414 Ergebnisse für Bildmarke
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 eingetragen. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. Forderung aus der Abmahnung: Aufgrund der Markenrechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Timm C. Leisenberg
… explore « und eine entsprechende Unionsmarkenanmeldung (Stand 11. Oktober 2021). Interessanterweise wurden einige die Unionswort-Bildmarken EM006215214, EM018014404 und EM018017363 wohl bereits bei der Einreichung mit dem ® Symbol versehen …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eBay in einem Fall Aufkleber und in einem weiterem Fall Kappen angeboten haben, die die Marke „Monster Energy“ und/oder die Bildmarke der Company aufweisen soll. Die Monster Energy Company ist die Inhaberin der eingetragenen europäischen …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… vorliegenden Abmahnung ist die Berufung auf die europäische Bildmarke EM 17 869 505 sowie auf die europäische Wortmarke „MONSTER ENERGY“ zur EM 6 368 005. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist ein Angebot unseres Mandanten …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… wird die Verletzung von Markenrechten der Monster Energy Company an der Wortmarke „Monster Energy“ sowie die Verletzung diverser Wort-/Bildmarken wegen Verwendung des entsprechenden Logos vorgeworfen. 2. Forderung aus der Abmahnung …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zur Wortmarke „HARLEY DAVIDSON“ unter der Nummer „2 134 500“, als auch zur eingetragenen Wort-/Bildmarke Nummer „5 330 675“. Von unserer Mandantschaft wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ferner …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wort-/Bildmarke), boundry, bridgeport, USHA, MO, myMO, SCABBO, SAPELLO, LIBBI, CASNAGIE, TYLIN, CLIMA IGLU SIVENE, LUREA, TOORE, VERNOLE, MALEGNANO, ALBISOLE, HYPATE, OCY, UCY, MIMO, UDIPI, CARNEA, MERRO, BINJI, IKITA, TEYLON, NINDIE, TUXE …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fälle bekannt, bei denen zwar eine Marke existiert, jedoch nicht für die Warenklasse des gesperrten Produktes. Auch der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken kann problematisch sein. Immer häufiger werden Angebote bei Amazon wegen der Verletzung …
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09.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Lieblingsmensch GmbH vor - mit Erfolg! Marken der Lieblingsmensch GmbH Die Lieblingsmensch GmbH ist Inhaberin mehrerer Marken, u.a. der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ sowie der Unions-Wortmarke „Lieblingsmensch“. Beide Marken genießen u.a …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der UEFA (ATGB) verstoßen zu haben. Die Tickets wurden auf der Internetplattform eBay zum Verkauf angeboten. Dadurch seien Bestimmungen der ATGB verletzt worden, sowie die markenrechtlich geschützte Wortmarke UEFA und die Bildmarke …
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16.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… mitgteilt, dass im Rahmen eines per Testkauf erworbenenen Stickers festgestellt worden sei, dass es sich um eine Fälschung handele. Die Firma Honda Motor Co., Ltd. ist Inhaberin der Markenrechte an der Wort- Bildmarke „HONDA“, eingetragen …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… MarkenV legaldefiniert sind. So gibt es zum Beispiel: Wortmarken Bildmarken Wort-Bild-Marken Dreidimensionale Marken Farbmarken Klangmarken Mustermarken Was ist Voraussetzung für eine Markenanmeldung? Wichtigste Voraussetzung für …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Das Produkt weist die bekannte HSV-Raute auf. Zusätzlich wird in den Artikelmerkmalen die Bezeichnung „HSV“ auf. Die HSV- Raute ist als Wort- Bildmarke unter der Registernummer 1014052 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen durch das Verwenden der Wort-/Bildmarken Markenrechtsverletzungen begangen zu haben, da das jeweilige Ladengeschäft nicht von Harley-Davidson autorisiert sei. Neben den markenrechtlichen Ansprüchen werden auch Ansprüche …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Im Einzelfall kann die inhaltliche Bedeutung einer Wortmarke (oder auch einzelner Bestandteile einer Wort-/Bildmarke) von Bedeutung sein: Während das DPMA ausschließlich auf das Sprachverständnis der angesprochenen Verkehrskreise …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Gesetzgeber geht bei der Beurteilung von Bildmarken (Logos) gewiss nicht nach Schönheit. Denn dekorieren soll ein Symbol, das als Bildmarke geschützt werden will, nun wirklich nicht. Anders als beim kreativen Prozess des Logodesigns …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Motor Harley-Davidson Cycles“ als Wort- /Bildmarke. Abgemahnt sind in beiden Fällen Motorradhändler, die nach Ansicht des Rechteinhabers die entsprechenden Zeichen markenrechtswidrig verwenden. Neben der Abgabe einer umfassenden strafbewehrten …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von der UEFA Events SA direkt an die Fans vergeben. Zudem sei die Abmahnerin Inhaberin zahlreicher gewerblicher Schutzrechte. Markenrechtlich geschützt sind u.a. die Wortmarke „UEFA EURO 2020“ und die Bildmarke der Logos der UEFA EURO 2020 …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Bereits mehrfach haben wir an dieser Stelle über markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte Göhmann aus Hannover für die PUMA SE berichtet. Die PUMA SE sei Inhaberin der Wort-/Bildmarke PUMA mit der über den Schriftzug springenden …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… 009458746) sowie der Bildmarken des Logos des Vereins (Registernr. 302010056770) und dem Logo „EISERN UNION!“ (Registernr. 39841357). Der Abgemahnte hätte beim Verkaufen von Bekleidungsstücken auf der Verkaufsplattform „Etsy“ das geistige …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Ebenfalls bei DPMA eingetragen ist die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ unter …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Bildmarke „ EISERN UNION! “ innerhalb eines Internetangebotes auf der Plattform eBay gerügt. Mein Mandant hat über einen privaten eBay Account einen Fanaufkleber angeboten, den er zuvor als Sammler privat erworben hatte. Die Abmahnerin …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Der Abgemahnte hat dort Ventilkappen mit dem aufgedruckten Vereinslogo angeboten und mit der Artikelüberschrift VFL Wolfsburg beworben. Das VFL Wolfsburg Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutschen Patent …