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Düsseldorfer Tabelle 2024-Anhebung des Selbstbehalts und Veränderung der Einkommensstufen
Düsseldorfer Tabelle 2024-Anhebung des Selbstbehalts und Veränderung der Einkommensstufen
| 21.12.2023 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Die neue sog. Düsseldorfer Tabelle 2024 ist inzwischen veröffentlicht. Alle Jahre wieder gilt es, für Unterhaltsberechtigte und Unterhaltspflichtige, die Forderungen und Zahlungen den geänderten Unterhaltssätzen anzupassen. Zu beachten ist, …
Urlaubsrecht. Ein Überblick.
Urlaubsrecht. Ein Überblick.
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
„Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub“. § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ist denkbar eindeutig gefasst und gewährt Arbeitnehmern – anders als etwa im amerikanischen Recht – einen …
Abrechnung auf Regie setzt Stundenlohnvereinbarung voraus
Abrechnung auf Regie setzt Stundenlohnvereinbarung voraus
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
Häufig kommt es nach Stellung der Schlussrechnung zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber zu Streitigkeiten über Art und Umfang des Werklohnanspruchs. Solche Streitigkeiten sind in vielen Fällen auf eine unklare, unwirksame oder nicht …
Einbürgerung nach kurzer Zeit möglich?
Einbürgerung nach kurzer Zeit möglich?
| 19.02.2023 von Rechtsanwalt Carsten Kerschies
Deutschland gilt als Staat, in welchem hohe Hürden für eine Einbürgerung genommen werden müssen. Unter normalen Umständen ist es erst nach 8 Jahren möglich, einen Einbürgerungsantrag zu stellen, wenn Bewerber*innen diesen Zeitraum legal und …
SENEC: Händler geben nach und erstatten Kaufpreise
SENEC: Händler geben nach und erstatten Kaufpreise
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Nach der letzten Brandserie von Senec-Speichern Anfang August 2023 bleiben zehntausende Geräte weiterhin gedrosselt. Inzwischen reagieren erste Fachhändler auf anwaltlichen Druck und erstatten Kaufpreise und nehmen die SENEC-Speicher …
Privatinsolvenz – Informationen zu Voraussetzungen, Ablauf, Dauer und Kosten
Privatinsolvenz – Informationen zu Voraussetzungen, Ablauf, Dauer und Kosten
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Es kann aus unterschiedlichen Gründen dazu kommen, dass man nicht mehr in der Lage ist, alle bestehenden Schulden rechtzeitig zu bedienen. Oftmals versuchen Betroffene, die Situation selbst wieder in den Griff zu kriegen und geraten dabei …
Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist beendet, aber coronabedingte Insolvenzen sind privilegiert. Was nun?
Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist beendet, aber coronabedingte Insolvenzen sind privilegiert. Was nun?
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
1. Beendigung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht Bekanntlich müssen Geschäftsführer von Unternehmen , deren Haftung gegenüber Geschäftspartnern beschränkt ist, im Falle der Krise einen Insolvenzantrag stellen. Diese …
Die Unternehmenskrise überwinden und die Insolvenz vermeiden – Das neue Sanierungsrecht wirkt!
Die Unternehmenskrise überwinden und die Insolvenz vermeiden – Das neue Sanierungsrecht wirkt!
| 16.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Corona, gestiegene Energiepreise, Lieferkettenprobleme − es sind viele externe Faktoren, die Unternehmer und verantwortliche Geschäftsleiter derzeit umtreiben. Inzwischen hat der Gesetzgeber ein neues Sanierungsrecht (StaRUG) geschaffen, …
Führerscheinentzug oder Fahrverbot: Anwalt erklärt Unterschied
Führerscheinentzug oder Fahrverbot: Anwalt erklärt Unterschied
| 06.11.2020 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Für die meisten Personen ist der Führerschein im Alltag nicht wegzudenken und dringend notwendig, um z.B. zur Arbeit zu kommen. In vielen Strafverfahren droht neben Geld- und Freiheitsstrafe auch der Entzug der Fahrerlaubnis oder ein …
SCHUFA löscht nach 6 Monaten
SCHUFA löscht nach 6 Monaten
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Frank Rief
Wie mittlerweile u.a. durch eine Pressemeldung der SCHUFA Holding AG bestätigt wurde, hat sich diese dazu bereit erklärt alle Vermerke hinsichtlich der Erteilung einer Restschuldbefreiung und aller damit verbundenen Schulden freiwillig und …
Angebot der Commerzbank für den Premium Management Immobilien Fonds unbedingt prüfen - Schaden droht
Angebot der Commerzbank für den Premium Management Immobilien Fonds unbedingt prüfen - Schaden droht
| 15.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Handelsblatt berichtet unter Berufung auf einen Pressebericht der Fondsgesellschaft Allianz Global Investors (AGI), dass der seit dem 27. September 2010 eingefrorene Immobilien-Dachfonds „Premium Management Immobilien-Anlagen" aufgelöst …
SEB Immoinvest – Öffnung 2012? Anwälte informieren, Klage auf Schadensersatz möglich
SEB Immoinvest – Öffnung 2012? Anwälte informieren, Klage auf Schadensersatz möglich
| 13.10.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
SEB immoinvest Öffnung? Schadensersatz für Anleger, Verjährung droht. Der SEB Immoinvest ist nun bereits in seinem zweiten Schließungsjahr; spätestens im Mai 2012 muss der SEB Immoinvest zwecks Erreichen der gesetzlichen Höchstfrist für …
Zugang einer Kündigung = Kenntnisnahme?
Zugang einer Kündigung = Kenntnisnahme?
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Wie ist die rechtliche Situation, wenn dem Arbeitnehmer ein Kündigungsschreiben überreicht wird und er dieses ohne es zur Kenntnis zu nehmen wieder dem Arbeitgeber zurückgegeben hat. Die Problematik dieses Falles liegt darin, ob die …
Familienzusammenführung im Ausländerrecht und Asylrecht
Familienzusammenführung im Ausländerrecht und Asylrecht
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Einwanderer und Asylsuchende möchten Ihre Familie nach Deutschland holen. Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? Die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet für …
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden
| 27.04.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden für den Arbeitsalltag von Personalverantwortlichen Grundsätzliches Ob ein Auftragnehmer tatsächlich selbstständig tätig ist, ist nach den konkreten Umständen …
Der Verdienstschaden eines Arbeitnehmers
Der Verdienstschaden eines Arbeitnehmers
| 16.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Stalter
Zu diesem Schadensersatzanspruch infolge eines Unfalls kommt es nur bei schwereren Unfällen bzw. Schadensereignissen. Denn in den ersten sechs Wochen leistet der Arbeitgeber Lohnfortzahlung, und üblicherweise sind so schwere Verletzungen, …
Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften (Comics/Mangas), § 184 b StGB
Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften (Comics/Mangas), § 184 b StGB
| 28.03.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei dem Tatbestand des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischer Schriften ist fraglich, inwieweit auch Comics oder Mangas unter den Tatbestand fallen können. In Schweden erging kürzlich ein Urteil, dass Manga-Sex Darstellungen …
Rechtsschutz gegen Erschließungsbeitragsbescheide und Ausbaubeitragsbescheide
Rechtsschutz gegen Erschließungsbeitragsbescheide und Ausbaubeitragsbescheide
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Für den erstmaligen Bau und den nachträglichen Ausbau öffentlicher Straßen erheben die Gemeinden von den Straßenanliegern Erschließungsbeiträge bzw. Ausbaubeiträge nach dem Baugesetzbuch bzw. dem Kommunalabgabengesetz. Sie haben dabei die …
Der GmbH-Geschäftsführer zwischen Pflichten und Haftung – was Sie über Ihre Risiken wissen sollten
Der GmbH-Geschäftsführer zwischen Pflichten und Haftung – was Sie über Ihre Risiken wissen sollten
| 22.04.2018 von Rechtsanwalt Stephan Papadopoulos
Die Position eines Geschäftsführers bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine vom Gesetz vorgeschriebene Organstellung bei der Gesellschaft. Für einen Geschäftsführer werden keine besonderen Qualifikationen …
Krankschreibung: Was darf ich tun und was nicht?
Krankschreibung: Was darf ich tun und was nicht?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Wird ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig , stellt sich oft die Frage, welches Verhalten während der Zeit der Krankschreibung erlaubt ist. Zudem wissen viele Arbeitnehmer nicht genau darüber Bescheid, welche Rechte und Pflichten aus einer …
Gesellschafterstreit in der GmbH: Ausschluss eines Gesellschafters und Einziehung - Aktuelles
Gesellschafterstreit in der GmbH: Ausschluss eines Gesellschafters und Einziehung - Aktuelles
| 26.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Kommt es im Gesellschafterkreis zu einem offenen Schlagabtausch und wird das Vertrauen unter den Gesellschaftern zerstört, erhält der Rechtsanwalt den Auftrag, den gegnerischen Gesellschafter auszuschließen. Ein solcher …
Wenn der Versicherer kündigt - Anfechtung, Rücktritt und Kündigung in der Privaten Krankenversicherung
Wenn der Versicherer kündigt - Anfechtung, Rücktritt und Kündigung in der Privaten Krankenversicherung
| 30.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Der Beitrag befasst sich mit der Beendigung des Versicherungsvertrages (PKV) durch das Versicherungsunternehmen durch Rücktritt oder Anfechtung aufgrund der Verletzung vorvertraglichen Anzeigepflichten (§ 19 VVG). …
Blitzer  auf der BAB 9, km 0,47 in Fahrtrichtung Berlin-Bußgeld vermeiden!
Blitzer auf der BAB 9, km 0,47 in Fahrtrichtung Berlin-Bußgeld vermeiden!
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an der Messstelle auf der BAB9, km 0,47 in Fahrtrichtung Berlin geblitzt worden? Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot. …
Geblitzt: BAB 13, km 61,82 in Fahrtrichtung AS Kittlitz- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: BAB 13, km 61,82 in Fahrtrichtung AS Kittlitz- Bußgeld vermeiden!
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der mobile Blitzer befindet sich im Bereich des Autobahndreiecks Spreewald, direkt im Bereich der Aufspaltung zwischen der BAB 13 und der BAB 15. Wenn Sie Post von der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten …