246 Ergebnisse für Menschenwürde
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… die „ … Einen Inhalt (§ 11 Absatz 3), der geeignet ist, die Menschenwürde anderer dadurch anzugreifen, dass er eine durch ihre nationale, rassische, religiöse oder ethnische Herkunft, ihre Weltanschauung, ihre Behinderung oder ihre sexuelle …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… und nicht vor einer Öffentlichkeit geäußert worden. Die Beklagte war an dieser Auseinandersetzung als Beifahrerin jedoch gänzlich unbeteiligt . Sie wurde durch die diffamierenden Äußerungen als Frau herabgewürdigt und in ihrer Menschenwürde verletzt .“ Das LG …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
… Hier stellt sich die Frage, in wie weit diese Arbeitnehmer in ihre Grundrechten betroffen sind. Es wird in dem Video zunächst thematisiert, inwieweit durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein Eingriff in die Menschenwürde vorliegen …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… zu werden. Denn statistische gesehen, seien die Erfolgsaussichten einer Intensivbehandlung bei ihnen schlechter. Die Kläger sahen sich in ihrer Menschenwürde und ihrem Recht auf Leben und Gesundheit verletzt. Damit hatten sie Erfolg …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde) sowie Art. 3 Abs. 1 GG (allgemeiner Gleichheitssatz). Diese Maßnahmen sind nicht geeignet, einen legitimen Zweck zu fördern, und sind weder erforderlich noch angemessen. Die größten Probleme bestehen …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… Die Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht allerdings als unbegründet zurückgewiesen. Die Beschwerdeführer seien nicht in ihren Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten verletzt. Kein Verstoß gegen die Menschenwürde …
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30.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
… der niedrigen Preisentwicklung der vorangegangenen Jahre nicht erforderlich gewesen. Im Fall der steuerlichen Freistellung des menschenwürdigen Existenzminimums hat das BVerfG in einer Entscheidung vom 10.11.1998 zu Recht darauf hingewiesen …
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15.10.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… verschuldete Menschen besonders hart. Da aber jeder ein Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum hat, schuf der Gesetzgeber 2010 das P-Konto. Damit wird gewährleistet, dass ein gewisser Teil des Kontoguthabens von Gläubigern nicht gepfändet …
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14.10.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… ist, als die von Sachen. Ein Vergleich der Vermittlung von Sachen mit der von Menschen, wie ihn auch Rechtsanwalt Jüngst anstellen will, verbietet sich schon allein aufgrund der grundgesetzlich verankerten Menschenwürde nach Art. 1 GG …
31.05.2022
von Rechtsanwalt Michael Voss
… oder Eigenschaften festgelegt werden. Als soziale Ziele in diesem Sinne kommen menschenwürdige Arbeit, integrative und nachhaltige Gemeinschaften, erschwingliche Gesundheitsversorgung und bezahlbarer Wohnraum in Betracht. Die Sozialtaxonomie …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… wird es explizit unter Strafe gestellt, die Menschenwürde anderer dadurch anzugreifen, dass man eine durch ihre nationale, rassische, religiöse oder ethnische Herkunft, ihre Weltanschauung, ihre Behinderung oder ihre sexuelle Orientierung bestimmte …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… und erstreckt sich von Drogengeschäften in Chatverläufen über gewaltverherrlichendes, gegen die Menschenwürde verstoßendes Bild- und/oder Tonmaterial bis zu kinder- oder jugendpornografischem Material und verfassungsfeindlichen Symbolen …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… zu schweigen . Letztlich ergibt sich der Grundsatz des Selbstbelastungsfreiheit aus dem Grundrecht der Menschenwürde (Art. 1 Abs.1 GG) und ist damit verfassungsrechtlich verbürgt. In § 136 Abs.1 S.2 StPO, in dem es um …
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23.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wurde die Regenbogenfahne erstmals 1996 an einem öffentlichen Gebäude gehisst. Die Äußerung des Beschuldigten stellt eine Beleidigung dar, da die innere Ehre, also die Menschenwürde, die durch das Grundgesetz geschützt wird, verletzt …
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04.06.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Die Folgen des Wohnungsverlustes seien für die Beklagte so schwerwiegend, daß sie auf eine Verletzung ihrer durch Art. 1, Abs. 1 GG garantierten Menschenwürde hinausliefen. Die Interessen der klagenden Vermieterin müssten dahinter zurückstehen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Thorsten Krill
… Die mit dem Wohnungsverlust einhergehenden Beeinträchtigungen führten daher bei der Mieterin zu einer Verletzung ihrer durch Art. 1 Abs. 1 GG geschützten Menschenwürde. Ob Letztere vorliegend eine Berücksichtigung des Erlangungsinteresses der Vermieterin gestattete …
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21.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… Nr. 189 über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte, in welchem eine Gleichbehandlung von Hausangestellten im Hinblick auf den formellen, zeitlich begrenzten Kündigungsschutz nicht vorgeschrieben ist. Nach dessen Art. 10 Abs. 1 …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
… verfassungswidrig. Die Regelung verstößt aus Sicht des Gerichts u.a. mangels empirischer Datengrundlage gegen das verfassungsrechtlich garantierte, menschenwürdige, soziokulturelle und physische Existenzminimum nach Art. 1 Abs. 1 GG …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
… zweckentsprechend einzusetzen. Des Weiteren verletzt § 70 SGB II n. F. den Anspruch auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums für die Monate Januar 2021 bis April 2021 sowie Juni 2021 auch deswegen, weil …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… bedeutet, dass der Bedarf unaufschiebbar sein muss. Seine Deckung muss erforderlich sein, um im konkreten Einzelfall das menschenwürdige, sozio-kulturelle Existenzminimum sicherzustellen. Auch insoweit können keine ernsthaften Zweifel …
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… und Krieg sowie die Verletzung der Menschenwürde. Ist das Verbreiten und Teilen verbotener Inhalte immer strafbar? Hier muss differenziert werden. Wer strafbare WhatsApp-Inhalte in einem Privatchat an nur eine oder sehr wenige ihm bekannte …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… ausreichend berücksichtigen. Hier sind auch die Grundrechte des Arbeitnehmers zu berücksichtigen wie z. B. die Religionsfreiheit , die Meinungsfreiheit , das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder die Menschenwürde . Bei der Ausübung …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… diese vor Gefahren zu schützen, die sie nicht beherrschen. Welchen konkreten Inhalt die Verpflichtung hat, einerseits die Menschenwürde und das Freiheitsrecht eines körperlich oder geistig beeinträchtigten Heimbewohners zu achten …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… und der Meinungsfreiheit des Erklärenden voraussetzt. Die Meinungsfreiheit wiederum tritt zurück, wenn herabsetzende Äußerungen, wie Beleidigungen, die Menschenwürde antasten oder sich als Formalbeleidigung darstellen. Im benannten Fall wurde …