1.902 Ergebnisse für Beamte
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Die Geschwindigkeit ist hier auf 30 km/h begrenzt, jedoch wird oft schneller gefahren. Häufig wird die Einhaltung des Tempolimits durch die Stadt Friedrichshafen überprüft. Dabei nutzen die Beamten unterschiedliche Messgeräte – meist …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… soll Herr Schwarzenegger dazu befragt worden sein, wie viele Kinder er habe, wie seine Partnerin heiße und wie groß sein Vermögen sei (Schätzungen gehen von 500 Mio. Euro aus). BILD führt weiter aus: „Wozu die Beamten das wissen müssen …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Deshalb wird die Einhaltung des Tempolimits immer wieder seitens des Landratsamtes Schwarzwald-Baar-Kreis überprüft. Dabei nutzen die Beamten unterschiedliche Messgeräte – meist die Systeme ES 8.0 und Traffistar S350, letzteres dann …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… doch ist diese vielen Fahrern bekannt, weshalb zusätzlich häufig mobil geblitzt wird. Die Geschwindigkeit ist innerorts auf 30 km/h begrenzt. Die Beamten nutzen gerne eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage vom ES 8.0, mitunter …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Hochschwarzwald überprüft. Dabei benutzen die Beamten unterschiedliche Messgeräte – meist die Systeme ES 8.0 und Traffistar S350, dieses wird dann im Spezialanhänger installiert. Messung überprüfen lassen! Die verwendeten Messgeräte …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… nicht im vorgeschriebenen rechten Winkel zur Fahrbahn justiert. Dann führt schon die geringste Abweichung automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen. Fehlt in der Akte der für die eingesetzten Beamten vorgeschriebene Schulungsnachweis, liegt …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… was automatisch zu überhöhten Messwerten führt. Ist die Geräteeichung abgelaufen oder es fehlt der Schulungsnachweis für die eingesetzen Beamten in der Akte, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch viele …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… häufig wird die Einhaltung des Tempolimits aber seitens der Stadt Bad Saulgau überprüft. Dabei nutzen die Beamten unterschiedliche Messgeräte – meist die Systeme ES 8.0 und Traffistar S350, dieses dann im Anhänger installiert. Lassen …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… nach dem Tunnel nicht mehr gilt und die Erhöhung auf 100 km/h tatsächlich nicht weit ist, beschleunigen diese unerlaubt. Häufig wird die Einhaltung der Geschwindigkeit jedoch durch den Landkreis Konstanz überprüft, wobei die Beamten diverse …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
… wird nach derzeit geltender Rechtslage mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe geahndet. Da sich der Geruch von Marihuana im Zweifel nachträglich nicht mehr nachweisen lässt, ist diese Begründung eines Tatverdachts für Beamte sehr dankbar …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Vor bereits über 10 Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit wesentlich geändert und dabei insbesondere die Anforderungen …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Radolfzell überprüft, welche rund die Auffahrten zur B 33 allgemein gerne blitzt. Dabei nutzen die Beamten unterschiedliche Messgeräte – meist die Systeme ES 8.0 und Traffistar S350, dieses dann gerne für etwa eine Woche im Spezialanhänger …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… auf 50 km/h begrenzt. Die Geschwindigkeit ist dort auf 100 km/h begrenzt, die Einhaltung dieses Tempolimits wird immer wieder überprüft, wobei von den Beamten gerne eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage vom ES 8.0 genutzt, mitunter …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… 2019 führten Beamte eine Kontrolle an einem Fahrzeug in der Markgrafenstraße (Kreuzberg) um 16.20 Uhr durch. Bei der Durchsuchung des Fahrzeugs wurden sieben Behälter mit insgesamt 4,8 Gramm Kokain gefunden. Zudem wurden ein Tierabwehrspray …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Die Einhaltung dieses Tempolimits wird immer wieder überprüft, wobei von den Beamten gerne eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage vom ES 8.0 genutzt wird. Messung überprüfen lassen! Das Messgerät ist grundsätzlich als sog …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… ist dort innerorts auf 50 km/h begrenzt. Die Einhaltung dieses Tempolimits wird immer wieder überprüft, wobei von den Beamten gerne eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage vom ES 8.0 genutzt wird. Messung überprüfen lassen! Das Messgerät ist grundsätzlich …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… das abegebildete Auto gemessen wurde. Fehlt in der Akte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele andere …
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11.01.2024
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… Kinderbetreuungsmöglichkeiten durch Dritte sonstige Gründe von gleichem Gewicht mit erkennbarem Vorteil, z.B. Freistellungsmöglichkeiten von Beamten oder Rückkehr nach Elternzeit im öffentlichen Dienst Beweispflichtig ist der bisher …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… bekannt ist, weshalb diese auch oft Blitzer aufstellt. Dabei verwenden die Beamten gerne Lasermessgeräte vom Typ ES 8.0, ES 3.0 oder Traffistar S 350. Einspruch einlegen lohnt sich häufig! Es empfiehlt sich, einen Anhörungsbogen …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… bei der Zuordnung kommen. Dann ist nicht sicher, ob tatsächlich das abegebildete Auto gemessen wurde. Fehlt in der Akte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… verwenden die Beamten gerne Lasermessgeräte vom Typ ES 8.0, ES 3.0 oder Traffistar S 350, letzteres in einem Spezialanhänger verbaut. Einspruch einlegen lohnt sich oft! Es ist Erfolg versprechend, einen Anhörungsbogen und natürlich erst recht …
07.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… ohnehin nicht auf. Geben Sie die Zugangsdaten zu Computern, Mobiltelefonen und Datenträgern zunächst nicht heraus. Widersprechen Sie der Sicherstellung gegenüber den Beamten, auch wenn dieses nicht auf Gegenliebe stößt. Lassen …
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06.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Die Geschwindigkeit ist hier auf 100 km/h begrenzt, weil die Straße jedoch sehr gut ausgebaut ist, wird oft schneller gefahren. Häufig wird die Einhaltung des Tempolimits aber vom Landratsamt Konstanz überprüft. Dabei nutzen die Beamten …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… wobei die Beamten diverse Messgeräte einsetzen – in der die Systeme ES 8.0 und Traffistar S350, dieses gerne im Anhänger installiert. Messung überprüfen lassen! Die Messgeräte sind prinzipiell als sog. standardisierte Messverfahren …