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15.09.2016
von Rechtsanwalt Karl Lincke
Eine weit verbreitete Form für den Markteintritt nach Spanien ist eine Joint-Venture-Kooperation. Definition Das Joint Venture ( zu Deutsch: gemeinsames Wagnis ) ist rechtlich nicht eindeutig definiert. Unter einem Joint Venture versteht …
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15.09.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Heutzutage kann jeder das Opfer einer Straftat werden. Oftmals fühlen sich Opfer (Geschädigte) einer Straftat hilflos und wissen weder an wen sie sich wenden sollen, noch was für Rechte Ihnen zustehen. Das Strafverfahren gegen den Täter …
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15.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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15.09.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Auswirkungen der seit März dieses Jahres geltenden Wohnimmobilienkreditlinie: Möglicherweise ist also die EU schuld! – Die Umsetzung der europäischen Vorgaben ändert die Kreditvergabe bei Banken grundlegend. Banken würden finanzieren, …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zur vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung von der Kanzlei Frömming Mundt & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB …
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15.09.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ein oft auftretendes Problem: der Arbeitnehmer möchte in die Personalakte Einsicht nehmen. Am liebsten möchte er hierbei seinen Anwalt dabeihaben. Der Arbeitgeber verbietet dem Arbeitnehmer, den Anwalt mitzunehmen. Wer hat Recht – der …
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15.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine Abmahnung bezüglich eines eBay-Angebots, ausgesprochen durch die Reinhart Kober Großkinsky Rechtsanwälte im Auftrag der Frau Lydia Teiz liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Wie sollte bei Erhalt einer derartigen Abmahnung reagiert …
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15.09.2016
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Rund 250.000 Bausparverträge sollen die Bausparkassen in den vergangenen Monaten bereits gekündigt haben. Ein Ende der Kündigungswelle ist nicht in Sicht. Das Vorgehen der Bausparkassen ist dabei höchst umstritten und steht rechtlich …
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31.03.2020
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Eine Scheidung ist eine aufwühlende Sache. Schön wäre es, wenn die Parteien wenigstens die Kosten dafür steuerlich geltend machen könnten. Allerdings existieren zur Absetzbarkeit von Anwaltskosten (die sich mit einem Anwaltskostenrechner …
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15.09.2016
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Das Versetzungszeugnis von der 6. zur 7. Jahrgangsstufe ist genau wie das von der 10. Jahrgangsstufe zur Studienstufe des Gymnasiums stets mit Spannung erwartet und oft angstbesetzt. Hängt von ihm doch die weitere schulische Laufbahn ab, …
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15.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Dürfen Bausparkassen bei Auszahlung des Bauspardarlehens eine Darlehensgebühr verlangen? Diese Frage beschäftigt den Bundesgerichtshof am 25. November gleich in drei Fällen ( Az.: XI ZR 552/15, XI ZR 472/15 und XI ZR 477/15 ). In einem Fall …
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15.09.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wechselt eine Mietwohnung den Eigentümer, beginnt für den/die Bewohner der Räumlichkeiten das große Bangen. Denn oftmals wird die Immobilie nicht nur als Kapitalanlage erworben – der neue Eigentümer will auch selbst einziehen. Eine …
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15.09.2016
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Antrag an das Familiengericht Ein Verfahren vor dem Familiengericht wird nur auf Antrag eröffnet. Das bedeutet, dass jemand einen Schriftsatz an das zuständige Amtsgericht schickt oder von einem Anwalt schicken lässt, dem zu entnehmen ist, …
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15.09.2016
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Kaufvertrag, Umtausch möglich? Und wann muss ein Mangel vorliegen, um Gewährleistungsrechte zu haben? Wie in anderen Rechtsbereichen gibt es auch beim Kauf von Sachen durch Verbraucher häufig Fehlvorstellungen, die hartnäckig Verbreitung …
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15.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Maßgeblich für den im Urheberrecht anzuwendenden lizenzanalogen Schadensersatz ist die dreijährige Verjährungsfrist des § 102 S.1 UrhG iVm. § 195 BGB. Die zehnjährige Verjährungsfrist gem. § 852 S.2 BGB iVm. § 102 S.2 …
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15.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Waldorf Frommer verschickt aktuell Abmahnungen im Auftrag von der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH. Den Abgemahnten wird vorgeworfen eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben, indem Sie den Film „Eddie …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Georg Struck
Vor allem für den vermietenden Eigentümer einer WEG-Einheit stellt sich häufig die Frage, ob er Verwaltungskosten auf seine Mieter abwälzen darf. Die Gesetzgebung und Rechtsprechung ist klar und wird durch ein Urteil des BGH 9.12.2009, …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD stellte die Forderung auf, „Deutschland soll sich zu einem digitalen Kulturland weiterentwickeln“. Ein Teilaspekt hierbei – auch unverzichtbar für das Wachstum des Landes – sei die Schaffung …
Lebensversicherung an die Witwe... nur an welche? (Änderung der Bezugsberechtigung nicht vergessen!)
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Der BGH hat einen Fall entschieden, der vom Landgericht und Oberlandesgericht anders gesehen wurde. Ein Mann war verstorben. In der privaten Lebensversicherung hatte er seine damalige Ehefrau als Begünstigte eingesetzt, indem im Vertrag …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die richtigen und wichtigen Informationen zum Schwerbehindertenrecht Nicht jedem, der aufgrund seiner körperlichen Beeinträchtigungen eine Anerkennung als Schwerbehinderter anstrebt, erschließt sich so einfach die entsprechenden …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Vorsicht bei versteckten Äußerungen über den Arbeitgeber bei sozialen Medien, insbesondere durch sog. Emoticons! Auch eine Beleidigung des Arbeitgebers im Wege eines Emoticons kann nämlich eine Kündigung des Arbeitnehmers rechtfertigen, so …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Fehlerhafte Widerspruchsbelehrungen machen Verträge widersprechbar. Viele Versicherungsunternehmen haben Verbraucher in den Jahren zwischen 1994 und 2007 fehlerhaft über deren Widerspruchsrecht zu neu abgeschlossenen Lebensversicherungen …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt aktuell wiederum eine Abmahnung wegen illegaler Tauschbörsennutzung betreffend einer TV-Folge vor. Die Abmahnung betrifft eine TV-Folge des US-Serienhits „Tyrant“. Der betroffene Anschlussinhaber wird dazu aufgefordert einen …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Personalgespräche stehen in der Arbeitswelt auf der Tagesordnung. Gerade dann, wenn es im Personalgespräch um schwierige Themen geht, stellen sich Arbeitnehmer häufig die Frage, welche rechtlichen Rahmenbedingungen im Personalgespräch …