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Was bedeutet Vertrauensschutz im Sozialrecht?
Was bedeutet Vertrauensschutz im Sozialrecht?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
1. Vertrauensschutz - Einleitung Im Sozialrecht bedeutet "Vertrauensschutz", dass der Gesetzgeber und die Behörden den Bürgern die Sicherheit geben, sich auf die einmal durch Bescheid festgestellten Sachverhalte verlassen zu können. Im …
Risiko Scheinselbständigkeit - Fitnesstrainer
Risiko Scheinselbständigkeit - Fitnesstrainer
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko Scheinselbständigkeit Freie Mitarbeit ist nach wie vor in vielen Branchen weit verbreitet. Jedoch werden die sozialrechtlichen Risiken einer freien Mitarbeit oft unterschätzt. Zum Beispiel sind die Höhe der Säumniskosten (12 % …
Beratung bei Praxisgründung und Niederlassung
Beratung bei Praxisgründung und Niederlassung
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Rechtliche Beratung bei der Praxisgründung Sie planen den Weg in die Selbstständigkeit? Die Gründung einer (Zahn-)Arztpraxis, einer Gemeinschaftspraxis bzw. Berufsausübungsgemeinschaft (BAG), eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) …
Verhinderungspflege: Wann hat man Anspruch darauf?
anwalt.de-Ratgeber
Verhinderungspflege: Wann hat man Anspruch darauf?
| 18.09.2023
Ob durch einen Unfall, durch einen schweren Krankheitsverlauf oder plötzlich eintretende Demenz: Sowohl ältere als auch jüngere Menschen können durch verschiedene Umstände von jetzt auf gleich auf Pflege angewiesen sein. Die Art des …
Flexirente: Gestalten Sie den Renteneintritt individuell
anwalt.de-Ratgeber
Flexirente: Gestalten Sie den Renteneintritt individuell
| 22.11.2023
Immer mehr Arbeitnehmer, die zwar Anspruch auf die Rente – vorzeitige oder reguläre Altersrente – haben, fühlen sich noch viel zu fit, um komplett mit dem Arbeiten aufzuhören. Viele von ihnen helfen weiterhin im Unternehmen mit oder stehen …
Elternunterhalt - Nur Kinder mit einem Einkommen oberhalb von € 100.000 „haften“ für ihre Eltern
Elternunterhalt - Nur Kinder mit einem Einkommen oberhalb von € 100.000 „haften“ für ihre Eltern
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …
Kurzzeitpflege: Welche Kosten werden übernommen?
anwalt.de-Ratgeber
Kurzzeitpflege: Welche Kosten werden übernommen?
| 14.09.2023
Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland zeigt uns ganz deutlich, dass in den nächsten Jahren die Anzahl älterer Menschen in der Bevölkerung weiter zunehmen wird, denn unsere Gesellschaft ist von starker Alterung betroffen. Damit …
Wechsel PKV in GKV – rückwirkende Stornierung der GKV, wenn Gewerbeabmeldung nur „auf dem Papier“
Wechsel PKV in GKV – rückwirkende Stornierung der GKV, wenn Gewerbeabmeldung nur „auf dem Papier“
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Wechsel PKV in GKV Der Wechsel von Versicherten aus der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) kann viele Gründe haben. Die in den letzten Jahren massiv gestiegenen Beiträge sich sicherlich …
Rückforderungen der Krankenkassen für Zahlungen bei Krankheit der Geschäftsführer
Rückforderungen der Krankenkassen für Zahlungen bei Krankheit der Geschäftsführer
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Problemlage bei Geschäftsführern einer GmbH Arbeitgebern, die in der Regel nicht mehr als 30 Arbeitnehmer beschäftigen, wird für den Zeitraum der Entgeltfortzahlung das fortgezahlte Arbeitsentgelt sowie die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, …
Update Höchstbeiträge bei der Krankenkasse wegen Nichtvorlage des Einkommenssteuerbescheides
Update Höchstbeiträge bei der Krankenkasse wegen Nichtvorlage des Einkommenssteuerbescheides
| 11.02.2024 von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
Sie sind selbstständig und freiwillig in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Die Krankenkasse ermittelt Ihre Beiträge aufgrund Ihres aktuellen Einkommenssteuerbescheides und setzt die Beiträge dann vorläufig für die zukünftigen …
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 6 – erfülle ich viele Kriterien aus der Checkliste, bin ich selbständig
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 6 – erfülle ich viele Kriterien aus der Checkliste, bin ich selbständig
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum Ich habe eine Checkliste für die Selbständigkeit im Internet gefunden. Ich erfülle viele der genannten Kriterien. Dann bin ich …
Höchstbeiträge in der freiwilligen GKV trotz Nachreichens des Steuerbescheides
Höchstbeiträge in der freiwilligen GKV trotz Nachreichens des Steuerbescheides
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Höchstbeiträge in der freiwilligen GKV Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wird in die Bereiche Pflichtversicherung, Familienversicherung und freiwillige Versicherung untergliedert. Dabei sind die Leistungen der 3 Bereiche …
Was es im Falle einer Kündigung zu beachten gilt
Was es im Falle einer Kündigung zu beachten gilt
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal Was können Sie bei einer Kündigung tun? Ruhe bewahren: Eine Kündigung kann emotional belastend sein. Nehmen Sie sich Zeit, um die Nachricht zu verarbeiten und Ihre Gefühle zu ordnen, bevor Sie weitere Schritte …
Scheinselbstständigkeit bei Ein-Personen-GmbH
Scheinselbstständigkeit bei Ein-Personen-GmbH
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundessozialgericht gibt dem Dauerbrenner „ Scheinselbstständigkeit “ neuen Zündstoff. In der Sitzung vom 20.07.2023 hat das BSG in mehreren Fällen festgestellt, dass ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis auch dann …
Rechtliche Aspekte von Homeoffice im Ausland
Rechtliche Aspekte von Homeoffice im Ausland
| 12.08.2023 von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal In einer zunehmend globalisierten Arbeitswelt gewinnt das Homeoffice im Ausland an Bedeutung, da Arbeitnehmer die Freiheit genießen, ihre beruflichen Aufgaben von überall auf der Welt aus zu erledigen. Doch bevor man …
Wer kann sich freiwillig gesetzlich versichern?
Wer kann sich freiwillig gesetzlich versichern?
| 02.08.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bestimmte Personengruppen müssen sich nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern, sie sind versicherungsfrei. Sie haben die Wahl, ob sie sich freiwillig gesetzlich versichern oder eine private Krankenversicherung abschließen. …
Home-Office - gesetzliche Unfallversicherung auch beim Einkauf des Mittagessens in der Pflicht?
Home-Office - gesetzliche Unfallversicherung auch beim Einkauf des Mittagessens in der Pflicht?
| 27.07.2023 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Immer wieder stellt sich die Frage, inwieweit im Home-Office tätige Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit einen Unfall erleiden, ob dieser Unfall also als …
​Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
​Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
| 27.07.2023 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage sind, vollständig arbeitsfähig zu sein, kann eine Rente wegen voller Erwerbsminderung dazu dienen, Ihr Einkommen zu ersetzen. Falls Sie jedoch noch in der Lage sind, einige …
Kostenübernahme für Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und Sitzkantelung durch Krankenkasse
Kostenübernahme für Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und Sitzkantelung durch Krankenkasse
| 26.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Nutzer eines Rollstuhls sind in vieler Hinsicht eingeschränkt. Aus der Höhe des Rollstuhls heraus lassen sich häufig Lichtschalter, Türklinken und Bedienelemente nur erreichen, wenn diese in der Höhe angepasst sind. Mit Hilfe eines …
Verordnung von medizinischem Cannabis: Was muss im Arztfragebogen stehen?
Verordnung von medizinischem Cannabis: Was muss im Arztfragebogen stehen?
25.07.2023 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 10.11.2022, B 1 KR 28/21 R (dort insbesondere Rn. 24-36) die zu stellenden Anforderung an die "begründete Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes" …
Rechenfehler der KV: Profit des Arztes unantastbar
Rechenfehler der KV: Profit des Arztes unantastbar
19.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Manchmal hat es den Anschein, als wenn die "peinlich genaue Abrechnung" allein der ärztlichen Seite auferlegt ist. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) scheint grundsätzlich auf der Gewinnerstraße zu sein. Dies gilt jedoch nicht immer. Auch …
Wie Berufsgenossenschaften Unternehmen und Beschäftigte unterstützen
anwalt.de-Ratgeber
Wie Berufsgenossenschaften Unternehmen und Beschäftigte unterstützen
| 18.07.2023
Millionen Beschäftigte sind bei Erleiden eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit über die Berufsgenossenschaft versichert. Tritt ein Versicherungsfall ein, übernimmt die zuständige Berufsgenossenschaft die medizinische, berufliche …
vorläufige Zahlungseinstellung Jobcenter
vorläufige Zahlungseinstellung Jobcenter
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Wenn die Jobcenter Kenntnis von Tatsachen erlangen, die dazu führen dass die Leistungen nachträglich gekürzt werden, etwa weil die Aufnahme eines Jobs nicht anzeigt wurde oder dass ein Partner in die Wohnung eingezogen ist, können die …
Der Anspruch auf Übergangsgeld bei einer Reha
Der Anspruch auf Übergangsgeld bei einer Reha
| 16.07.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
LSG Hessen, Urteil vom 05.07.2023, L 2 R 61/21: "Kein nahtloser Übergang erforderlich für Übergangsgeld bei Reha-Maßnahme" Versicherte haben während einer stationären Rehabilitation Anspruch auf Übergangsgeld von der Deutschen …