246 Ergebnisse für Menschenwürde
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21.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… ein Betrag verbleibt, der es ihm ermöglicht, ein menschenwürdiges Leben ohne die Gefahr der Obdachlosigkeit zu führen. Die Obdachlosigkeit wird zunächst dadurch abgewendet, dass der Leistungsbetrag für die Miete nicht mit in das Einkommen …
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21.03.2024
… Anweisung geben, welche Behandlungen erwünscht sind, und welche unterbleiben sollen. Pauschale Aussagen, wie der Wunsch nach einem menschenwürdigen Sterben oder keine lebensverlängernden Maßnahmen zu erhalten, reichen keinesfalls …
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10.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… die Bundesrepublik Deutschland Arbeitsrechtlich relevant in Bezug auf die Menschenwürde (Art. 1) oder die Rechte auf freie Entfaltung, Leben, körperliche Unversehrtheit oder Freiheit der Person (Art. 2). Zudem gilt nach Artikel 9 die Koalitionsfreiheit …
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02.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Strafrecht Christian Steffgen verbietet bereits die Menschenwürde, den Täter mit einer unangemessen hohen Strafe zu belegen, nur um die Bevölkerung abzuschrecken. Eine kostenfreie Ersteinschätzung per Telefon oder Online ist möglich.
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… unter demselben Aktenzeichen) die Eilentscheidung vom 10.02.2022 , mit welchem die beantragte vorläufige Außervollzugsetzung abgelehnt wurde. Beide BVerfG-Entscheidungen stellen nach Überzeugung des Verfassers die Menschenwürde, das Recht …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… auch verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Vergütung zu zahlen. Wiederholt hatte bereits das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Arbeitnehmer aufgrund des im Grundgesetz verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrechtes und der Menschenwürde …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
… Grundrechte, wie die Unverletzlichkeit der Wohnung und der Menschenwürde eingegriffen wird, sind die Voraussetzungen an die Zulässigkeit einer solchen Maßnahme restriktiv auszulegen. Zum einen ist der große Lauschangriff nur bei besonders …
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02.05.2022
… Art. 14 GG). Manche Grundrechte entfalten ihre Schutzwirkung bereits vor der Geburt eines Menschen. So wird etwa auch ein ungeborenes Kind im Leib der Mutter sowohl durch das Recht der Menschenwürde des Art. 1 GG …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… oder der Nationalität, sowie von Verletzungen der Menschenwürde einzelner Personen. Diese Ausnahmevorschrift gestattet jedoch nur Maßnahmen, „die im Hinblick auf einen bestimmten Dienst der Informationsgesellschaft von Absatz 2 abweichen …
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14.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… 185 ff. StGB) unter Strafe. Gewisse strafwürdige Äußerungen, die die Menschenwürde anderer angreifen, sind von diesen Vorschriften jedoch unzureichend erfasst. Dies gilt insbesondere für verhetzende Inhalte, die sich gegen bestimmte Gruppen …
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08.03.2022
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… eingegriffen werden. Verletzung der Menschenwürde ? Einen solchen Gesetzesvorbehalt gibt es nur bei Art. 1 GG, der Verletzung der Menschenwürde, nicht. Bei der alten Besetzung des Bundesverfassungsgerichts hätte hier wohl schon ein Hinweis …
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01.03.2022
… und die Führung eines menschenwürdigen Lebens zu sichern. Vor allem gestärkt werden soll das Streben nach Selbsthilfe. Die Leistungsberechtigten sollen trotz ihrer teils schweren Situationen finanziell zwar unterstützt werden, jedoch auch darauf …
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01.03.2022
… Personengruppen von Veranstaltungen. Unter Volksverhetzung fällt auch, wenn jemand die Menschenwürde eines anderen angreift, indem er bestimmte Personengruppen beschimpft, verleumdet oder durch Herabsetzen verächtlich macht. In § 130 Abs. 3 StGB …
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28.02.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
… Beschluss vom 25. Februar 2020 - 1 BvR 1282/17). Denn wie bei allen Grundrechten (mit Ausnahme der Menschenwürde) ist der Schutz des Persönlichkeitsrechts nicht unbeschränkt. Es muss vielmehr mit anderen Grundrechten in Ausgleich gebracht …
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21.02.2022
… Gesundheitsgefahren und Unfällen während der Arbeitszeit sowie Methoden, die für eine menschenwürdige Arbeitsgestaltung sorgen, bezeichnet. Außerdem müssen Arbeitnehmer Arbeitsschutzmaßnahmen treffen, die die sicherheits- und gesundheitsbezogenen …
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21.02.2022
… vor Eingriffen in dessen Leben und Freiheit. Es stellt darüber hinaus sicher, dass sich ein Individuum in seiner Persönlichkeit frei entfalten kann und seine Menschenwürde geschützt ist. Im Zuge einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG …
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16.02.2022
… Nationen von 1948. Sie soll dazu beitragen, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und zu festigen.
Für wen gelten Menschenrechte?
Menschenrechte gelten für jeden Menschen gleich, sie sind also universell und egalitär. Damit jeder …
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16.02.2022
… und Medienfreiheit des Nutzers und Betreibers Generell unzulässige Äußerungen umfassen unter anderem eine unsachliche Schmähkritik oder einen Angriff auf die Menschenwürde. Unsachliche Schmähkritik: Steht nicht mehr die Auseinandersetzung um die Sache …
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16.02.2022
… als auch das Grundrecht der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) und der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) bilden die verfassungsrechtlichen Grundlagen für das Sozialrecht. In den letzten Jahren sind aber auch völkerrechtliche …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… wenn es sich um Schmähungen, Formalbeleidigungen oder Angriffe auf die Menschenwürde handele. Haben Sie selbst Beiträge auf Facebook veröffentlich und wurden abgemahnt? Oder haben Sie einen Beitrag bei Facebook über sich selbst gelesen und möchten dagegen vorgehen? Wir helfen Ihnen gerne weiter und finden gemeinsam die beste Strategie.
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04.03.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… aus Art. 1 Abs. 2 S. 1 GG sein. Das Grundrecht schützt die Menschenwürde und untersagt es, Menschen zum Objekt staatlichen Handelns zu machen. Doch wiegen auch hier die Verhinderung der epidemischen und rasanten Verbreitung einer übertragbaren …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… körperliche Unversehrtheit, Menschenwürde). Daher kann der Arbeitgeber nach einer solchen rechtswidrigen Anweisung dem Arbeitnehmer , der diese Weisung nicht befolgt, weder eine Abmahnung noch eine Kündigung wegen der Verweigerung …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Kay Wolkau
… vorenthalten. Es liefe aber der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip geradezu diametral zuwider, wenn demjenigen, der bereits „kein Dach über dem Kopf“ hat, gerade deswegen auch noch die Mittel vorenthalten würden, sich wenigstens zu wärmen, so …
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15.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
… durch die Grundrechte aus Art. 1 GG – Menschenwürde und Art. 2 GG – körperliche Unversehrtheit). Außerdem: Vor einer etwaigen Kündigung muss der Arbeitgeber erst eine mildere Lösung suchen und ggf. anbieten (sog. ultima-ratio-prinzip). Das kann bspw. für …