13.903 Ergebnisse für Kündigung

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Überstunden: ein rechtlicher Überblick
Überstunden: ein rechtlicher Überblick
| 26.02.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… ein Notfall vor und der Arbeitnehmer verweigert die Leistung von Überstunden, kann dies zur Abmahnung und bei Wiederholung zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. Liegt kein Notfall vor, kann der Arbeitnehmer die Leistung …
Kündigung per Einschreiben mit Rückschein wurde nicht abgeholt, wirksam?
Kündigung per Einschreiben mit Rückschein wurde nicht abgeholt, wirksam?
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Falls Sie eine Benachrichtigungskarte der Post in Ihrem Briefkasten vorgefunden haben, könnte es besser für Sie sein, dass Einschreiben nicht abzuholen. Gerade wenn Sie befürchten müssen, dass es sich dabei um eine Kündigung
Bausparvertrag: Kündigung aus „bauspartechnischen Gründen“ unwirksam
Bausparvertrag: Kündigung aus „bauspartechnischen Gründen“ unwirksam
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen versuchen weiterhin, alte, vergleichsweise gut verzinste Bausparverträge loszuwerden. Aber: Nicht jede Kündigung ist berechtigt. Eine Klausel, nach der die Laufzeit „aus bauspartechnischen Gründen“ einseitig begrenzt werden …
Kündigung des Arbeitnehmers in der Probezeit und Vertragsgestaltung
Kündigung des Arbeitnehmers in der Probezeit und Vertragsgestaltung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… die vertragliche Bestimmung über die 6-wöchige Kündigungsfrist maßgeblich, die wiederum auch für Kündigungen während der vereinbarten Probezeit gelte.
Kind erhält Kindergeld – Rückforderung von Eltern zulässig?
Kind erhält Kindergeld – Rückforderung von Eltern zulässig?
| 05.04.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Im Januar 2011 hob die Familienkasse die Kindergeldfestsetzung jedoch rückwirkend ab November 2010 wieder auf, nachdem sie erfahren hatte, dass sich die junge Frau aufgrund einer Kündigung zum 31.10.2010 nicht mehr in Ausbildung befand …
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Ein Mietverhältnis kann laut dem Gesetz durch den Vermieter in den Fällen ordentlich gekündigt werden, wenn der Vermieter ein berechtigtes Interesse an der Kündigung hat. Diese Fälle sind in § 573 BGB geregelt. Die häufigsten …
Schimmel: Fristsetzung oder Abmahnung vor fristloser Kündigung regelmäßig notwendig
Schimmel: Fristsetzung oder Abmahnung vor fristloser Kündigung regelmäßig notwendig
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… hatten. Der Ausgangsstreit Die Parteien waren über einen Mietvertrag aus dem Juli 2015 verbunden. Die Wohnung lag im Souterrain des Hauses. In dem Mietvertrag war das Recht zur ordentlichen Kündigung beidseitig bis zum 15.08.2016 …
BGH: Schadensersatz bei vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung
BGH: Schadensersatz bei vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… ZR 44/16) . Hat ein Vermieter Eigenbedarf, z. B. weil die Kinder mehr Platz brauchen, kann er einen Mietvertrag kündigen und der Mieter muss ausziehen. „Dazu muss aber auch tatsächlich Eigenbedarf bestehen. Wird der Eigenbedarf …
Wohnung verwahrlost – außerordentliche Kündigung möglich
Wohnung verwahrlost – außerordentliche Kündigung möglich
| 10.04.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… außerordentlich kündigen konnten. Langfristiges Mietverhältnis Der Mieter wohnte in besagter 3-Zimmer-Wohnung bereits seit 07.03.1986 und zahlte dafür zuletzt 200 Euro Miete zzgl. 15,35 Euro Nebenkosten. Während der über 30-jährigen Mietdauer wurden …
Kündigung trotz Krankschreibung – ist das möglich?
Kündigung trotz Krankschreibung – ist das möglich?
| 03.04.2017 von Rechtsanwältin Birgit Eggers
… ist. Aber in der Beratungspraxis hört man immer wieder, dass die sog. „Krankschreibung“ des Arztes vor einer Kündigung Schutz bieten soll. Diese, sowohl auf Arbeitnehmer- als auch auf Arbeitgeberseite, häufig vertretene Auffassung ist einfach falsch. Zwar war …
Verwertung von Videoaufnahmen am Arbeitsplatz zulässig?
Verwertung von Videoaufnahmen am Arbeitsplatz zulässig?
| 03.04.2017 von MSH Rechtsanwälte GbR
… Anhörung stimmte der Betriebsrat der von der Beklagten beabsichtigten außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Klägerin zu. Daraufhin wurde diese noch am gleichen Tag entsprechend gekündigt. Dagegen erhob die Klägerin …
Keine Eigenbedarfskündigung des Vermieters bei vorgetäuschtem Eigenbedarf
Keine Eigenbedarfskündigung des Vermieters bei vorgetäuschtem Eigenbedarf
| 01.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… stimmig“) darzulegen, aus welchem Grund der mit der Kündigung vorgebrachte Bedarf nachträglich entfallen sein soll. Diesen strengen Anforderungen konnte der Vermieter im Rechtsstreit nicht gerecht werden. Bei einer tatsächlich bestehenden …
Die Eigenbedarfskündigung des Vermieters wegen Eigenbedarfs zur Nutzung für Beruf / Gewerbe
Die Eigenbedarfskündigung des Vermieters wegen Eigenbedarfs zur Nutzung für Beruf / Gewerbe
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.03.2017, Az. VIII ZR 45/16 , entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Vermieter einen Wohnraummietvertrag zur Eigennutzung (frei)beruflichen oder gewerblichen Zwecken kündigen
Prämiensparen flexibel – Sparkasse Zwickau lädt Kunden zur vorzeitigen Vertragsauflösung ein
Prämiensparen flexibel – Sparkasse Zwickau lädt Kunden zur vorzeitigen Vertragsauflösung ein
| 01.04.2017 von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
… geführt hat und diese Parallelen zur Sparkasse Leipzig befürchten, sah sich die Sparkasse Zwickau veranlasst, zu betonen, dass die Schreiben keine Kündigungen seien, sondern Einladungen zum Beratungsgespräch. Diese Aussage ist insofern …
Begründung der Kündigung für Arbeitgeber nicht empfehlenswert
Begründung der Kündigung für Arbeitgeber nicht empfehlenswert
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Keine Verpflichtung zur Begründung von Kündigungen Arbeitgeber müssen in ihrem Kündigungsscheiben keine Begründung für die Kündigung mit angeben …
Die Kündigungsschutzklage
Die Kündigungsschutzklage
| 30.03.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Arbeitsverhältnis wurde von Ihrem Arbeitgeber durch eine Kündigung beendet? Jetzt müssen Sie schnell handeln! Der deutsche Gesetzgeber schützt den Arbeitnehmer in besonderem Maße. Mit einer Kündigungsschutzklage können Sie sich meist …
Geteilte Dienste: Bedeutung und Zulässigkeit
Geteilte Dienste: Bedeutung und Zulässigkeit
| 30.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Arbeit zu verweigern. War man am Ende doch dazu verpflichtet, zu den entsprechenden Zeiten zu arbeiten, könnte diese unberechtigte Arbeitsverweigerung den Arbeitgeber zu einer Abmahnung oder sogar Kündigung berechtigen. 27.3.2017 Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Gerichtlich bestätigtes Entlassungsverlangen des Betriebsrats rechtfertigt ordentliche Kündigung
Gerichtlich bestätigtes Entlassungsverlangen des Betriebsrats rechtfertigt ordentliche Kündigung
| 30.03.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Kündigung dieses Arbeitnehmers ein dringendes betriebliches Erfordernis vor. Hierüber hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 28.03.2017 entschieden. Das Aktenzeichen des BAG lautet: 2 AZR 551/16. Betriebsrat hat zunächst …
Neues vom BGH zum Eigenbedarf des Vermieters bei Kündigung
Neues vom BGH zum Eigenbedarf des Vermieters bei Kündigung
| 30.03.2017 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… neu vermietet. Der BGH geht (richtigerweise) davon aus, dass durch eine schuldhafte unberechtigte Kündigung, z. B. bei Vortäuschen eines in Wahrheit nicht bestehenden Selbstnutzungswillens, ein Vermieter sich schadensersatzpflichtig macht …
Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig
Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig
| 30.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
… eine Bedeutung für Kündigungsfristen zukommt. Nach Wortlaut und Systematik des Vertrags ist vielmehr allein die Bestimmung einer sechswöchigen Kündigungsfrist maßgeblich. Diese Frist gilt auch für Kündigungen in der vereinbarten Probezeit. Für …
Lebensversicherungs- u. Rentenversicherungsverträge der Mass Mutual Europe (La Mondiale Europartner)
Lebensversicherungs- u. Rentenversicherungsverträge der Mass Mutual Europe (La Mondiale Europartner)
| 29.03.2017 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
… den Ertrag oder führen zu echten Kapitalverlusten. Auch erlitten die den Versicherungsverträgen zugrunde liegenden Fonds häufig massive Verluste. Die Auszahlungen der Mass Mutual bei Kündigung oder Ablauf des Vertrages (Rückkaufswerte) lagen daher …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung immer unbeachtlich!
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung immer unbeachtlich!
| 07.12.2017 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… auch auf die Zeit nach Kündigung bzw. Vertragsbeendigung auszudehnen. Jede Beschränkung der zukünftigen beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers bedarf einer eindeutigen vertraglichen Regelung und unterliegt einer sehr strengen Kontrolle der Gerichte …
Kundenkontakt kann zu Kopftuchverbot führen
Kundenkontakt kann zu Kopftuchverbot führen
| 29.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
… zurückverwiesen; dort muss der Sachverhalt nunmehr unter den o. g. Grundsätzen neu beurteilt werden. In Frankreich erhielt eine Software-Designerin die Kündigung, nachdem sich ein Kunde über ihr Kopftuch beschwert hatte. In diesem Fall war unter anderem …
Checkliste: Das müssen werdende Eltern wissen
Checkliste: Das müssen werdende Eltern wissen
| 01.04.2020 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sollten Sie Schwangerschaft und voraussichtlichen Geburtstermin um die 12. Schwangerschaftswoche mitteilen. Ab dieser endet die Frühschwangerschaft. Schwangere genießen bis 4 Monate nach der Entbindung Kündigungsschutz. Erhalten Sie eine Kündigung