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30.03.2015
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Viele Dinge kann man im Internet erledigen, z. B. Einkaufen oder Bankgeschäfte abwickeln und man kann sich online scheiden lassen. Das lässt der Begriff „Online-Scheidung“ zumindest vermuten. Der Begriff lässt vermuten, dass man schnell, …
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30.03.2015
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Viele Bausparer gehen bereits anwaltlich gegen die rechtswidrigen Kündigungen ihrer Bausparverträge vor. Erste Klageverfahren gegen die BHW Bausparkasse AG und andere Bausparkassen laufen schon. In den nächsten Monaten ist mit einer …
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30.03.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach dem Absturz des Germanwings-Flugzeugs vor einigen Tagen gerät dessen Co-Pilot immer mehr ins Visier der Medien. Angeblich hat er am betreffenden Tag trotz Krankschreibung seinen Dienst angetreten – er soll an einer schweren Depression …
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30.03.2015
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat die Commerzbank AG mit Urteil vom 24.03.2015 zum Schadensersatz in Höhe von 37.538,55 € verurteilt. Hintergrund des Rechtsstreits waren insgesamt drei Beteiligungen an geschlossenen Fonds, dem Tomorrow …
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30.03.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Amtsgericht Frankenberg verkündete am 12.02.2015 ein überraschendes Urteil. Ich hatte bereits darüber berichtet, dass es hier eine Zeugenvernehmung gegeben hat, die in sich völlig unterschiedliche Bewertungen zuließ. In dieser …
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30.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn der Verteidiger den Eindruck hat, dass das Gericht nicht mehr sachlich oder objektiv über die Sache entscheidet, hat er die Möglichkeit, gegen den Richter einen Befangenheitsantrag zu stellen. Hierbei ist einer der „Klassiker“ die …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Immer wieder werden im Internet illegal in sogenannten Internettauschbörsen große Blockbuster aus Hollywood gerne auch schon vor deren Deutschlandpremiere heruntergeladen und somit automatisch zum Tausch angeboten. Wer dabei erwischt wird, …
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30.03.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Werkverträge sind ein probates Mittel für Unternehmen, bestimmte Arbeitsprozesse, an Dienstleister zu vergeben. Im Gegensatz zur Arbeitnehmerüberlassung müssen die Werkverträge abgegrenzte Aufgabenstellungen enthalten. Der Auftraggeber darf …
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30.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Was ist ein Aufhebungsvertrag? Arbeitgeber und Arbeitnehmer können sich in einem Vertrag einigen, das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu beenden. Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag regelt der Abwicklungsvertrag die Folgen …
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30.03.2015
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im März 3 Entscheidungen getroffen, die viele Mieter freuen dürften. Der BGH ändert seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebenen Wohnungen und zur Quotenabgeltungsklausel. In …
30.03.2015
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Berichten zufolge mahnte die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH diverse Folgen der US-Serie „Bones – Die Knochenjägerin“ ab. Immer öfter werden TV-Serien abgemahnt. So z. …
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30.03.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesfinanzhof in München hat mit Urteil vom 15.01.2013, Aktenzeichen: VIII R 22/10 , entschieden, dass Mitarbeiter eines Kreditinstituts selbst dann nicht für die von anonym gebliebenen Kunden mutmaßlich hinterzogene Einkommensteuer …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Kurzzeitkennzeichen lassen sich ab April nur noch mit zusätzlichem Aufwand beantragen. Außerdem gibt es Änderungen beim Rundfunkbeitrag. Abgeschafft wird der bei vielen unbeliebte Beitrag zwar nicht, immerhin sinkt er etwas. Zu Änderungen …
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27.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Abwicklung von Verkehrsunfällen sollte grundsätzlich nicht von dem Geschädigten selbst übernommen werden, sondern von einem spezialisierten Anwalt. Zu groß ist die Gefahr, von der Versicherung des Unfallgegners ansonsten unzutreffende …
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27.03.2015
von Rotter Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rotter Rechtsanwälte prüft für betroffene Anleger der Anleihe der Ekotechnika GmbH (WKN: A1R1A1 / ISIN: DE000A1R1A18) die Geltendmachung von Ansprüchen. Die Ekotechnika hat am 10.05.2013 eine Anleihe mit einem Volumen von EUR 60 …
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27.03.2015
von Rechtsanwältin Grit Koschinski
Das Risikopotenzial bei der erbrechtlichen Gestaltung ist vielfältig, sei es beim gemeinschaftlichen Testament der Ehegatten oder sei es auch nur beim Vorhandensein von Kindern aus vorangegangenen Ehen oder aus außerehelichen Beziehungen, …
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27.03.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Bundestag hat die Pkw-Maut beschlossen. Die offiziell als Infrastrukturabgabe bezeichnete Nutzungsgebühr für deutsche Bundesfernstraßen, also Bundesautobahnen und Bundesstraßen mit Ortsdurchfahrt, kann damit Anfang 2016 in Kraft treten. …
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27.03.2015
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Wer als selbständiger Unternehmer Mitglied in der gesetzlichen Rentenversicherung ist (wie viele Dozenten, Coaches, Physiotherapeuten, Handwerksmeister oder auch IT-Freelancer mit im Wesentlichen nur einem Auftraggeber - um nur einige …
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27.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Kann das Opfer einer Straftat bereits im Strafverfahren Schmerzensgeld erhalten? Ansprüche auf Schmerzensgeld werden normalerweise bei den ordentlichen Zivilgerichten geltend gemacht. Das Adhäsionsverfahren im Strafverfahren (§§ 403-406c …
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27.03.2015
von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Selbstständige Ärzte können auch dann freiberuflich tätig sein, wenn sie ärztliche Leistungen durch bei ihnen angestellten Ärzten erbringen lassen. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 16.07.2014 für den Fall einer mobilen …
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27.03.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Anschlussinhaber aufgrund eines vermeintlichen Urheberrechtsverstoßes ab. Die Abmahnung beinhaltet dabei den Vorwurf, der Anschlussinhaber habe Folgen der …
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27.03.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Eine Arbeitnehmerin islamischen Glaubens und angestellt in einem Krankenhaus, in dem der Tarifvertrag für die Angestellten im Bereich der evangelischen Kirche von Westfalen Anwendung fand, nahm von 2006 bis 2009 Elternzeit in Anspruch und …
Hochschulrecht: Was tun, wenn die Zulassung zu einer Promotion an einer Universität verweigert wird?
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27.03.2015
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Soeben hat Rechtsanwältin Iris Schuback die Zulassung einer Promotion in Humanmedizin einer Mandantin gegen eine Universität durchgesetzt und erwirkt. Diese Promotions-Bewerberin wurde von der Universität zunächst nicht zur Promotion …
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27.03.2015
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Immer öfter werden TV-Serien abgemahnt. So z. B. bei „Homeland”, „The Vampire Diaries”, „Bones – Die Knochenjägerin”, „Modern Family”, „Crossing Lines”, „New Girl“, „Arrow”, „How I Met Your Mother”, „The Americans”, „Sons of Anarchy”, „The …