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11.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Das OLG Hamm hatte über einen Unfall zweier Motorräder zu entscheiden. Die Richter haben entschieden: Wird ein Motorradfahrer in einer Rechtskurve zu weit nach links getragen, vollzieht er dann jenseits seiner Fahrbahnmitte eine …
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11.11.2015
von Anwalt Armin Gutschick
Wer selber bauen und ein Baugrundstück kaufen möchte, ist selbstverständlich vor dem Erwerb daran interessiert, zu klären, ob und was auf dem Grundstück gebaut werden darf. In den Gemeindeverwaltungen in Spanien gibt es eine Abteilung für …
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11.11.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem direkten Weg zur Arbeit oder von dort wieder direkt zurück nach Hause einen Unfall, greift die gesetzliche Unfallversicherung, sofern ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem Arbeitsweg und der versicherten …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die silbernen Poliscan Speed Messsäulen des Herstellers Vitronic dürften wohl jedem Autofahrer bekannt sein. Die Geschwindigkeitsermittlung basiert dabei auf Laser-Pulsen, die vom Gerät ausgesendet und von dem gemessenen Fahrzeug …
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11.11.2015
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Marina Buron
Die Ausstattung des Kindes mit Einrichtungs- und Bekleidungsgegenständen haben die Kindeseltern aus eigenen Mitteln im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht zu bestreiten, Kindesvermögen darf hierzu nicht herangezogen werden. Achtung: …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Pippi Langstrumpf hat einen Koffer voller Goldmünzen unter dem Bett! Pippi Langstrumpf hat kein Tresorgold in der Schweiz, keine Goldzertifikate, Gold-ETCs, Gold-ETFs und vergibt auch keine Golddarlehen an dubiose Unternehmen, die dafür …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die German Pellets GmbH hat einen neuen Genussschein im Umfang von 13,5 Mio. Euro begeben. Die Genussscheine sind mit bis zu 8 % verzinst. Sie haben eine unbegrenzte Laufzeit und können erstmals zum 31.12 2021 gekündigt werden. Der Versuch …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Deutsche Steuerfahnder machen weiter ernst im Kampf gegen internationale Steuerhinterziehung. Wie verschiedene Medien berichten, ist die Luxemburger Sparkasse BCEE ins Visier der Fahnder geraten. Diesen sollen Daten zu rund 54.000 Konten …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Unter der Überschrift „Unseriöses Inkasso ist eine bedrohliche Plage“ veröffentlichte der Bundesverband der Verbraucherzentralen das Ergebnis einer Studie. Die Verbraucherschützer kamen dabei zu dem Schluss, dass zahlreiche …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Hat jemand eine Ordnungswidrigkeit begangen, stellt sich für ihn häufig die Frage, wann diese nicht mehr verfolgt werden kann. Das Verfolgungsverjährung beträgt nach § 26 Abs. 3 StVG bei Ordnungswidrigkeiten, welche im Bußgeldkatalog oder …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA lässt durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky wegen vermeintlichem Verstoß gegen ATGB abmahnen. Erneut haben wir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel …
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16.04.2020
von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Vermögen im Ausland/ausländische Staatsangehörigkeit – wer erbt? Sie haben Vermögen oder Verwandte im Ausland? Sie selbst oder Ihr Ehepartner haben eine ausländische Staatsangehörigkeit? Eine Immobilie in Spanien, das Bankkonto in der …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Die Rückkehr zur Steuerehrlichkeit lohnt sich auch weiterhin – wir beraten Sie gerne. Strafbefreiende Selbstanzeige im Steuerrecht oder die Chance, „reinen Tisch“ zu machen Die Rückkehr zur Steuerehrlichkeit lohnt sich auch weiterhin – wer …
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11.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Der Arbeitgeber ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur außerordentlichen Kündigung gem. § 626 Abs.1 BGB nicht gezwungen, fristlos zu kündigen. Er kann die Kündigung grundsätzlich auch – etwa bei sozialen Erwägungen oder weil eine …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Mitarbeiter des Energiekonzerns RWE sollen laut Pressemitteilungen auf Facebook gegen Umweltaktivisten ausfällig geworden sein. Arbeitnehmer, die so etwas …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Urteil wegen sexueller Belästigung Der Chef einer städtischen Verwaltung wollte von der Mitarbeiterin die genaue BH-Größe wissen. Zudem erkundigte er sich, ob er sie „anmachen dürfe“ und schlug Treffen zur „gemeinsamen Entspannung“ vor. Das …
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11.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wie definiert sich Gemeinnützigkeit? Unter dem Begriff Gemeinnützigkeit werden allgemein die steuerbegünstigten Zwecke im Sinne der Paragrafen 51 bis 68 der Abgabenordnung (AO) verstanden. Die Gemeinnützigkeit ist Voraussetzung für …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Japado Limited vor, welche durch die Rechtsanwaltsgesellschaft Medius mbH aus Neuss unterschiedliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ahnden lässt. Es wurde hierbei insbesondere wiederholt eine …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen mahnen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen Aufkleber-Verkaufs auf eBay ab. Eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag …
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des Films „Codename Uncle“ erhalten? Die Münchner Rechtsanwälte behaupten, dass Sie hierfür haften? In vielen Fällen haften die Abgemahnten weder als Täter noch als Störer und man kann …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Bier kann einen gesundheitsfördernden Effekt hervorrufen. Während Frauen in erster Linie an eine Haarspülung denken, versucht die Werbung andere angenehme Folgen hervorzuheben. Bier und Gesundheit Bier ist ein aus natürlichen Rohstoffen …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Cobbler Nevada LLC wegen Verbreitung des Films „The Cobbler“. Seit heute vertreten wir einen weiteren Mandanten, dem eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird. Konkret …
Häufige Fehler in Widerrufsbelehrungen - Volksbanken, Sparkassen, Wüstenrot, ING DiBa, Dresdner Bank
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11.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Nach Untersuchungen von Verbraucherverbänden sind die meisten Widerrufsbelehrungen bei Darlehens- und Bausparverträgen aus der Zeit ab 2002 – 2014 fehlerhaft. Kreditnehmer, die ab der Einführung des Widerrufsrechts im November 2002 einen …
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11.11.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 10.11.2015: Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Berlin, München und Zürich beobachtet die Entwicklungen des Waldfonds Timber Class 1 GmbH & Co. KG. Nachhaltigkeit, Umwelt, Wasserkraft und nachwachsende Rohstoffe – …