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14.08.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Juni 2015 – VIII ZR 99/14 – bei juris. Ausgangslage: Bei vorgetäuschtem Eigenbedarf des …
14.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof „konkretisiert“ die Bankenhaftung bei „Schrottimmobilien-Fällen“ – Was hat sich für den Verbraucherschutz getan? Die Bundesrichter des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshof (BGH) mussten vom Europäischen Gerichtshof …
Waldorf-Frommer-Abmahnung | Film „Kind 44“ | Nicht zahlen - nicht unterschreiben - richtig reagieren
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14.08.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen des Films „Kind 44“ erhalten? Man fordert von Ihnen einen Betrag von € 815,00 sowie eine lebenslang gültige Unterlassungserklärung? Oft sind diese Forderungen unberechtigt, da der Abgemahnte …
14.08.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer Entscheidung vom 04.08.2015 – 10 O 9199/14 (noch nicht rechtskräftig) – in einem von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, betreuten Rechtsstreit zwei Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank aus …
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14.08.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Eine Waldorf-Frommer-Abmahnung zählt mittlerweile nicht nur zu den häufigsten Schreiben dieser Art, sondern auch zu den berüchtigtsten, auf die man immer mit großer Vorsicht reagieren sollte. In der Regel geht es in diesen Schreiben um das …
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14.08.2015
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, den 13.08.2015 – Seit längerem wird rund um das Imperium von Malte Hartwieg wegen des Verdachts auf Anlagebetrug ermittelt. Nun hat die Staatsanwaltschaft München I das Vermögen des Unternehmers beschlagnahmt. Zu Hartwiegs …
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14.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell werden markenrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei HK2 Rechtsanwälte im Auftrag der Audi AG verschickt. Was zu beachten ist, wenn es Sie „getroffen“ hat, erfahren Sie hier. 1. Was ist geschützt? Darf jetzt …
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14.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Beim Gebäudeausrüster IMTECH schlagen die Wellen hoch. Die IMTECH Deutschland stellt Insolvenzantrag, der niederländische Mutterkonzern beantragt Gläubigerschutz und die Aktie ist im freien Fall. Sicher würden die Zahlungsprobleme des …
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14.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Die Haftung des Arbeitnehmers für verursachte Schäden mit praktischen Beispielen I. Vom Arbeitnehmer verursachte Schäden zu Lasten des Arbeitgebers Wie haftet ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber, wenn der Arbeitnehmer bei einer …
17.03.2020
von anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer sind gesetzlich sozialversichert, freie Mitarbeiter oder sonstige Selbständige nicht. So lautet seit jeher der Grundsatz. Die Abgrenzung allerdings, wer zu welcher Gruppe gehört, führt immer wieder zu Schwierigkeiten. In einem …
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14.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Dresden – vom 11. August 2015 Behandlungsfehler: Suizid nach Wochenbettdepression, 30.000,- Euro; LG Dresden, Az. 6 O 1805/12 Chronologie: Die verstorbene Patientin befand sich aufgrund einer Wochenbettdepression auf einer …
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14.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 22.07.2015 , Aktenzeichen: 1 Ss 113/15 , die Verurteilung zweier Männer wegen illegalem Anbau von Cannabispflanzen bestätigt. Im vorliegenden Fall nutzten die beiden Angeklagten …
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14.08.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anleger des Öl- und Gasfonds POC Growth 2. GmbH & Co. KG haben im Juli 2015 eine unangenehme Überraschung erlebt. So fordert die Fondsgeschäftsführung nicht nur die in 2013 geleisteten Auszahlungen zurück, sondern verlangt von den …
13.08.2015
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Ergänzung zur Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch die Ausschüsse Steuerrecht und Strafrecht vom 11.08.2015 zum vorläufigen Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen AEAO zu § 153 AO – Abgrenzung einer Berichtigung …
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13.08.2015
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das neue Melderecht tritt am 1. November 2015 in Kraft. Betroffen davon sind auch private Vermieter/Verwalter. Sie unterliegen künftig einer Mitwirkungspflicht bei der An- und Abmeldung des Mieters, dem Meldepflichtigen. Ursprünglich hätte …
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13.08.2015
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Das Landgericht Berlin hat einer Klage eines Kommanditisten der POC Natural Gas 1 GmbH & Co. KG und der POC Growth 2 GmbH & Co. KG stattgegeben und die Fondsgesellschaften zur Herausgabe der Liste der Treuhandkommanditisten …
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13.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der gläserne Kunde – Datenaustausch im Rahmen von Versicherungsverträgen – was sagt das Gesetz zum Datenschutz der Bürger? - Dr. Thomas Schulte , Rechtsanwalt in Berlin Versicherungsgesellschaften sind privatwirtschaftlich organisierte …
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13.08.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Bundesverwaltungsgericht hat im Februar 2015 mit seinem Urteil erklärt, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei der Anordnung die zu untersuchende Fragestellung so formulieren muss, dass zweifelsfrei verständlich ist, welche Problematik in …
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13.08.2015
von LSS - Rechtsanwälte
Der Insolvenzverwalter der Bayernareal Immobilien GmbH & Co. Bauträger KG hat Anfang August 2015 sämtliche betroffenen Anleger der Festzinsanlage angeschrieben und zur kurzfristigen Rückzahlung sämtlicher Tilgungszahlungen …
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13.08.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Es war zwar nicht der berühmte Schatz im Silbersee. Dafür war es echtes Gold, das eine junge Urlauberin nun beim Schwimmen im Königssee fand. Jetzt geht es unter anderem um die Frage, ob sie den knapp 500 Gramm schweren Goldbarren behalten …
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13.08.2015
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Sie haben den Verdacht, dass Ihre Behandlung fehlerhaft war? Allein der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) hat im Jahr 2014 insgesamt 14.663 Fälle begutachtet. Davon konnte bei 4.282 Fällen ein Fehler festgestellt werden, bei …
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13.08.2015
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Bringt ein Unternehmen nicht die gewünschten wirtschaftlichen Ergebnisse, wird häufig „restrukturiert“ und dabei Personal abgebaut. Der Personalabbau kann etwa durch den Abschluss von Aufhebungsverträgen erfolgen oder auch durch den …
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13.08.2015
von GKS Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat mit einem folgenschweren Urteil eine vermeintliche Lücke für Autofahrer geschlossen, die nach dem Entzug der deutschen Fahrerlaubnis und einer entsprechenden Sperre weiter mit einem …
13.08.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zu den Rechten von Arbeitnehmern bei einer Erkrankung im Urlaub ein Artikel von Philipp Modrach , wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. In der Sommerzeit und speziell wenn Ferien …