348 Ergebnisse für Dienstvertrag

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Fitnessstudio: einmalige Energiepauschale bzw. Preiserhöhung wegen gestiegener Energiekosten zulässig?
Fitnessstudio: einmalige Energiepauschale bzw. Preiserhöhung wegen gestiegener Energiekosten zulässig?
| 25.06.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… nach dem Vertrag bzw. den AGB zulässig ist, hat das Mitglied ein Sonderkündigungsrecht. Empfehlung: Bei Fragen zu einem Vertrag mit einem Fitnessstudio oder einem anderen Vertrag – egal ob Werkvertrag, Dienstvertrag, Dienstleistungsvertrag …
Handelsvertreter – Rechte & Pflichten
Handelsvertreter – Rechte & Pflichten
12.06.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Dienstverträge. Steht ein Handelsvertreter dauerhaft in einer Geschäftsbeziehung zu einem Unternehmen und wird dies vertraglich geregelt, kann er trotzdem seinen Status behalten, selbst wenn es feste und regelmäßige Verträge zwischen …
Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH
| 16.08.2023 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… zum Geschäftsführer ermächtigt ihn, die Gesellschaft zu vertreten. Der Dienstvertrag regelt u.a. die Bezahlung der Tätigkeit. Möchten sich die GmbH-Gesellschafter von einem Gesellschafter-Geschäftsführer trennen, muss dieser abberufen …
How to: Mitarbeiter einstellen nach der Unternehmensgründung
How to: Mitarbeiter einstellen nach der Unternehmensgründung
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Justin Karuth
… an! Auch auf die Gestaltung der Arbeits- und Dienstverträge Ihrer zukünftigen Mitarbeiter, Führungskräfte und etwaiger Organe (Geschäftsführer, Vorstände) sollten Sie größtmögliche Mühe verwenden. Zum einen sollten Ihre Vertragsmuster dem seit …
Wechsel des Gasanbieters bzw. Stromanbieters - Wann ist ein Anbieterwechsel möglich?
Wechsel des Gasanbieters bzw. Stromanbieters - Wann ist ein Anbieterwechsel möglich?
09.06.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… egal ob Werkvertrag, Dienstvertrag, Dienstleistungsvertrag, Arbeitsvertrag, Vertrag über Freie Mitarbeit, Kaufvertrag, Abo oder Mitgliedschaft im Fitnessstudio –, rufen Sie einfach an oder schreiben eine E-Mail und vereinbaren einen Termin …
Oliver Kahn gegen FC Bayern München: Klage vor dem Landgericht?
Oliver Kahn gegen FC Bayern München: Klage vor dem Landgericht?
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
… Bayern München Aktiengesellschaft Kahn öffentlich "gefeuert" und aus dem Unternehmen ausgeschlossen. Juristisch betrachtet wurde Kahn als Vorstandsvorsitzender vom Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft abberufen, und sein Dienstvertrag wurde …
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Der Zahnarzthaftungsfall: Der Patient kommt zum Zahnarzt mit/ohne Zahnschmerz und der Zahnarzt behandelt. Rechtlich vereinbaren beide, Patient und Zahnarzt, einen reinen Dienstvertrag, das heißt der Zahnarzt haftet grundsätzlich für …
Preiserhöhung bei Vodafone ab 1. Juli – auch bei bestehenden Verträgen zulässig?
Preiserhöhung bei Vodafone ab 1. Juli – auch bei bestehenden Verträgen zulässig?
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Empfehlung: Bei Fragen zu einem Vertrag mit einem Provider oder einem anderen Vertrag – egal ob Werkvertrag, Dienstvertrag, Dienstleistungsvertrag, Arbeitsvertrag, Vertrag über Freie Mitarbeit, Kaufvertrag, Abo oder Mitgliedschaft im Fitnessstudio …
Der Behandlungsvertrag nach § 630 a BGB bis § 630 h BGB Grundwissen
Der Behandlungsvertrag nach § 630 a BGB bis § 630 h BGB Grundwissen
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Vertragstyp ( § 630 a BGB) Besondere Form des Dienstvertrages nach §§ 611 ff. BGB zwischen dem Behandelnden ( derjenige, der eine medizinische Leistung zusagt) und dem Patenten . Der Behandelnde sagt die entsprechende Behandlung …
Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung
Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… ist darüber hinaus, dass Arbeitnehmer/-innen auch immer einen Schutz vor Änderungen genießen, auch wenn sie vorherig keine allgemeinen Versetzungsklauseln in Dienstverträgen unterschreiben.
Nackter Vermieter im Hof ein Mietmangel? Bauarbeiten in Nachbarschaft? – Wann ein Mieter die Miete mindern kann
Nackter Vermieter im Hof ein Mietmangel? Bauarbeiten in Nachbarschaft? – Wann ein Mieter die Miete mindern kann
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… hinzunehmen und berechtigten daher nicht zur Mietminderung. Empfehlung: Bei Fragen zu einem Mietvertrag oder einem anderen Vertrag – egal ob Werkvertrag, Dienstvertrag, Dienstleistungsvertrag, Arbeitsvertrag, Vertrag über Freie Mitarbeit …
Gehalt von Vorständen und Mitarbeitenden in Cannabis Social Clubs
Gehalt von Vorständen und Mitarbeitenden in Cannabis Social Clubs
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… Sozialversicherungspflicht ist im Einzelfall zu prüfen Anstellung - Ausgestaltung wie ein klassisches Arbeitsverhältnis mittels Arbeits- oder Dienstvertrag - für umfangreiche operative Tätigkeiten - voll einkommenssteuerpflichtig …
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung
| 07.05.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… einen Dienstvertrag, einen Dienstleistungsvertrag, einen Arbeitsvertrag, einen Vertrag über Freie Mitarbeit, einen Kaufvertrag oder einen anderen Vertrag geht –, rufen Sie einfach an oder schreiben eine E-Mail und vereinbaren einen Termin für …
Immobilienkauf geplatzt – Makler muss Reservierungsgebühr zurückzahlen
Immobilienkauf geplatzt – Makler muss Reservierungsgebühr zurückzahlen
| 07.05.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Erstberatung) übernimmt. Empfehlung: Bei Fragen zu einem Maklervertrag, einer Reservierungsvereinbarung oder einem anderen Vertrag – egal ob Arbeitsvertrag, Werkvertrag, Werklieferungsvertrag, Kaufvertrag, Dienstvertrag
Trotz unzulässiger Beschränkung der Vertretungsmacht im Innenverhältnis: Geschäftsführer ist kein Arbeitnehmer
Trotz unzulässiger Beschränkung der Vertretungsmacht im Innenverhältnis: Geschäftsführer ist kein Arbeitnehmer
01.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
… zum Arbeitnehmer. Es handelt sich lediglich um einen Aspekt der vorzunehmenden Gesamtwürdigung bei der Abgrenzung von dienstvertraglicher Anstellung und Arbeitsverhältnis. Dabei bleiben die Anforderungen unverändert hoch: Nur …
Immobilienschenkung - Muss ein Widerruf der Schenkung wegen groben Undanks begründet werden? Das sagt der BGH
Immobilienschenkung - Muss ein Widerruf der Schenkung wegen groben Undanks begründet werden? Das sagt der BGH
| 17.01.2023 von Rechtsanwältin Janina Werner
… hier auch eine Parallele zur Kündigung beim Dienstvertrag. Auch dort hängt die Wirksamkeit der Kündigung nicht davon ab, dass der kündigende Dienstherr den Kündigungsgrund schriftlich mitteilt. Entscheidend ist allein, ob ein wichtiger …
Umsatzsteuerbefreiung für Chorleiter/Dirigenten 2023
Umsatzsteuerbefreiung für Chorleiter/Dirigenten 2023
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… und meinen Händen. Sachverhalt I. Ich bin Musiker/ Berufsmusiker(in) und erziele in selbständiger Tätigkeit Umsätze als Dirigent(in) / Chorleiter(in). Es bestehen aktuell folgende freiberufliche Dienstverträge nach §§ 611 ff. BGB: 1. Vertrag …
Websites und SEO für Escort-Agenturen
Websites und SEO für Escort-Agenturen
| 21.12.2022 von Jochen Jüngst LL.M.
… SEO-Maßnahmen gestaltet sich grundsätzlich deshalb schwierig, da es sich bei Verträgen über SEO-Maßnahmen in der Regel um Dienstverträge handelt. Bei Dienstverträgen schuldet der Unternehmer regelmäßig keinen konkreten Erfolg, sondern …
Gewerkschaft muss Handakte herausgeben
Gewerkschaft muss Handakte herausgeben
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Dem Kläger stand der gegen die Beklagte geltend gemachte Herausgabeanspruch zu. Grundlage der anwaltlichen Tätigkeit der Beklagten war der auf Geschäftsbesorgung gerichteter Dienstvertrag mit dem Kläger (§§ 675, 611 BGB vgl. zur Rechtsnatur …
Fehlerhafte Zahnbehandlung – Muss der Patient das Honorar bezahlen?
Fehlerhafte Zahnbehandlung – Muss der Patient das Honorar bezahlen?
| 14.12.2022 von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
… nichtsdestotrotz das Honorar in Höhe von ca. 34.000 € und klagte. Grundsätzlich stellt sich der Behandlungsvertrag nicht als Werkvertrag dar, sodass kein Erfolg geschuldet ist. Es handelt sich vielmehr um einen Dienstvertrag über Dienste höherer Art …
Der Vorstand einer Aktiengesellschaft, Ernennung und Vertrag
Der Vorstand einer Aktiengesellschaft, Ernennung und Vertrag
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist der „arbeitsrechtliche“ Abschluss des Anstellungsvertrages/Dienstvertrages. Die Ernennung und Einstellung eines Vorstands vollzieht sich also in der Regel in drei Schritten: - Aufsichtsratsbeschluss über die Bestellung eines Vorstandsmitglieds - Anmeldung …
Verkauf der Tierarztpraxis an einen Investor
Verkauf der Tierarztpraxis an einen Investor
| 08.12.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Althaus
… lassen sich regelmäßig von im M&A-Bereich tätigen Großkanzleien anwaltlich vertreten. Die dort erstellten Verträge (insb. Praxiskaufvertrag, Geschäftsführer-Dienstvertrag, Mietvertrag) sind äußerst umfangreich und sprachlich …
Projektsteuerung in Bausachen
Projektsteuerung in Bausachen
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… Geschäftsbesorgung, Werk- oder Dienstvertrag ergibt sich auch nicht ohne weiteres aus dem Charakter der vereinbarten Vergütung. Der Rechtscharakter hängt vielmehr von den konkret getroffenen Vereinbarungen ab. Der Projektsteuerungsvertrag …
Aufhebungsverträge für Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder verhandeln
Aufhebungsverträge für Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder verhandeln
| 29.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
In der Praxis werden Dienstverträge mit Geschäftsführern und Vorstandsmitgliedern in aller Regel im Wege eines Aufhebungsvertrags einvernehmlich beendet. Der Aufhebungsvertrag bedarf keiner besonderen Form. Sofern beide Vertragsparteien …