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12.01.2015
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Die Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin mahnen aktuell im Auftrag der Astragon Software GmbH das unerlaubte Herunterladen und Anbieten des Computerspiels „Landwirtschaftssimulator“ ab. Neben der Abgabe einer ausreichend strafbewehrten …
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf-Frommer für die Corbis GmbH vor. Abgemahnt wird die unberechtigte Verwendung eines geschützten Lichtbilds im gewerblichen Verkehr. In diesem ersten Schritt werden alleine die Abgabe eines …
12.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Landgericht Hamburg, Urteil vom 07.11.2014, Az. 324 O 660/12 Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Google für den Inhalt der zusammen mit den Suchergebnissen angezeigten kurzen Textvorschau, der sog. Snippets, auf Unterlassung …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Denis König
Das LAG Berlin-Brandenburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Arbeitgeber, eine Zeitarbeitsfirma, berechtigt war, das Arbeitszeitkonto des Arbeitnehmers zu belasten, wenn der Arbeitgeber als Verleiher den Arbeitnehmer beim …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
Wer z.B. auf der Internetauktionsplattform eBay auf einen eingestellten Artikel ein Preisangebot abgibt und den „Zuschlag“ erhält oder z.B. die Sofort-Kaufen-Option wählt, schließt mit dem Anbieter des Artikels einen Kaufvertrag. Daraus …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Unternehmen lassen derzeit durch die Kanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. In allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wegen des Verdachts auf Anlagebetrug hat die Staatsanwaltschaft Würzburg eine groß angelegte Razzia beim Finanzdienstleister Deltoton GmbH (früher Frankonia) veranlasst. Im Zuge der Ermittlungen wurden nach Medienberichten fünf Personen …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Erst im Oktober 2014 hatte die Penell GmbH mitgeteilt, dass die Platzierung ihrer Unternehmensanleihe mit einem Volumen von fünf Millionen Euro abgeschlossen sei. Noch vor Weihnachten der Schock für die Anleger: Die Anleihe ist nicht …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Nach der letzten Statistik des ADAC für 2014 ergibt sich, dass in Deutschland etwa nur noch 3300 Verkehrstote zu verzeichnen sind. Anders sieht es mit den Medizintoten aus. Nach einer Studie der AOK aus dem April 2014 (Krankenhausreport …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Entgegen den Darstellungen der bekannten Abmahnkanzleien hat die Rechtsprechung in 2014 die Haftung des Anschlussinhabers in zahlreichen Fällen begrenzt. Dennoch wird auch zu Jahresbeginn weiter fleißig abgemahnt. Dabei werden vielfach …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Ein Beratungsvertrag zwischen Käufer und Verkäufer einer Immobilie kommt schneller zu Stande, als manch einer denkt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt ein solcher Beratungsvertrag zu Stande, „wenn der Verkäufer im Zuge …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Düsseldorf hat mit seinem Beschluss vom 14.Juli.2014 die herrschende Meinung bestätigt und stellt fest, dass das Messverfahren Poliscan-Speed ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der BGH-Rechtsprechung darstellt. Liegt in der …
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09.01.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Mit seiner Entscheidung vom 05.11.2014, XII ZB 599/13 , hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die im Rahmen eines Wechselmodells von einem Elternteil geleistete Kinderbetreuung nicht zur Befreiung von seiner Barunterhaltspflicht …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Seit der BGH seine Rechtsauffassung verfestigte, dass mehrere Pflichtverletzungen innerhalb einer einheitlichen Beratung oder Vermittlung je verjährungsrechtlich selbständig zu betrachten sind (vgl. BGH III ZR 169/08, U. v. 19. November …
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01.04.2018
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Die Nebenklage ist die besondere Befugnis des Verletzten, Einfluss auf den Verlauf und den Ausgang des gerichtlichen Strafverfahrens gegen den Täter zu nehmen, wenn die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat. Die Nebenklage hat nicht nur …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Computerbetrug ist in Deutschland gemäß § 263a StGB strafbar. Der Tatbestand ist dann gegeben, wenn man in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverfassungsgericht hat hingelangt. Wir haben diese Woche eine neue …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Auch im Jahr 2015 verschickt die Kanzlei Sasse und Partner Abmahnungen für die beliebte Fernsehserie „The Walking Dead“. In der uns vorgelegten Abmahnung geht es um die Folge 2 der Staffel 5. Mag manch ein geneigter Zombie-Fan dem Versender …
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09.01.2015
von GKS Rechtsanwälte
Läuft ein Tier über die Straße, neigen Autofahrer dazu abzubremsen, um dieses nicht zu überfahren und somit zu verletzen oder sogar zu töten. In manchen Situationen kann es jedoch rechtlich geboten sein weiterzufahren, um den fließenden …
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09.01.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Eine Flugannullierung bzw. eine Flugverspätung ist für Reisende freilich sehr ärgerlich. Schließlich verliert man unter anderem wertvolle Urlaubszeit oder verpasst dadurch einen Anschlussflug bzw. einen wichtigen Geschäftstermin. Häufig …
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09.02.2017
von Rechtsanwältin Yvonne Exner
Viele scheuen bei der Trennung vom Ehegatten den Besuch bei einem Rechtsanwalt/Rechtsanwältin aus wirtschaftlichen Gründen; denn in dieser Zeit ist das dann Geld sowieso „knapp“. Dabei kann der Anwalt/Anwältin auch an dieser Stelle …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt Denis König
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg hatte sich mit dem Fall zu beschäftigen, was der Mobilfunkanbieter geltend machen kann, wenn der Kunde eine Flatrate bestellt, nicht zahlt und der Mobilfunkvertrag gekündigt wird. Zwischen dem …
08.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wie vermögende Kunden der Commerz- und Skatbank die Bank einmal anders erleben können – Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB „Arbeitskreis Kreditgewährung“ und Finanzexperte Peter Restle zum Thema Kostenweitergabe der Banken durch …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Die Düsseldorfer Tabelle wurde zum 1. Januar 2015 erneut geändert. Zwar sind die Einkommensstufen und die Kindesunterhaltssätze zunächst unverändert geblieben, erhöht zum 01.01.2015 wurde jedoch der so genannte Selbstbehalt. Hierbei handelt …