschutz kurz erklärt Beim Datenschutz geht es um den Schutz von personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare „natürliche“ Person beziehen. …
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04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
One Stop Shop - Wichtiges Prinzip im Datenschutz: Was ist das eigentlich ? One Stop Shop Durch die DSGVO wurde der „One Stop Shop“ für grenzüberschreitende Verarbeitung von personenbezogenen Daten eingeführt. Durch die Vorschrift des Art. …
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05.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Auftragsverarbeitung Bei einer Auftragsverarbeitung verarbeitet ein Dienstleister (Auftragsverarbeiter bzw. Auftragnehmer) personenbezogene Daten weisungsabhängig im Auftrag der verantwortlichen Stelle (Verantwortlicher bzw. Auftraggeber). …
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26.08.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan häufen sich
Fälle, in den Beschuldigte Post vom Hauptzollamt dem Vorwurf eines
Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erhalten. Oft handelt es
sich um den Vorwurf einer Bestellung von Betäubungsmitteln oder
Cannabis Samen aus …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Bei vielen Gesellschaften ist es üblich, dass die Gesellschafterversammlungen regelmäßig „unter Verzicht auf alle durch Gesetz und Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Formen und Fristen der Ankündigung und Einberufung der …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Sind die Gesellschafter einer GmbH unheilbar zerstritten, so stellt sich – insbesondere in der „personalistisch geprägten“ GmbH, in welcher die Gesellschafter ihre Arbeitskraft (regelmäßig als Geschäftsführer) der Gesellschaft zur Verfügung …
01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Durch einen wirksamen Mehrheitsbeschluss der Gesellschafterversammlung kann ein GmbH-Geschäftsführer grundsätzlich zu jeder Zeit als Geschäftsführer „ordentlich“ abberufen werden (§ 38 GmbHG). Letztlich sind demnach in aller Regel die …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Der Gesellschafterstreit in der GmbH Kommt es zwischen den Gesellschafter einer GmbH zum Streit, so schöpfen die Parteien in der Praxis häufig die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel aus, um den jeweiligen Mitgesellschafter (ggf. …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die aktuelle Situation in Deutschland hat viele erfreuliche Seiten. Menschen sind gezwungen, viel Zeit miteinander zu verbringen, obwohl sie dies normalerweise nicht tun. Existenzängste, Alkohol und Co. führen dazu, dass die häusliche …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Manfred Baier
Wenn Sie als Ehepartner, Kind oder Enkel eine wertvolle Immobilie geerbt oder vermacht bekommen haben, in dieser aber am Todestag nicht leben oder ausziehen, droht Ihnen die Zahlung erheblicher Erbschaftssteuer. Für Kinder bzw. Enkelkinder …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Manfred Baier
Zum 01.01.2019 ist § 12 TzBfG (Teilzeitbeschäftigungs- und Befristungsgesetz) geändert worden. Die Neuregelung sieht u. a. vor, dass eine Mindest- oder Höchstarbeitszeit vereinbart werden muss. Zudem darf die Mindestarbeitszeit nicht um …
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17.10.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Das Gesetz sieht als Rechtsfolge für Straftaten Geld- oder Freiheitsstrafe vor. Welche Strafe in Frage kommt, hängt im Wesentlichen davon ab, was genau Ihnen vorgeworfen wird. Wichtig ist zu wissen, dass bei einer Freiheitsstrafe von mehr …
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15.10.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer gesetzlich verpflichtet ist, Unterhalt zu zahlen und dies nicht tut, macht sich unter Umständen gem. § 170 StGB strafbar. Solche Strafverfahren sind nicht selten. Das Gesetz sieht hier Geldstrafe oder auch Freiheitsstrafe von bis zu …
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06.09.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Grundsätzlich gilt bei dem unerlaubten Entfernen vom Unfallort das Folgende: Als im Straßenverkehr Unfallbeteiligter macht sich wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort strafbar, wer sich vom Unfallort räumlich entfernt, bevor er …
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26.08.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei den Ermittlungsbehörden dürfte bekannt sein, dass sehr häufig Bestellungen im Darknet erfolgen. Doch führt allein des Besitz der Zugangssoftware zum Darknet (Tor-Browser) nicht automatisch zu der Überzeugung, dass eine Person Straftaten …
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20.08.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Ein Handyverstoß kann unangenehme Folgen haben. Neben einem Bußgeld in Höhe von 60 Euro droht auch ein Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg. Geregelt ist der Handyverstoß in § 23 StVO. Die Rechtsprechung zu Handyverstößen ist …