242 Ergebnisse für Patentrecht
Suche wird geladen …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Jones Day Rechtsanwälte - Attorneys-at-law - Patentanwälte aus München vertreten die Interessen der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH und verschickten kürzlich eine Abmahnung an eine Person, welche gegen die Patentrechte der Kaloud …
|
25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… ihr geistiges Eigentum und ihre Marken- und Patentrechte konsequent zu schützen. Voraussetzung ist die Eintragung dieser Rechte. Das alleine reicht aber nicht aus. Gleichzeitig muss Produktpiraterie auch durch Zoll, Polizei und spezialisierte …
|
07.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Wir sind insbesondere auf dem Gebiet des Wettbewerbs-, Marken- und Patentrechts tätig und konnten schon viele Onlinehändler erfolgreich gegen derartige Abmachungen vertreten. Gerne nehmen wir eine kostenfreie und unverbindliche Ersteinschätzung …
|
17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gemeldet wurde, dass Ihre Angebote seine Patentrechte (Designs, Marken, etc.) verletzen. Warum ist das passiert? Mindestens eines Ihrer Angebote verletzt möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen….“ Bestenfalls werden …
|
von anwalt.de-Redaktion
Nahezu alles kann in fremde Hände gelangen. Geschieht das ungewollt, etwa infolge Diebstahls, möchte man es zurückhaben. Dasselbe gilt für einen aufs falsche Konto überwiesenen Geldbetrag. Und selbst bewusste Vermögensübertragungen möchte …
|
04.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns wieder markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte LHR in Bezug auf die angebliche Verletzung der Marke „SAM“ . Markeninhaber ist die Time Gate GmbH . Wir vertreten viele Mandanten, die eine entsprechende Abmahnung …
|
14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
|
29.03.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
„lieblings Eis wie frisch verliebt” ist nicht als Marke für die Bereiche Eisgetränke, Eiskonfekt und Eis eintragungsfähig. Mit dieser Wortfolge wird der normale Verbraucher sein „Lieblingseis” verbinden und somit ein besonders …
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren geschützt werden, mit dem …
|
04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
|
05.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Novoluto GmbH ist Inhaberin des Patents DE 10 2013 110 501 B 4 betreffend eine Stimulationsvorrichtung. Sie lässt aktuell durch rwzh rechtsanwälte gemeinsam mit den Patent- und Rechtsanwälte Kuhnen & Wacker Anbieter des Produkts …
|
28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Der Fachmann als Bewertungsmassstab für die erfinderische Tätigkeit Im Art. 56 EPÜ wird für die Begründung der erfinderischen Tätigkeit verlangt: "Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den …
|
12.03.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Patentrecht: Import von vermeintlich gefälschten Aufsteckbürsten Nach kurzer Zeit liegt unserer Kanzlei erneut eine patentrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte von FPS vor, in welcher sie die Braun GmbH vertreten. Die Braun GmbH stellt …
|
20.02.2023
von Patentanwalt Dr. Thomas Müller LL.M.
… werden und im Zuge dessen auch das Einheitspatent in Kraft treten kann. Damit eröffnet sich eine neue Ära im europäischen Patentrecht, die sich sowohl in der Praxis als auch in der Prozessführung widerspiegeln wird. Dank des europäischen …
|
30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… patentrechtliche Ansprüche sachgemäß auszuwerten und mit Ihrer Patentanmeldung „auf eigene Faust“ ein oder mehrere fremde Patente verletzen, erwarten Sie später Abmahnkosten und Schadensersatzansprüche in (günstigstenfalls) Höhe …
|
21.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Seite). Alle unsere Rechtsanwälte sind ausnahmslos Fachanwälte. Wir führen derzeit (März 2016) u.a. ein dimensionales patentrechtliches Verfahren vor dem Oberlandesgericht Dresden. 3. Warum wir? Das Patentrecht gehört in den Bereich …
|
11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Gebrauchsmusterverletzung geltend gemacht? Warum sind die Anwaltskosten für die Abmahnung bei einer Gebrauchsverletzung so hoch? Was soll ich tun, wenn ich eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten habe? Wie kann ein Anwalt für Patentrecht mir …
|
09.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Wasserpfeifen beworben und vertrieben zu haben. Dies würde die Patentrechte der Kaloud Inc./Kaloud Europe GmbH verletzen würde, da dieser Kohlebehälter nicht mit der erforderlichen Zustimmung in der europäischen Union in Verkehr gebracht wurden …
|
30.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung geht es um den Vorwurf der Verletzung von Patentrechten durch das Angebot einer Küchenwaage, die über eine Elektronik zum Bedienen der Küchenwaage und zum Durchführen des Wiegeprozesses …
|
24.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… amp; Gallo Patent- und Rechtsanwälte, dort Patentanwalt Gallo, vertreten wird. Abgemahnt wird in den Abmahnungen die angebliche Verletzung von Design-, Marken- und Patentrechten (§ 42 DesignG, § 14 MarkenG, § 139 ff. PatG) wegen des rechtswidrigen …
|
18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung wegen angeblicher Verletzung des europäischen Patents EP 3 220 757 B1 – Wasserpfeifenschale und Wärmeverwaltungszubehör – der Kaloud, Inc und Kaloud Europe GmbH. ausgesprochen durch Rechtsanwalt Moosreiner Einer unserer Mandanten …
|
25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden erneut mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH im Zusammenhang mit der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" vorgelegt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Sie hätte die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt. Die Marke ist in …
|
21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Mit der Zunahme der Nutzung von genetischer Information bei der Diagnose von Krankheiten oder bei patientenspezifischen Lösungen spielen Gentests eine immer größere Rolle. Da diese Tests häufig von größeren Laboren durchgeführt werden, …
|
07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Ein Patent gilt immer nur in dem Land in dem es erteilt ist. Dieser Territorialgrundsatz verursacht heutzutage in einer Wirtschaft mit sehr starkem zwischenstaatlichem Warenverkehr häufig komplizierte Fallgestaltungen. Dies gilt …