105.721 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.11.2015
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Anforderungen an Ablehnung eines Teilzeitwunsches und an eine Änderungskündigung zur Beendigung der Teilzeitarbeit Der Teilzeitwunsch muss vom Arbeitgeber spätestens einen Monat vor dem gewünschten Beginn der Verringerung der Arbeitszeit …
|
23.11.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des illegalen Anbietens des Films „Urlaubsreif” für die Warner Bros. Entertainment Germany GmbH - € 815,00 Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte behaupten, dass Sie den Film „Urlaubsreif” mittels Filesharing, in …
|
23.11.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Kein Anspruch eines Elternteils auf gerichtliche Regelung eines Wechselmodells Das Bundesverfassungsgericht hatte sich in seiner Kammerentscheidung vom 24.06.2015 mit der bestehenden Gesetzeslage und einem geltend gemachten Anspruch eines …
|
23.11.2015
von Rechtsanwalt Thomas Klaes
Wenn Arbeitsverhältnisse ordentlich gekündigt werden, müssen Fristen beachtet werden. Die für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen geltenden Kündigungsfristen können in unterschiedlichen Rechtsquellen geregelt sein. So finden sich im …
|
23.11.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Minden hat mit einem Beschluss vom 02.10.2014, Aktenzeichen: 11 L 763/14 , den Antrag eines Dresdner Fußballfans auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen eine Polizeiverfügung des …
|
23.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
Nun steht wieder die Zeit des Schenkens und Beschenktwerdens bevor und auch viele Arbeitgeber gewähren ihren Mitarbeitern regelmäßig ein Weihnachtsgeld. Aber wer hat Anspruch darauf, was sind die Folgen und wie ist das Verhältnis zum Anfang …
|
23.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Wenn in einer Waschanlage trotz regelmäßiger Kontrolle und Wartung ein Auto durch einen nicht ersichtlichen technischen Fehler beschädigt wird, so trifft den Betreiber kein Schadenersatzanspruch. So hat das Amtsgericht (AG) Bad Homburg in …
|
23.11.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 22.05.2015 hatte das AG Mannheim darüber zu entscheiden, ob der Versicherer für einen Verkehrsunfall aufkommen muss, der sich während der Wintermonate ereignete und bei dem das Unfallauto keine Winterreifen aufgezogen …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Ausnahmsweise keine Haftung des Geschäftsführers nach § 64 Abs. 2 GmbHG a.F. (§ 64 Satz 1 GmbHG n.F.) für Einziehung von Gesellschaftsforderungen auf ein debitorisches Konto, wenn vorher Sicherungsabtretung an Bank erfolgt Wird über …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ein zur Abgabe der Steuererklärung Verpflichteter muss die Erklärung bis zum 31.05. des Folgejahres abgeben. Wird sie durch einen Steuerberater abgegeben, verlängert sich die Zeitspanne vom 31.05. auf den 31.12. des Folgejahres. Da eine …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Wer seine Steuererklärung nachträglich berichtigt, kann unter gewissen Umständen vor allem den Strafzuschlag nach § 398a AO umgehen. Die strafbefreiende Selbstanzeige nach § 371 AO ist spätestens seit der regelrechten Welle von Anzeigen …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
Mit dem Tod seines Schuldners verliert der Gläubiger die Person, die er in Anspruch nehmen kann und dessen gesamtes Vermögen geht auf den oder die Erben über. Es erscheint daher auf den ersten Blick interessengerecht, wenn im Gesetz …
|
22.11.2015
von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Kunden der Prisma Life AG können die Kostenausgleichsvereinbarung in vielen Fällen widerrufen und damit die in der Vergangenheit darauf gezahlten Raten von der Prisma Life AG zurückverlangen. Die Prisma Life AG fällt seit vielen Jahren …
22.11.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen von Sparkassen haben sich als fehlerhaft erwiesen. So hat etwa das Brandenburgische Oberlandesgericht bereits durch Urteil vom 17. Oktober 2012, 4 U 194/11 , entschieden, dass eine von …
22.11.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
„Es werden immer mehr ...“ – das Nachrichtenmagazin Spiegel fasst mit dieser Überschrift die Entwicklung des VW Abgasskandals treffend zusammen. Nachdem zunächst „nur“ Millionen Dieselfahrzeuge mit einer bestimmten Motorbaureihe betroffen …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Erneut hatte sich ein Gericht mit dem umstrittenen „einmaligen, laufzeitunabhängigen Individualbeitrag“ der Targobank beschäftigt. Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 20. November 2015 (Az.: 8 S 13/15) entschieden, dass die Kläger …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
In Deutschland ist ohne staatliche Erlaubnis das Glücksspiel verboten. Hierbei stellt sich jedoch das Problem, dass deutschen Nutzern die Teilnahme an Online-Glücksspielen möglich ist. In Deutschland liegt ein Glücksspiel nach § 3 Abs. 1 …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich mit vielen komplexen rechtlichen Fragen, die aber in der Praxis des Auto-Käufers manchmal von großer Bedeutung sein können. Zwar ging es in dem zu entscheidenden Fall (AZ: VIII ZR 180/14 vom …
|
21.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Die Ideo Labs GmbH betreibt die Datingportale dateformore.de/just-date.de/daily-date.de/only-date.de/zuuyo.com und bietet einen 14-tägigen Testzugang für 1€ an. Bei der Registrierung wird groß mit einer Einmalzahlung von 1,00 € für 14 Tage …
|
21.11.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Belastung durch Steuern und Sozialabgaben ist hoch. Intelligente und rechtssichere Wege zur Abmilderung dieser Belastungen eröffnen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen Gestaltungsspielraum bei Löhnen und Gehältern. Mit …
21.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB konnten mehrere positive Urteile gegen die Sicherheitentreuhänderin der 2. und 3. Anleihe, die Kanzlei CMS Hasche Sigle, vor dem 6., 9. und 16. Zivilsenat des OLG Düsseldorf auf Schadensersatz …
|
21.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Einer der häufigsten Streitpunkte zwischen Mieter und Vermieter ist die Betriebskostenabrechnung. Häufig zeigt sich, dass die Abrechnung fehlerhaft ist und zu hohe Betriebskosten vom Vermieter gefordert werden. Es lohnt sich daher, die …
|
21.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Kein anderes Land der Welt hat annähernd so viele Brauereien wie Deutschland. Wer aus der Masse der Brauereien heraustreten will, muss sich und seinem Produkt ein einzigartiges, unverwechselbares Erscheinungsbild geben. Mutige …
|
21.11.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Bearbeitungsentgelte (Darlehensbearbeitungsgebühren), die von der Bank im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Verbraucherkreditvertrages im Jahre 2012 vereinnahmt wurden, verjähren am 31.12.2015. Bearbeitungsentgelte, die vor dem …