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BGH – Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
BGH – Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Laut Münchener Merkur suchten doppelt so viele Mieter beim Mieterverein München Rat wegen Eigenbedarfskündigungen wie zuletzt 2017. Dies hänge damit zusammen, dass viele Eigentümer selbst keinen Wohnraum fänden. Eigenbedarf sei laut dem …
Kündigung wegen Umzugs – was ist zu beachten?
Kündigung wegen Umzugs – was ist zu beachten?
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Umzug sollte möglichst reibungslos verlaufen. Was Sie bei Kündigung des Mietvertrages zu beachten haben: Die Kündigung Bei unbefristeten Mietverhältnissen beträgt die Kündigungsfrist für den Mieter 3 Monate (die Kündigung muss bis zum …
Irrtümer über Immobilieneigentum
Irrtümer über Immobilieneigentum
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Es macht einen Unterschied, ob Sie ein freistehendes Einfamilienhaus oder eine Eigentumswohnung bzw. Teile einer Immobilie (Doppelhaushälfte) kaufen. Drastisch formuliert, stellt die Eigentumswohnung Immobilieneigentum zweiter Klasse dar. …
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Risiko von Medikamenten, die Fahrtauglichkeit im Straßenverkehr erheblich zu beeinträchtigen, wird oft unterschätzt, gerade, wenn diese verschrieben wurden. Denn Medikamente, ob verschreibungspflichtig oder nicht, sind ggf. „andere …
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Was gehört zum sog. vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung und wo beginnt die Grenze zur Beschädigung? Hier gibt es häufig Streitfragen. Grundsätzlich kann der Mieter in seiner Wohnung machen was er will, aber er sollte dies mit Umsicht …
Scheidung – die üblichen Irrtümer
Scheidung – die üblichen Irrtümer
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Rechte und Pflichten bei einer Scheidung werden oft kolportiert und fehlinterpretiert. Insbesondere viele Online-Portale bauen auf das Motto „Hauptsache billig“ bzw. der Leser interpretiert dies so. Hier lesen Sie, worauf es ankommt. …
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Als Immobilieneigentümer wohnt nur derjenige „mietfrei“, der alleiniger Eigentümer einer Immobilie, also eines sog. „alleinstehenden Hauses“ ist. Eigentümer einer sog. Doppelhaushälfte oder einer Eigentumswohnung fallen nicht darunter. Die …
Führerschein beruflich notwendig – was tun bei Fahrverbot?
Führerschein beruflich notwendig – was tun bei Fahrverbot?
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich gilt: Schweigen, einen Anwalt beauftragen, Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen und Akteneinsicht durch den Anwalt beantragen. Gerade bei Vorwürfen mit erheblichen Rechtsfolgen sollten Sie sich des Beistands eines …
Restalkohol – die unterschätzte Gefahr bei Trunkenheit im Verkehr
Restalkohol – die unterschätzte Gefahr bei Trunkenheit im Verkehr
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Autofahrer sollten sich niemals alkoholisiert oder mit Restalkohol hinters Steuer setzen. Dies zeigen diverse Urteile. Eine MPU (sog. Idiotentest) kann schon bei relativer Fahruntüchtigkeit angeordnet werden, und zwar schon ab 0,3 Promille …
Vollkaskoversicherung – Beweislast für vorsätzlichen Verkehrsunfall
Vollkaskoversicherung – Beweislast für vorsätzlichen Verkehrsunfall
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Coburg hat entschieden, dass der Vollkaskoversicherer die Beweislast dafür trägt, dass der Versicherungsnehmer einen Unfall vorsätzlich herbeigeführt hat. Der Versicherer könne dieser Beweislast genügen, wenn er viele …
Kfz-Unfall: Totalschaden und Restwert – die Tricks der gegnerischen Versicherung
Kfz-Unfall: Totalschaden und Restwert – die Tricks der gegnerischen Versicherung
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Kfz-Versicherungen rechnen auf dem Markt die Restwerte hoch, um dem Geschädigten seine Ansprüche zu nehmen. Zeitwert/Wiederbeschaffungswert minus Restwert kann bei einem Totalschaden geltend gemacht werden. Die Versicherungen versuchen, …
Winterreifen – Wie ist die Rechtslage?
Winterreifen – Wie ist die Rechtslage?
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Noch bevor der erste Schnee fällt, sollte man sein Fahrzeug mit Winterreifen ausrüsten. Die Faustregel lautet: von Oktober bis Ostern. Situative Winterreifenpflicht: In Deutschland herrscht die sogenannte situative Winterreifenpflicht. Es …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren seitens der Polizei ist zulässig. Wenn der messende Beamte genauso schnell fährt, wie der Betroffene, kann er anhand des Ablesens des Tachos die Geschwindigkeit ermitteln. Diese von der …
BGH stärkt den Anspruch des Käufers auf einen Neuwagen
BGH stärkt den Anspruch des Käufers auf einen Neuwagen
| 26.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesgerichtshof (Urteil v. 24. Oktober 2018 – VIII ZR 66/17) hat die Rechte von Käufern eines Neuwagens klargestellt und gestärkt. Wenn ein Problem nicht vollständig, nachhaltig und fachgerecht beseitigt werde, könne der Verkäufer ein …
Strafprozess und Wahrheit
Strafprozess und Wahrheit
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein grundlegendes Zitat über das Wesen der Strafverteidigung stammt von Prof. Dr. jur. Hans Dahs: „Verteidigung ist Kampf. Kampf um die Rechte des Beschuldigten im Widerstreit mit den Organen des Staates, die dem Auftrag zur Verfolgung von …
Schweigeverteidigung – das richtige Vorgehen
Schweigeverteidigung – das richtige Vorgehen
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Im Strafverfahren und Ordnungswidrigkeitsverfahren ist folgendes Sprichwort durchgehend aktuell: „Gott lässt dem Gerechtigkeit widerfahren, der schweigt.” Das Schweigerecht des Beschuldigten ist das wichtigste Instrument der …
Das Vorgehen im Bußgeldverfahren
Das Vorgehen im Bußgeldverfahren
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Welche Angaben muss ich im Anhörungsbogen machen? Sie müssen lediglich Angaben zur Ihren Personalien machen. Sie haben das Recht zu Schweigen. Bereits jetzt empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung. Welche Zeit bleibt der Behörde? Die …
Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft und ihre Folgen.
Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft und ihre Folgen.
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bevor Sie bei Polizei oder Staatsanwaltschaft aussagen, ist Rücksprache mit Ihrem Anwalt unerlässlich. Ohnehin ist zuvor Akteneinsicht geboten. Sie haben das Recht zu schweigen. Lassen sich Aussagen, die man gegenüber der Polizei macht, …
Die Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern – OLG Hamm.
Die Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern – OLG Hamm.
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wer auf die Autobahn auffährt, muss dem Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn Vorfahrt gewähren. Eine Ausnahme hat nun das OLG Hamm definiert (rechtskräftiger Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 03.05.2018 (AZ.: 4 RBs 117/18)). Ein …
Verhalten bei einem sogenannten Bagatellunfall
Verhalten bei einem sogenannten Bagatellunfall
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundregel Nr. 1: Es gibt keinen Bagatellschaden Ein Bagatellschaden liegt nach landläufiger Meinung vor, wenn nur ein geringer Schaden entstanden ist. Die Schadenshöhe können Sie jedoch nicht beurteilen, da Sie kein Sachverständiger sind; …
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …
Vorsicht vor Partnervermittlungsagenturen
Vorsicht vor Partnervermittlungsagenturen
| 14.08.2018 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Viele Menschen versuchen heute, die Liebe des Lebens über eine kommerzielle Partnervermittlungsagentur (PVA) zu finden. Hier ist jedoch Vorsicht geboten, weil man als Kunde (m/w) weitgehend rechtlos dasteht. Viele PVA schließen den Vertrag …
Der Ehevertrag
Der Ehevertrag
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit dem Ehevertrag können die wesentlichen güterrechtlichen- und unterhaltsrechtlichen gesetzlichen Regelungen vor oder während der Ehe modifiziert oder ausgeschlossen werden. Es ist stets der Gang zum Notar notwendig Im Gegensatz zu seinem …
Handy und andere elektronische Geräte am Steuer – Verschärfung der Strafen
Handy und andere elektronische Geräte am Steuer – Verschärfung der Strafen
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Handy ist zwar nach wie vor am Steuer verboten, neue Funktionen und Apps integrieren dies aber immer mehr ins Auto. Die Strafen für die Nutzung elektronischer Geräte wurden verschärft. Entscheidend ist § 23, Absatz 1a) StVO, sonstige …