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Mehr (gelber) Schein als Sein?
Mehr (gelber) Schein als Sein?
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 08.09.2021 - 5 AZR 149/21) mit dem Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung befasst. In der zugrundeliegenden Entscheidung war die Klägerin bei der …
Beschuldigtenrechte in der Vernehmung
Beschuldigtenrechte in der Vernehmung
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Beschuldigte erfahren von den im Raum stehenden Vorwürfen oft durch die Vorladung zur verantwortlichen Vernehmung, meist bei der Polizei. Vieles scheint in der Situation oft unklar und guter Rat ist häufig nicht schnell genug zu bekommen. …
Unwetter, welche Versicherung zahlt?
Unwetter, welche Versicherung zahlt?
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Wir kennen die Bilder ganz aktuell aus der Tagespresse. Riesige Wassermassen richten schwere bis schwerste Schäden an den Gebäuden und dem Hausrat an. Ganze Häuser stürzen ein und Autos werden von den Fluten mitgerissen. Für viele Menschen …
Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremistischer Tätowierungen rechtmäßig
Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremistischer Tätowierungen rechtmäßig
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 11.05.2021 ( Urteil vom 11. Mai 2021 – 8 Sa1655/20 ) mit der Frage beschäftigt, ob ein angestellter Lehrer mit klar rechtsextremistischen Tätowierungen …
Ein letzter Kuss
Ein letzter Kuss
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 01.04.2021 – 8 Sa 798/20 ) mit den Folgen einer sexuellen Belästigung für das Arbeitsverhältnis beschäftigt. I. Unerwünschte Annäherung während einer …
Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal spricht Abmahnungen wegen Filesharings aus
Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal spricht Abmahnungen wegen Filesharings aus
| 12.11.2021 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (vormals: Waldorf und Frommer) aus München mahnt Anschlussinhaber wegen Verstößen gegen das Urheberrecht ab. Auch 2021 erreichen zahlreiche Haushalte Briefe, in denen der Vorwurf des illegalen …
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Bonuszahlungen aufgrund einer Zielvereinbarung sind in der Arbeitswelt ein beliebtes Instrument der Personalführung. Es handelt sich hierbei um Absprachen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer über betriebliche Ziele, die über einen …
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen?
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen?
| 14.06.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Das Arbeitsgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht berechtigt ist, den Erholungsurlaub der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer anteilig im Verhältnis zu den Jahresarbeitstagen zu kürzen, …
Haben Ehegatten im Notfall ein Vertretungsrecht?
Haben Ehegatten im Notfall ein Vertretungsrecht?
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Eine häufige Fehlvorstellung in der Bevölkerung findet sich zu der Frage, ob Ehegatten sich gegenseitig in medizinischen Fragen vertreten dürfen. Ähnlich ist es bei der Frage nach der Vertretungsbefugnis zwischen Kindern und Eltern. Bisher …
Homeoffice-Pflicht durch das Infektionsschutzgesetz - mit Ausnahmen
Homeoffice-Pflicht durch das Infektionsschutzgesetz - mit Ausnahmen
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Neben der seit Januar 2021 bereits bekannten Pflicht des Arbeitgebers zum Angebot von Homeoffice für Büroarbeit oder vergleichbare Tätigkeiten wenn "keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen", wurde durch die Neufassung des …
Kündigung eines Schwerbehinderten nach rassistischer Äußerung
Kündigung eines Schwerbehinderten nach rassistischer Äußerung
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung, welche am 23.03.2021 erschienen ist ( 5 Sa 231/20 ), entscheiden, dass die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers nach schwerwiegenden beleidigenden und …
Kündigungswelle und Massenentlassungen
Kündigungswelle und Massenentlassungen
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Betroffen von der Kündigungswelle – Was tun? Nicht nur die Mitarbeiter von Unternehmen wie Durstexpress, Douglas oder der Commerzbank sind von geplanten Massenentlassungen betroffen. Eine Reihe weiterer Unternehmen kündigte an, sich von …
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Sie sind ein deutscher Staatsangehöriger und leben in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Sie haben dort Immobilien oder ein Bankkonto? Wenn Erblasser oder Erben im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien oder …
Hilfe - mein minderjähriges Kind ist enterbt, was nun?
Hilfe - mein minderjähriges Kind ist enterbt, was nun?
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Das kommt in den besten Familien vor: Ihr Kind wurde durch ein Testament enterbt. Wenn Sie Pech haben, sogar versehentlich von Ihnen selbst. Beim sogenannten „Berliner Testament“ setzen sich die Ehegatten gegenseitig zum alleinigen Erben …
Strafbarkeit von verbotenen Kraftfahrzeugrennen
Strafbarkeit von verbotenen Kraftfahrzeugrennen
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Im Jahr 2017 hat der Deutsche Bundestag den Straftatbestand des § 315d StGB geschaffen, mit welchem Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr unter Strafe gestellt werden. Hintergrund hierfür waren aufsehenerregende Fälle wie der sogenannte …
Auch in der Pandemie: Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers
Auch in der Pandemie: Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Besonders in Zeiten der Pandemie, die bedauerlicherweise häufig mit einem Arbeitsplatzverlust einhergeht, rückt die Frage nach einem finanziellen Ausgleich für den Verlust in Form einer Abfindung in den Vordergrund. Dieser Beitrag soll das …
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commerzbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commerzbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commrezbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz Commerzbank 2024 soll es so weit sein: Die Entscheidung des neuen …
Durstexpress.de wird Flaschenpost.de : Kündigungen am Standort Bochum - was tun?
Durstexpress.de wird Flaschenpost.de : Kündigungen am Standort Bochum - was tun?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Nach der Übernahme von Flaschenpost.de durch den Oetker-Konzern trifft es nun die Arbeitnehmer von Durstexpress.de, welches ebenfalls ein Oetker-Unternehmen ist, insbesondere auch am Standort Bochum hart: Es werden Kündigungen …
Kündigungen bei Durstexpress – Was tun?
Kündigungen bei Durstexpress – Was tun?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Seit Dezember 2020 ist es offiziell: Die Getränke-Lieferdienste Flaschenpost und Durstexpress haben fusioniert. Flaschenpost wurde von Dr. Oetker übernommen – künftig soll der zu Dr. Oetker zugehörige Lieferdienst Durstexpress ebenfalls …
Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht
Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie kommt es in hoher Regelmäßigkeit zu Strafverfahren, welche wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Verstöße gegen die sogenannte Maskenpflicht geführt werden. Ein Schwerpunkt der in diesem Bereich von den …
Betriebsratssitzungen per Videokonferenz - § 129 BetrVG gilt auch im Jahr 2021
Betriebsratssitzungen per Videokonferenz - § 129 BetrVG gilt auch im Jahr 2021
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
§ 129 BetrVG – Das sollten Sie wissen Seit dem 01.03.2020 ist das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung vom 20.05.2020 rückwirkend in Kraft getreten, in …
Impfpflicht „gegen Corona“ im Arbeitsverhältnis?
Impfpflicht „gegen Corona“ im Arbeitsverhältnis?
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Derzeit besteht (noch) keine gesetzliche Verpflichtung, sich „gegen Corona“ impfen zu lassen. Zu beachten ist allerdings § 20 Absatz 6 Infektionsschutzgesetz: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit …
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Die Corona-Warn-App ist eine für Smartphones hergestellte App, die dabei helfen soll, die rasante Verbreitung des neuartigen Covid-19-Virus zu verhindern. Viele haben die App auf ihrem Mobiltelefon installiert und überprüfen regelmäßig den …
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
21.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Die Einführung von Kurzarbeit setzt voraus, dass der Arbeitgeber nur von einem vorübergehenden Arbeitsausfall ausgeht. Betriebsbedingte Beendigungskündigungen hingegen sind eine Konsequenz dauerhaften Arbeitsausfalls. Gleichwohl sind sie, …