381 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
27.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen nutzen immer mehr Kunden Online-Bewertungen, wie beispielsweise von Google, yelp.com oder anderen Anbietern. Positive Bewertungen haben einen starken Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens …
|
12.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Im Gegensatz zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) trat das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) am 26.04.2019 weitestgehend unbemerkt in Kraft. Unternehmen müssen umfangreiche Maßnahmen ergreifen, damit …
Vermieter-Tipp bei Zahlungsverzug: Wohnraum darf fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt werden
|
04.10.2020
von Rechtsanwalt Filip Wawryk
A. Problematik: Schonfristregelung Unter bestimmten Voraussetzungen rechtfertigt der Zahlungsverzug des Mieters die außerordentliche fristlose Kündigung. Diese außerordentliche Kündigung wird jedoch nach der sog. „ Schonfristregelung “ …
|
12.04.2019
von Rechtsanwältin Ruth Mundanjohl
Nicht zu spät an später denken! Viele scheuen davor zurück, sich mit den unangenehmen Situationen des Lebens und insbesondere ihrem eigenen Tod auseinanderzusetzen. So werden sensible Themen wie Vorsorgeregelungen (Patientenverfügung und …
|
05.04.2019
von Rechtsanwältin Ruth Mundanjohl
Eltern behinderter Kinder haben ein enormes Fürsorgebedürfnis und wollen ihrem Kind auf ihr Ableben möglichst viel Gutes tun. Dabei wird oftmals verkannt, dass das Erbe beim behinderten Kind als einzusetzendes Vermögen gilt und somit nach …
|
14.02.2019
von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Nach nunmehr knapp 5 Jahren „neues Punktesystem“ häufen sich die Einschläge von Schreiben der zuständigen Behörden an diejenigen, welche die Punktegrenze von 8 Punkten erreicht haben – verbunden mit der höflichen Mitteilung, den Verzicht …
|
25.01.2019
von Rechtsanwalt Timo Sahm
BGH Urteil vom 30.08.2018, Az: VII ZR 243/17 Die Thematik des Widerrufsrechts bei Werkverträgen / Bauverträgen ist bislang nur relativ wenig problematisiert. Dabei birgt die Widerrufsmöglichkeit für Werkunternehmer (Handwerker) erhebliche …
|
22.11.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 25. September 2018 entschied das Kammergericht Berlin, dass Bitcoins keine Rechnungseinheit im Sinne des § 1 Abs. 11 Nr. 7 KWG sind ( Az.: (4) 161 Ss 28/18 (34/18) ). Damit ist auch der Handel mit Bitcoins nicht strafbar, da der Bitcoin …
|
22.11.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Mehreren Medien zufolge durchsuchte die Kölner Staatsanwaltschaft am 6. November 2018 die Unternehmensräume von BlackRock Deutschland in München. Bei dem deutschen Ableger des US-amerikanischen Vermögensverwalters ist Friedrich Merz, …
|
06.11.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. und 18. Oktober 2018 fanden die ersten Gläubigerversammlungen der insolventen P&R-Gesellschaften in der Münchner Olympiahalle statt. Am 17. Oktober kamen mehr als 2.500 Gläubiger zum ersten Berichtstermin, weitere 7.723 waren …
|
30.10.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Dem Handelsblatt zufolge ermittele die Staatsanwaltschaft gegen die Geno Wohnungsbaugenossenschaft eG wegen Betrugs. Nachdem Mitte des Jahres das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmens eröffnet wurde, weitete sich der Skandal …
|
15.10.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. September 2018 teilte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit, dass die BTC Corner Ltd. kein nach § 32 KWG zugelassenes Institut ist. Die BTC Corner Ltd., Valletta/Malta, verfüge der BaFin zufolge über keine …
|
12.10.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 18. September 2018 gab die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bekannt, dass mit Bescheid vom 5. September 2018 der Fair Pfand Deutschland GmbH aus Mannheim aufgegeben wurde, das Kreditgeschäft einzustellen. Am selben …
|
11.10.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale Hamburg berichtete am 27. Juli 2018 über einen Etikettenschwindel bei der Allianz Index Select Rente. „Sicher, chancenreich und wandlungsfähig“ – so lautet jedenfalls der Werbeslogan der Allianz für das …
|
10.10.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 20. September 2018 berichtete das Handelsblatt über die Festnahme von Heinz Roth, dem Gründer der insolventen P&R-Gruppe, und die Suche der Staatsanwaltschaft nach Roths Vermögen. Anfang September ließ die Staatsanwaltschaft München …
|
19.09.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 30. Januar 2018 entschied der zweite Zivilsenat des Bundesgerichthofs, dass die vertraglich vereinbarte Ratenzahlung eines Anlegers trotz Abwicklung eines geschlossenen Fonds bestehen bleibt (Az.: II ZR 95/16). Die Zahlungsverpflichtung …
|
18.09.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Deutsche Bundestag stimmte am 14. Juni 2018 für die Einführung von Musterfeststellungsklagen im Zivilprozessrecht. Damit sollen Verbrauchern ab dem 01. November 2018 neue Möglichkeiten zur Durchsetzung ihrer Rechte eröffnet werden. Mit …
|
14.09.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied am 22. März 2018, zu welchem Zeitpunkt die Beratungspflicht eines Versicherers besteht (Az.: 12 U 5/16). Konkret musste das OLG Frankfurt beurteilen, ob der Wunsch nach Beitragsfreistellung …
LG Heilbronn: Kreissparkasse muss Schadensersatz wegen Falschberatung im Rahmen von Zinsswaps zahlen
|
13.09.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Mitte Juni diesen Jahres verurteilte das Landgericht Heilbronn die Kreissparkasse Heilbronn wegen Falschberatung im Rahmen von Zinsswaps zum Schadensersatz in Millionenhöhe. In den letzten Jahren haben sich die Klagen vor den Gerichten …
|
12.09.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 2. August 2018 entschied das Oberlandesgericht Stuttgart (Az.: 2 U 188/17), dass eine von der Bausparkasse LBS Südwest verwendete Kündigungsklausel in Bausparverträgen unzulässig sei. Die Klausel berechtigte die Bausparkasse zur …
|
10.10.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 23. August 2018 veröffentlichte die Insolvenzverwaltung der P&R-Gruppe eine Pressemitteilung zum aktuellen Verlauf des Insolvenzverfahrens. Insgesamt seien seit Anfang August 30.000 Forderungsanmeldungen der Anleger bei der …
|
17.08.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 06. Februar entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Anleger, der durch unrichtige Prospektangaben zur Zeichnung bewogen wurde, im Rahmen des Vertrauensschadens die Rückabwicklung seiner Beteiligung verlangen oder an seiner …
|
16.08.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 12. April 2018 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass ein Kreditinstitut beim wirksamen Widerruf eines Darlehensvertrages keinen Anspruch auf Wertersatz für die Bereitstellung des Darlehens hat, da der Kreditnehmer insoweit …
|
15.08.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale „Marktwächter“ berichtete am 03. Juli 2018 von den immer populärer werdenden Initial Coin Offerings (ICOs) und den damit verbundenen Risiken. Marktwächter warnt insbesondere vor unseriösen Anbietern, die den Hype um …