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Rechtsfakten zum VW-Abgas-Skandal
Rechtsfakten zum VW-Abgas-Skandal
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die Meldungen überschlagen sich: Weltweit wurde der Motor mit der VW-internen Bezeichnung „EA 189“ in 11 Millionen Fahrzeugen des VW-Konzerns verbaut. Betroffen sind verschiedene Konzernmarken. Allein in Deutschland bereitet VW eine …
Prozesskostenhilfe „Last Minute“
Prozesskostenhilfe „Last Minute“
| 05.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
In unserem Büro erleben wir immer wieder folgende Situation: Der Mandant ruft Donnerstagnachmittag an und teilt mit, am Freitag, also morgen, laufe eine wichtige Klagefrist vor dem Verwaltungs- oder Sozialgericht ab. Aus irgendwelchen …
Verfolgungsverjährung bei Bußgeldbescheiden: Funktioniert der Umzugs-Trick?
Verfolgungsverjährung bei Bußgeldbescheiden: Funktioniert der Umzugs-Trick?
| 19.07.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Wer im Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit begangen hat, kommt manchmal auf die verwegene Idee, mit allerhand „Tricks“ der Ahndung entgehen zu können. Ein wichtiger Ansatzpunkt ist der Eintritt der sog. Verfolgungsverjährung, also des …
Arbeitgeber pleite - Genickschuss für die Kündigungsschutzklage?
Arbeitgeber pleite - Genickschuss für die Kündigungsschutzklage?
| 17.05.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Diesen Samstag erschien in einer lokalen Tageszeitung ein Artikel über einen Kündigungsschutzprozess vor einem Arbeitsgericht in der Region, der ganz anders ablief, als sich die Klägerin das vorgestellt hatte (Sachverhalt inspiriert durch …
Was passiert eigentlich, wenn Klauseln kippen?
Was passiert eigentlich, wenn Klauseln kippen?
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Letzte Woche gingen mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) durch die Presse, in denen Klauseln zu Schönheitsreparaturen und zur Quotenabgeltung in Mietverträgen "gekippt" wurden. "Kippen" heißt in diesem Zusammenhang, dass der …
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie selbst entscheiden, wer Ihre Angelegenheiten regeln soll, wenn Sie selbst nicht mehr in der Lage dazu sind. Sie können also eine Person Ihrer Wahl als Stellvertreter beauftragen, um für Sie zu handeln, …
Ohrfeige und Schulden? Muss der Vermieter (machmal) dulden!
Ohrfeige und Schulden? Muss der Vermieter (machmal) dulden!
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Im Recht geht es immer um den Ausgleich von Interessen. Dabei müssen die Gerichte moderierend und umsichtig verfahren, um jeder Partei gerecht zu werden. Weil das nicht einfach ist, sind Gerichte manchmal allerdings etwas zimperlich. Dies …
Unbefugte Benutzung der SIM-Karte - Wer muss zahlen?
Unbefugte Benutzung der SIM-Karte - Wer muss zahlen?
| 16.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
In der heutigen Welt gehören Plastikkarten zum Alltag. Diese Plastikkarten erleichtern uns z. B. Zahlungsgeschäfte, denn zusammen mit einer Geheimnummer, der sog. „PIN“, sind sie beispielsweise der Schlüssel zu unserem Bankkonto. Die …
Alle Jahre wieder ... droht die Forderungsverjährung: Fristen zum Jahresende beachten!
Alle Jahre wieder ... droht die Forderungsverjährung: Fristen zum Jahresende beachten!
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die Vorweihnachtszeit beginnt so langsam Fahrt aufzunehmen. Neben Bratwurst und Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt gilt es am Jahresende leider auch, einige wichtige Fristen im Blick zu haben. Dass man bis zum 30.11. die Kfz-Versicherung …
Ablehnung der Mägelbeseitigung - egal, ob berechtigt oder nicht - macht Fristsetzung entbehrlich
Ablehnung der Mägelbeseitigung - egal, ob berechtigt oder nicht - macht Fristsetzung entbehrlich
| 23.10.2014 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Eine neu veröffentlichte Entscheidung des OLG Düsseldorf ( Urteil v. 18.02.2014 - I-23 U 62/13 = NJW 2014, 2802 ) hebt einen wichtigen und interessanten Aspekt des Werkvertragsrechts hervor. In dem zu entscheidenden Fall stritten die …
Evergreen: Nutzungsausfall ja - aber wie lange?
Evergreen: Nutzungsausfall ja - aber wie lange?
| 22.09.2014 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Nach einem Verkehrsunfall gilt es eine Menge Schadenspositionen zu bedenken. Denn Sie bekommen immer nur das von der gegnerischen Haftpflichtversicherung ersetzt, was Sie auch verlangt haben. Zündstoff für Diskussionen mit der …
Hund gegen Parkett: Wann der Mieter zahlen muss ...
Hund gegen Parkett: Wann der Mieter zahlen muss ...
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Vermieter und Mieter sollten bereits bei der Gestaltung des Mietvertrages gut überlegen, wie die Haftung für Schäden an der Mietsache, die Haustiere verursacht haben, geregelt sein soll. Allgemeine Formularklauseln reichen hier nicht, wie …