246 Ergebnisse für Menschenwürde
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… vor allem aus dem Prinzip der Menschenwürde abgeleitet wird. Dessen Anwendung auf Verbände ist fraglich. Das Gesetz beantwortet die Frage in §§ 33 f. VerSanG-E ausdrücklich und billigt dem Verband ein Schweigerecht zu. Hieraus könnte …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… tritt aber zurück, wenn herabsetzende Äußerungen, wie die Adressierung eines dunkelhäutigen Menschen mit nachgeahmten Affenlauten, die Menschenwürde antasten oder sich als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellen. Die Arbeitsgerichte kamen …
10.12.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
… eine Interessenabwägung vorzunehmen zwischen der persönlichen Ehre auf der einen und der Meinungsfreiheit auf der anderen Seite. Verletzt allerdings eine Äußerung die in Art. 1 Abs. 1 GG als unantastbar geschützte Menschenwürde, so muss …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Börger
… der Mitarbeiter an Rettungsstellen weitergegeben werden, die in Notfällen Kontakt zu diesen aufnehmen sollten. Der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und die Menschenwürde sei in diesem Fall nicht zu rechtfertigen. Der Mitarbeiter habe das Recht …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
… einer Rückkehr die dortigen humanitären Verhältnisse ein menschenwürdiges Dasein nicht zuließen. Nach § 60 Abs. 5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wer die Menschenwürde einer Einzelperson oder vorbezeichneten Gruppe angreift. Angreifen meint hier einen anderen Menschen zu beschimpfen, böswillig verächtlich zu machen oder zu verleumden. Eine Strafbarkeit kommt auch durch schriftliche Verbreitungen …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
… Persönlichkeitsrecht dient dem Schutz der Persönlichkeit vor Eingriffen in den Lebens-, Freiheits- und Geheimbereich und damit auch der Verwirklichung der Menschenwürde . Diesen sehr weit gefasste Schutzbereich hat die Rechtsprechung …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… sich nicht von der Regelleistung ansparen, daher liege eine "offensichtliche und evidente Bedarfsunterdeckung" vor, womit das menschenwürdige Existenzminimum nicht gewährleistet werde, so die LSG Richter. Auch sei Berufskleidung …
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22.08.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… herausgebildet, die eine derartige Äußerung als unzulässig bewerten. Das ist der Fall bei einer Schmähkritik/Formalbeleidigung, bei einem Angriff auf die Menschenwürde und soweit im konkreten Einzelfall eine Abwägung ergibt, dass ein anderes …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Martin Schütz
… aus dem Regelbedarf zu finanzieren. Bei einer monatlichen Regelleistung, die für einen 17-Jährigen bei 306 Euro liegt, ließe sich das Geld für die Berufskleidung schwer ansparen, dem menschenwürdigen Existenzminimum sei nicht genüge getan. Damit sei …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
… die allgemeine Rechtsordnung. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hatte gerügt, dass eine Tätigkeit, die kampfmäßigen Charakter hätte und das Schießen auf Menschen trainiere, gegen die – den Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
… oder eine Formalbeleidigung sind oder gar einen Angriff auf die Menschenwürde, also Formalbeleidigungen, unsachliche Schmähkritik sowie Angriffe auf die Menschenwürde. Allerdings haben auch an sich zulässige Meinungsäußerungen dort ihre Grenze …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… auf einen menschenwürdigen Tod (Art. 2 I,1 I GG) und dem absoluten Lebensschutz gemäß Art. 2 II 1 GG. Grundsätzlich unterscheidet man drei Formen der Euthanasie: Aktive Sterbehilfe Unter aktiver Sterbehilfe versteht man die gezielte Herbeiführung …
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… lässt sich dagegen durch ein Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes einschränken, wie oben bereits erklärt. Welche Grundrechte lassen sich nicht einschränken? Das Grundrecht auf Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz lässt sich gar …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… entschied das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2006, dass der Abschuss eines von Terroristen entführten Passagierflugzeuges die Menschenwürde der unschuldigen Passagiere verletze und sie zu bloßen Objekten degradiere, auch wenn er dazu …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… werden, um einer Triage vorzubeugen. Menschenwürde, das Recht auf Leben und zulässige Abwägungskriterien Eine Regelung fester Abwägungskriterien muss unter Berücksichtigung der Menschenwürde, welche gemäß Art. 1 Abs. 1 GG unantastbar …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Marc N. Wandt
… Art. 11 GG), die freie Entfaltung der Person (Art. 2 GG) und nicht zuletzt die Menschenwürde (Art. 1 GG) haben in Deutschland nicht umsonst hohen Stellenwert in unserer Verfassung. Ihre Einschränkung ist bedingt juristisch möglich …
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07.02.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Die Sozialhilfe soll ein Existenzminimum für ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen. Der Staat ist zur Erbringung dieser Leistung nach dem Grundgesetz verpflichtet. Hier erfahren Sie übersichtlich und schnell, in welchen Fällen …
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15.08.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Menschenwürde, die körperliche Unversehrtheit, das Familiengrundrecht und das Verbot der Zwangsarbeit. Auf diese können sich Unternehmen folglich nicht berufen. Aber auch die juristische Person muss so verfasst …
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31.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Das Grundrecht dient der Menschenwürde und der freien Entfaltung der Persönlichkeit . Es geht um eine Konkretisierung des allgemeinen Rechts, in Ruhe gelassen zu werden, um die „Abschirmung der Privatsphäre in räumlicher Hinsicht“ (BVerfGE 97 …
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10.10.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… des Wohnheimes ist stets unter Berücksichtigung der Menschenwürde und des Selbstbestimmungsrechts des Betreffenden, insbesondere dessen Freiheitsrecht, zu bestimmen. So sind die Heimbewohner zwar einerseits vor Gefährdungen zu schützen …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… durch das Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf nach § 21 Absatz 6 SGB II zu übernehmen. Dieser Mehrbedarf sei aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung mit der Menschenwürde , dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des (modernen) allgemeinen Persönlichkeitsrechts , das wiederum aus Art. 2 Abs. 1 GG (allgemeine Handlungsfreiheit) und Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde) abgeleitet wird. Diese Gleichung „allgemeine Handlungsfreiheit + Menschenwürde …