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11.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war nicht oberhalb, sondern links neben einem …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Abmahnung von Daniel Sebastian wegen Kygo feat. Conrad, „Firestone” und Lost Frequencies, „Are You With Me” (Bravo Hits Vol. 88) im Auftrag der DigiRights Administration GmbH – 800,00 EUR Firestone“ und „Are You With Me“ sind nur zwei der …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Jetzt vom attraktiven Zinsniveau profitieren und attraktiv umschulden! Widerruf jetzt – mit Werdermann | von Rüden ! BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen im ganzen Bundesgebiet Wer nach dem 1. November 2002 einen Immobiliendarlehensvertrag …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über einen häufig auftretenden Streitfall zu entscheiden, nämlich die Frage ob bzw. vielmehr in welchem Umfang gelegentlich auftretende oder auch regelmäßige Nachtarbeit (zwischen 23 und 6 Uhr) besonders …
11.12.2015
von Rechtsanwältin Julia Heims
Gericht kann Sanktionen erlassen, wenn der Umgangsberechtigte zusätzlichen Kontakt zum Kind sucht Nach einer Trennung gehören die Fragen des Umgangs mit dem gemeinsamen Kind zu den häufigsten Streitthemen. Der Fall: Die Eltern haben ein …
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11.12.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Beinahe jedes Jahr wird eine neue Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Zu beachten ist allerdings, dass sie weder ein Gesetz noch sonst ein verbindliches Regelwerk darstellt. Vielmehr ist sie eine unverbindliche Richtlinie, die von den …
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11.12.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Verbraucher und Bank verhindert Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur treuwidrigen Ausübung des Widerrufsrechts München, 12.12.2015: Ein Verbraucher und eine Bank haben sich anlässlich eines beim Bundesgerichtshof anhängigen …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Bezeichnung tfp bedeutet „time for prints“ und ist ein Begriff, der insbesondere bei Foto-Shootings zwischen Fotografen und Amateurmodelle Anwendung findet. Das Modell erhält für seinen zeitlichen Aufwand („time“) keine Vergütung in …
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11.12.2015
von Rechtsanwälte Richartz und Richartz
Der Schadensfreiheitsrabatt ist als Vermögenswert grundsätzlich nur einmal übertragbar, so dass im Fall einer Trennung und Scheidung die Übertragung des Schadensfreiheitsrabattes auf den Ehepartner, der nicht Versicherungsnehmer war, unter …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Kanzlei Helge Petersen & Collegen erstreitet vor dem Landgericht Bonn eine ganze Serie von Urteilen gegen die Deutsche Postbank AG im sogenannten Zinsskandal Noch nicht verblasst ist die Erinnerung an den leitenden Angestellten der …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des Films „Gallows – Jede Schule hat ihr Geheimnis“ im Auftrag der Warner Bros. erhalten? Hier finden Sie Tipps und Hilfe, was Sie tun können. Der Rechteinhaber Warner Bros. lässt das …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Berichten zufolge ließ RA Daniel Sebastian erneut für DigiRights Administration GmbH Anschlussinhaber wegen der Dateisammlung „Fitness Hits Vol. 1“ abmahnen. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Zusammenfassung des Wesentlichen: Mit Hilfe des Widerspruches, der Widerspruchsklage nach § 878 ZPO und einer sich möglicherweise anschließenden Bereicherungsklage kann der Schuldner eines Zwangsversteigerungsverfahrens (und auch ein …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 23.10.2014 hatte das OLG Naumburg über die Wirksamkeit eines Versicherungsvertrags für ein nicht zulassungsfähiges Renn-Motorrads zu entscheiden. Es entschied, dass ein Fahrzeug durch unzulässiges „Frisieren“ die …
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11.12.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die in Hamburg ansässige Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt für die Firma M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting LTD wegen des Tausches pornografischer Filme über Tauschbörsen (Filesharing) ab. …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Über das Vermögen des Sachwert Schmiede GmbH mit Sitz in Heddesheim wurde vom Amtsgericht Mannheim bereits mit Datum vom 05.11.2015 unter dem Az. 4 IN 896/15 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Die BaFin hatte der Sachwert Schmiede …
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11.12.2015
von GKS Rechtsanwälte
Unternehmens- und Industriespionage, aber auch Sabotage im geschäftlichen Bereich gehören heutzutage zum harten Alltag in der Geschäftswelt. Gerade Unternehmen, die auf das Internet als Marketing- und Vertriebsstruktur angewiesen sind, …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Landgericht verweigert VW die gewünschte Fristverlängerung In unserer Pressemitteilung vom 5. November 2015 hatten wir davon berichtet, dass VW eine ungewöhnlich lange Frist zur Klageerwiderung forderte. VWs Forderung: Bis zum 30. April …
11.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Ein aktueller Fall des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16.09.2015, Aktenzeichen 12 Sa 630/15 , zeigt, wie gefährlich für Arbeitnehmer eine private …
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11.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Die diesen Immobiliendarlehensverträgen zugrunde liegenden Widerrufsbelehrungen der DKB sind fehlerhaft und damit unwirksam. Das stellte Rechtsanwalt Dr. Rädecke nach Durchsicht vieler Darlehensverträge fest. Zahlreiche Darlehensnehmer …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Verkauft ein Hersteller von Früchtetee ein Produkt als „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ und garniert die Verpackung mit entsprechenden bildlichen Darstellungen und dem Hinweis auf natürliche Zutaten, obwohl weder Himbeeren noch Vanille in der …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Der bundesweit bekannte Vermittleranwalt Nikolaus Sochurek, Partner der Münchner Kanzlei Peres & Partner, hat für Vermittler von Kapitalmarktprodukten der Fidentum GmbH (Lombardium) eine Vermittlervereinigung gegründet. Er hat dies …
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10.12.2015
von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Unverhofft kommt oft ... Kurz vor dem Jahreswechsel erhalten zahlreiche Mieter Post von ihrem Vermieter, mit zumeist unangenehmem Inhalt – die Abrechnung über die Betriebskosten aus dem vorvergangenem Jahr steht an. Doch nicht jeder Mieter …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Am 15.12.2015 sollte der Bundesgerichtshof in der Sache XI ZR 180/15 zur Frage der treuwidrigen Ausübung des Widerrufsrechts bei Darlehensverträgen Stellung nehmen. Laut Pressemitteilung des BGH vom 09.12.2015 wurde dieser Termin jedoch …