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Rechtstipp vom 14.04.2018Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M. (HOS Rechtsanwälte) | Augsburger Str. 371, 70327 StuttgartIm folgenden Artikel wird der einvernehmliche Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten erörtert. Die neue DSGVO kommt in etwas mehr als in einem Monat, am 25.05.2018. Einige Unternehmen neh … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.05.2016Rechtsanwalt Enrico Haber (Haber Müller Gieseke - Rechtsanwälte & Steuerberater) | Drakestr. 48, 12205 BerlinBAG, Urteil vom 22.10.2015 – 8 AZR 168/14 (LAG Hamm 30.01.2014 – 8 Sa 942/13) Leitsatz des Gerichts: „Eine Staffelung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit nach dem Lebensalter unter Fortzahlung … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 28.09.2018, aktualisiert am 15.10.2018Rechtsanwalt Joachim Germer (Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare) | Duisburger Str. 73, 46535 DinslakenDer BGH hat den folgenden Fall entschieden, in dem ein Verbraucher Schadensersatz von einem Notar gefordert hatte, weil dieser Notar die Beurkundung vor Ablauf der 2-Wochen-Frist des § 17 BeurkG durch … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.01.2019, aktualisiert am 21.01.2019Rechtsanwalt Orhan Uyar (Uyar Rechtsanwälte) | Klostersteige 26, 87439 Kempten (Allgäu)Nunmehr steht fest, dass auch die Fahrzeuge des Daimler-Konzerns von dem Dieselskandal betroffen sind. Dies ist für uns Anlass, einen kurzen Überblick über die Thematik zu geben. Worum geht es? Die Er … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 26.01.2016Rechtsanwalt Enrico Haber (Haber Müller Gieseke - Rechtsanwälte & Steuerberater) | Drakestr. 48, 12205 BerlinIm Rahmen von Arbeitsverhältnissen werden Abfindungen für die unterschiedlichsten Gründe gezahlt. Beispielsweise kann ein Arbeitnehmer eine Entschädigungszahlung nach einer Arbeitgeber-Kündigung oder … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.04.2017FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB | Salierring 47-53, 50677 KölnIn diesem Video geht es um Designschutz mit einer Designanmeldung. Ich bin Rolf Claessen , Patentanwalt und Partner bei Freischem & Partner , und in diesem Video erkläre ich genau, wie und wo man … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.11.2015Rechtsanwalt Wilhelm Segelken (Robert und Kollegen) | Pelzerstr. 4, 28195 BremenDie Frage der Doppelkausalität bei Schäden im Zusammenhang mit Anleihen und Schuldverschreibungen stellt sich bei Umtauschaktionen. Der Geschädigte erhält bei Umtauschaktionen kein Geld, sondern neue … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 05.11.2018, aktualisiert am 08.11.2018Rechtsanwalt Jörg Streichert (Kanzlei Jörg Streichert) | Dessestr. 14, 87600 KaufbeurenDas GmbH-Recht ist sehr flexibel und lässt den Gesellschaftern zahlreiche Möglichkeiten für eine individuelle Gestaltung ihrer Satzung. Zum notwendigen und nicht notwendigen (fakultativen) Inhalt der … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 14.09.2018IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft | Spaldingstrasse 74, 20097 HamburgDie dänische Kanzlei Rödstenen verschickt derzeit durch den Rechtsanwalt Rasmus Lindhardt Jensen Abmahnungen an Poké Bowl-Restaurants. Sie vertritt dabei die in Dänemark eingetragene Gesellschaft MyPo … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 23.02.2016Rechtsanwalt Christian Fiehl (Mayer | Rechtsanwälte) | Kaiserstraße 38, 90763 FürthMS Santa Giannina Offen Reederei GmbH & Co. KG: Klagen gegen Anleger auf Rückzahlung der Ausschüttungen von Christian Fiehl LLM , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht , Nürnberg Rech … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 14.06.2018Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M. (Ciper & Coll. Rechtsanwälte) | Kurfürstendamm 217, 10719 BerlinBrandenburgisches Oberlandesgericht Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Sectio bei festgestellter Makrosomie des Ungeborenen, OLG Brandenburg, Az. 12 U 197/08 Chronologie: … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.10.2018Rechtsanwältin Linda Klauke-Wishardt (Schafeld&Partner) | Bahnhofstraße 41, 59929 BrilonDas Trennungsjahr ist Voraussetzung für die Scheidung: Erst wenn nach der Trennung ein volles Jahr abgelaufen ist, darf eine Ehe geschieden werden. Oft gibt es aber Streit darüber, wann das Trennungsj … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.03.2018Rechtsanwalt Martin J. Haas (MJH Rechtsanwälte) | Radlkoferstr. 2, 81373 MünchenEiner heutigen Pressemeldung auf der Website der BaFin ist zu entnehmen, dass die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Maßnahmen in Bezug auf das Angebot von Differenzgeschäften (C … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 06.08.2018IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft | Spaldingstrasse 74, 20097 HamburgFotos von Kindern dürfen grundsätzlich nur online gestellt werden, wenn beide sorgeberechtigten Elternteile zustimmen. Das OLG Oldenburg (Az. 13 W 10/18) hat nun klargestellt, dass allerdings der ande … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.04.2016Rechtsanwalt Ercan Dayan (Kanzlei Ercan Dayan) | Borchener Str. 13, 33098 PaderbornIn vielen Fällen, in denen der Vermieter das Mietverhältnis kündigt, erfolgt dies als Eigenbedarfskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Die Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter ist nac … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.09.2018Rechtsanwalt Stephan Kersten (Lindemann Rechtsanwälte) | Carl-Schurz-Str. 31, 13597 BerlinImmer wieder passiert es, dass Ausschlussfristenregelungen in Arbeitsverträgen übersehen werden. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch nunmehr entschieden, dass arbeitsvertragliche Ausschlussfristen dur … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.03.2013Rechtsanwalt Matthias Lederer (Schreiner Lederer Rechtsanwälte GbR) | Blumenstr. 7a, 85354 FreisingAktuell mahnt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller im Auftrag der DBM Videovertrieb GmbH Urheberrechtsverletzungen an Filmen der „Family Blue" Reihe ab. Gegenstand der Abmahnungen waren u. a. folg … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 04.10.2018Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M. (Ciper & Coll. Rechtsanwälte) | Alt-Heerdt 108, 40549 DüsseldorfOLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zu … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.09.2016Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M. (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte) | Am Mittelhafen 10, 48155 MünsterErneut wurden wir in Bezug auf eine Abmahnung der Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. in Bezug auf den Vertrieb nachgeahmter Ware (Markenverletzung) mit dem Kennzeichen „TOMMY HILFIGER“, beauftragt. Wir … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.08.2018Rechtsanwalt Christian Greschus (GRESCHUS & DANIEL Partnerschaft - Rechtsanwälte) | Alte Heerstraße 6, 53757 Sankt AugustinVerhaftet, was tun? Eine Verhaftung ist immer eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Für die wenigsten Menschen ist eine Verhaftung durch die Polizei Alltag, die Situation ist unbekannt und … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.11.2014Rechtsanwalt Ulrich Walter Stoklossa (Anwaltskanzlei Dr. jur. Ulrich Stoklossa) | Weißenburger Str. 44, 63739 AschaffenburgAufrechterhaltung der bisherigen Rechtsprechung durch das BAG trotz Vorhandensein von Studien, wonach 90 % der Arbeitszeugnisse einer bestimmten Branche sehr gute Bewertungen aufweisen. In einer Revis … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.08.2015Anwalt Azur Prnjavorac (Kanzlei Azur Prnjavorac) | Miška Jovanovića 1, Tuzla 75000, Bosnien-HerzegowinaMit den neuesten Änderungen und Ergänzungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes Bosnien und Herzegowinas aus dem Jahr 2013, kann die Person, die wegen der Staatsbürgerschaft eines anderen Landes aus der S … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.07.2017Rechtsanwalt Philipp Kitzmann (Kitzmann & Partner Rechtsanwälte) | Unter den Linden 21, 10117 BerlinNachvertragliches Wettbewerbsverbot Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer nach dem Ende seines Arbeitsverhältnisses in der Verwendung seiner Arbeitskraft auch insoweit frei, als er als Selbstständiger od … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 09.10.2017Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund (Rechtsanwaltskanzlei Freund) | Moselstraße 17-25, 45478 Mülheim an der RuhrAls nachehelichen Unterhalt bezeichnet man denjenigen Unterhalt, welcher von einem bedürftigen Ehepartner nach der rechtskräftigen Scheidung beanspruchbar ist. So kann regelmäßig derjenige Ehepartner … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 23.02.2018Rechtsanwalt Thomas Staab (Kanzlei Staab & Collegen) | Schlachte 22, 28195 BremenWelche Unterlagen werden für die Scheidung benötigt? Heiratsurkunde Personalausweis oder Reisepass Ehevertrag (wenn es einen gibt) Geburtsurkunden gemeinsamer Kinder Bei Beantragung von Verfahrenskost … Weiterlesen