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04.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Uns liegt einmal wieder eine Abmahnung von Waldorf Frommer vor. Im konkreten Fall mahnen die Rechtsanwälte im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH ab. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, eine Folge der TV-Serie „The …
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04.09.2016
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Bevor Sie aufrüsten und sog. SRS- Waffen, Schreckschuss-, Reizgas- und Signalwaffen erwerben, sollten Sie einige rechtliche Voraussetzungen beachten. „SRS-Waffen“ steht für Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen, § 10 Absatz 4 …
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03.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Jan B. Heidicker aus Kamen für die MDMA – MerchanDise Market Association UG (haftungsbechränkt) vor, unterschrieben von Rechtsanwalt Dirk Dreger. 1. Was ist …
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03.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Und noch einmal der BGH zum Thema eBay: Nachdem aktuell ein so genannter „Abbruchjäger“ für sein Geschäftsmodell durch Abweisung seiner Klage abgestraft wurde, ging es in einem weiteren Fall am gleichen Tag um einen Anbieter, der aus Angst …
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19.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Die deutschen Gesetze sind gerade für Laien deshalb so schwer verständlich, weil sie abstrakt formuliert sind und an vielen Stellen Begriffe verwenden, die nicht eindeutig sind. Der Jurist spricht dabei von unbestimmten Rechtsbegriffen, die …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Ausgangslage Bislang war es in Deutschland gefährlich, ein offenes WLAN zu betreiben. Der BGH hatte in einem Urteil vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens)) entschieden, dass zumindest private Netze verschlüsselt werden …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Nieding+Barth Rechtsanwaltsaktiengesellschaft konnte erreichen, dass ein renommierter deutscher Prozessfinanzierer seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt hat, Verfahren für geschädigte …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Hübner Mayer und Grohs mahnt im Auftrag der Summary AG wegen der Veröffentlichung mehrerer urheberrechtlich geschützter Fotos auf der Internethandelsplattform eBay ab. In der uns vorliegenden Abmahnung rügt die Kanzlei Hübner …
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02.09.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Rechtsanwälte Siever und Coll. mahnen im Auftrag ihrer Mandantin Frau Antl wegen der unerlaubten Veröffentlichung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials ab. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu …
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02.09.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Teil II: die GmbH – Einzelfälle von Rechtsanwältin Tanja Friedrich Neben den im ersten Teil des Artikels zu Teilnahmerechten in GmbH-Gesellschafterversammlungen erwähnten teilnahmeberechtigten Personen gibt es eine Vielzahl von …
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02.09.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Versorgung der Beamten in RLP richtet sich nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVG). Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit und der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge berechnet. Zuständig für die …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Verschenkt der Erblasser zu Lebzeiten Vermögen aus dem Nachlass an Dritte, entstehen mit dem Erbfall grundsätzliche sog. Pflichtteilsergänzungsansprüche zugunsten des Pflichtteilsberechtigten, § 2325 BGB. Der verschenkte Betrag oder …
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02.09.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Gegenstand dieses Verfahrens war die Klage einer Mieterin wegen Ansprüchen gegen ihren Vermieter aus einem Wasserschaden. Nachdem sie in der ersten Instanz vor dem Amtsgericht Berlin-Charlottenburg und dem Landgericht Berlin der zweiten …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Flattert dem Arbeitnehmer eine Kündigung des Arbeitgebers ins Haus, ist der Schock in der Regel recht groß. Nun heißt es dennoch: kühlen Kopf bewahren und schnell handeln. Es laufen nämlich hinsichtlich der Abwehr einer Kündigung sehr kurze …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die Anleger der KTG Agrar SE kommt es noch schlimmer als befürchtet. Nachdem das Amtsgericht Hamburg am 1. September das reguläre Insolvenzverfahren eröffnet hat, steht auch fest, dass für die Anleger nicht viel übrigbleiben wird. Wie …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr gehören neben Parkverstößen vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen, Verstöße gegen den Sicherheitsabstand, Rotlichtverstöße und die Handybenutzung beim Autofahren. An dieser …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Richtgrößen definieren die üblichen und erstattungsfähigen Kosten für exakt definierte Heilbehandlungen. In bestimmten Fällen gibt es von der Krankenkasse Zusagen, damit in individuell geprüften oder verabredeten Fällen mehr Geld als die …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Krankschreibung bei Arbeitsunfähigkeit Ist der Arbeitnehmer durch eine Erkrankung objektiv daran gehindert, seine vertraglich geschuldete Tätigkeit …
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02.09.2016
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Raus in die freie Natur heißt es nicht nur für eingefleischte Wanderreiter, sondern ab und an auch für passionierte Dressur-, Spring- oder Freizeitreiter. Was gibt es schließlich Schöneres, als auf dem Pferderücken die Stille des Waldes zu …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein sogenannter Abbruchjäger trug seine Klage auf Schadensersatz gegenüber einem eBay-Anbieter jetzt bis zum Bundesgerichtshof. Ein Bieter forderte 4899.00 Euro Schadensersatz für ein Motorrad, dass der Verkäufer zurückgezogen hatte. Die …
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02.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Sind Sie schon richtig aufgestellt für die gesetzliche Rücknahmepflicht? Neue elektronische Geräte bieten eine immer größer werdende Vielfalt an Funktionen. Allerdings stellt sich beim Neuerwerb häufig die Frage, was mit dem alten Gerät …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Die Gemeinden sind berechtigt und verpflichtet, einen Teil der mit dem öffentlichen Straßenbau verbundenen Kosten auf die Anlieger der Straße umzulegen. Dies erfolgt durch Erhebung von Erschließungs- und Ausbaubeiträgen. Erstere betreffen …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Inkasso in Bosnien und Herzegowina – Zwangsvollstreckungsrecht Der juristische Erfolg wird durch das obsiegende Urteil gekrönt. Der wirtschaftliche Erfolg wird jedoch erst durch die Umsetzung dieses Urteils herbeigeführt. Sofern Ihre …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits vor dem Abschluss des eigentlichen Franchisevertrags unterliegen die Beteiligten einem nicht unerheblichen Pflichtenspektrum. Aufklärungspflichten und Haftungsrisiken des Franchisegebers Der Franchisegeber ist dazu verpflichtet, …