329 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
Suche wird geladen …
|
14.02.2023
von Rechtsanwalt Sascha Rinker
I. Einleitung Vom 25. bis 27. Januar wird beim Verkehrsgerichtstag in Goslar u.a. die Frage diskutiert, ob im Rahmen der Bestimmung der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit bei einer Fahrt mit einem E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr …
|
13.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Trinkmenge ist eine Selbsteinschätzung gegenüber dem eigenen Fahrunvermögen oft nicht mehr möglich. Während zu Trinkbeginn die Einsicht in die Fahruntüchtigkeit noch vorhanden ist, wird dies im höheren Bereich oft völlig verkannt Der Vorsatz …
|
12.01.2023
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… Scooter-Fahrer die gleiche Rechtslage gilt, wie für Autofahrer. Wer einen E-Scooter führt und dabei 1,1 ‰ oder mehr Alkohol im Blut hat, gilt als fahruntüchtig. Diese Vermutung ist unwiderlegbar. Folglich begeht der E-Roller-Fahrer …
|
22.06.2023
… deutlich: Ein stark angetrunkener und dadurch völlig fahruntüchtiger Fahrer fuhr über die Mittellinie in ein Fahrzeug des Gegenverkehrs. Der Fahrer des Gegenverkehrs fuhr zwar auf seiner Fahrspur, jedoch nicht weit genug rechts. Obwohl …
|
29.12.2022
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
… Fahrlässigkeit sind jeweils von dem Versicherer zu beweisen. Bei Alkoholfahrten ist von grober Fahrlässigkeit auszugehen, wenn eine absolute Fahruntüchtigkeit (ab 1,1 Promille) vorliegt. Bei Vorsatz gilt, dass der Fahrer in voller Höhe …
|
17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… an der vollständigen und wahrheitsgetreuen Aufklärung des Unfalls und seiner Folgen nicht zu beeinträchtigen. Es gebe auch keine konkreten Anhaltspunkte für eine (alkoholbedingte) Fahruntüchtigkeit des Fahrers zum Unfallzeitpunkt. Zudem sei dem Beklagten …
21.11.2022
von Rechtsanwältin Miriam Mager
… 1,2 Promille im Blut und bereits ab einem Promillegehalt 1,1 wird regelmäßig von einer absoluten Fahruntüchtigkeit ausgegangen. Weil E-Scooter grundsätzlich als Kraftfahrzeuge gelten, war daher die Fahrerlaubnis des Mitfahrers bereits …
|
19.11.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… zu Geheimhaltung erkennbar ist. Die Bekanntgabe eines solchen Geheimnissen kann durch mündliche Weitergabe erfolgen oder durch Weitergabe eines Schriftstückes. Man denke z.B. an die Meldung mutmaßlich fahruntüchtiger Patienten oder etwaig …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Verkehrsteilnehmer, o.ä.), und sich dann herausstellt, dass er zwischen 0,3 und 1,1 Promille hat, liegt eine sogenannte relative Fahruntüchtigkeit vor. Dies ist eine Straftat gemäß § 316 StGB. Über 1,1 Promille spricht man – auch ohne …
|
22.10.2022
von Rechtsanwältin Ricarda Dornbach
… die Gefährdung des Straßenverkehrs gem. § 315c StGB. Grundsätzlich gilt also, dass eine strafrechtlich relevante, relative Fahruntüchtigkeit im Sinne des Verkehrsstrafrechts schon bei einer BAK von 0,3 ‰ vorliegen kann, sofern …
|
25.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer einen Elektroroller fährt, kann sich beispielsweise wegen Trunkenheit oder Fahren ohne Fahrerlaubnis (bei bestimmten E-Sootern) strafbar machen. Die Frage der Kraftfahrzeugeigenschaft und des Grenzwerts der absoluten Fahruntüchtigkeit …
|
23.09.2022
von Rechtsanwalt Peter Kolb
… Fahruntüchtigkeit (1,1 Promille) gelten, wie bei PKW-Fahrern. Die obergerichtliche Rechtsprechung tendiert gleichwohl hierzu. Und was bedeutet das jetzt? Hat ein alkoholisierter E-Scooter-Fahrer einen Verkehrsunfall, kann er sich wegen …
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Lange
… Promille und mehr führt, ist unwiderlegbar fahruntüchtig und macht sich der Trunkenheit im Verkehr strafbar (§ 316 StGB). Weil der E-Scooter ein Kraftfahrzeug ist, gilt diese Grenze - so die Gerichte - auch für den Rollerfahrer. Und das gilt …
|
18.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Dresden, Beschluss vom 19. Dezember 2005 – 3 Ss 588/05 –). Ein Fahrlehrer, der jedoch im Zustand absoluter Fahruntüchtigkeit auf dem Beifahrersitz eines verunfallten Fahrschulfahrzeugs saß, hat i.S.d. § 316 Abs. 1 StGB das Fahrzeug geführt …
|
15.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
… des Landgerichts, bei Trunkenheitsfahrten mit dem E-Scooter sei es naheliegender für die Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit auf die Rechtsprechung zum Fahrradfahrer (1,6 Promille) abzustellen, bei vielen auf Zustimmung stoßen. Obergerichtliche …
|
13.09.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… auf jeden Fall ab einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,1 Promille vor. Dies ist die sogenannte absolute Fahruntauglichkeit. Relative Fahruntüchtigkeit und Ausfallerscheinungen Zwischen 0,3 und 1,1 Promille BAK liegt lediglich …
|
25.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Das KG hat in einem Beschluss vom 31.5.2022 ( 3 Ss 13/22 ) entschieden, dass der für Führer von Kraftfahrzeugen anerkannte sogenannte Beweisgrenzwert für die alkoholbedingte Fahrunsicherheit (absolute Fahruntüchtigkeit) auch für Fahrer …
|
20.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Fahruntüchtigkeit") bzw bereits ab 0,3 Promille bei zusätzlichen Fahrauffälligkeiten (sog. "relative Fahruntüchtigkeit": vom Roller gefallen, mit mehreren Personen darauf gefahren, Schlangenlinien, rote Ampel überfahren, - all die Sachen …
|
03.08.2022
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
… oder Straftat einzuordnen ist, wird nach der Fahruntüchtigkeit des Autofahrers abgegrenzt. Unter der Fahruntüchtigkeit versteht man das (Un-) Vermögen, sein Fahrzeug sicher im Verkehr zu führen. Die Fahreignung ist dann nicht gegeben …
|
02.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… durch, es sei denn, Sie begehen einen alkoholbedingten Fahrfehler wie einen Rotlichtverstoß, fahren Schlangenlinien oder Sie verursachen einen Unfall. Dann kann bereits ab 0,3‰ eine sogenannte relative Fahruntüchtigkeit vorliegen. Generell …
|
01.08.2022
… und auch seine Geschwindigkeitsschätzung nimmt ab. Als Folge begeht er mehr Fahrfehler, ist also nicht mehr fähig, das Kfz sicher zu benutzen. Im fahruntüchtigen Zustand ist das Fahren eines Kfz in Deutschland daher verboten. Relative Fahruntüchtigkeit …
|
13.07.2022
… Welche das sind, das lesen Sie im folgenden Beitrag. Promillegrenze Fahrrad Zunächst ist zwischen der absoluten und der relativen Fahruntüchtigkeit zu unterscheiden. Diese Unterscheidung wird auch bei der Feststellung …
|
15.06.2022
… einem Promillewert von 0,5 ‰ geahndet. Folglich wird Alkohol am Steuer unter 0,5 ‰ grundsätzlich nicht geahndet. Allerdings wird von einer „relativen Fahruntüchtigkeit“ ab einem Promillewert von 0,3 ‰ ausgegangen. Dies hat zur Folge, dass alkoholisiertes …
|
04.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… oder drogenbedingte Fahruntüchtigkeit der Beklagten gab es nach dem Urteil des LG Stuttgart "vorliegend schlicht nicht". Der Versicherer müsste dann die konkrete Möglichkeit eines für ihn günstigen Ereignisses aufzeigen, d.h. was er als Versicherer …