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Arzthaftung: Vorgehen nach Behandlungsfehler
Arzthaftung: Vorgehen nach Behandlungsfehler
| 04.02.2016 von Rechtsanwalt Florian Friese
Unter Arzthaftung versteht man die Verantwortung des Arztes gegenüber einem Patienten, wenn dem Arzt bei der Behandlung schuldhaft ein Fehler unterläuft. Die Haftung des Arztes für Behandlungsfehler und die Haftung des Arztes für …
Schadensersatz wegen Vermittlung Schifffonds „unter Freunden“
Schadensersatz wegen Vermittlung Schifffonds „unter Freunden“
| 04.02.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Kammergericht Berlin hat unlängst mit Urteil vom 21.01.2016 - 4 U 63/13 – über eine interessante, aber nicht gänzlich unübliche Konstellation in der Vermittlung von Kapitalanlagen zu entscheiden. Üblicherweise finden Beratungsgespräche …
Eile geboten - Ewiges Widerrufsrecht für Darlehensnehmer in Gefahr?
Eile geboten - Ewiges Widerrufsrecht für Darlehensnehmer in Gefahr?
| 01.02.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Tausende Darlehensnehmer haben in den vergangenen Monaten ihre Immobiliendarlehensverträge auch Jahre nach Abschluss deren Abschluss erfolgreich widerrufen und hierdurch vielfach mehrere Tausend oder gar Zehntausend Euro gespart. Hierbei …
BGH stärkt Verbraucher: Sondertilgungsmöglichkeit muss bei Vorfälligkeit berücksichtigt werden.
BGH stärkt Verbraucher: Sondertilgungsmöglichkeit muss bei Vorfälligkeit berücksichtigt werden.
| 01.02.2016 von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte der Verbraucher gestärkt. So wurde mit Urteil vom 19. Januar 2016 – Az. XI ZR 388/14 – entschieden, dass eine von den Sparkassen in AGB häufig verwendete Klausel unzulässig ist. So hatte ein …
Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt
Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt
| 01.02.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Unwirksamkeit des Leistungsausschlusses durch Verweis auf tarifliche Bestimmung: Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt – OLG Nürnberg bestätigt Urteil der Vorinstanz. Rechtsanwalt Christian …
Das Ende der Autobahn ist nicht gleichbedeutend mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung
Das Ende der Autobahn ist nicht gleichbedeutend mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung
01.02.2016 von Rechtsanwälte Stern-Hübner-Dries-Würker Partnerschaft
Interessant zu wissen: Das Ende der Autobahn führt nicht automatisch zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung. So hat es das OLG Hamm in einem am 06.01.2016 veröffentlichten Beschluss entschieden. Das heißt natürlich nicht, dass man mit 200 km/h …
Stundung des Pflichtteilsanspruches - Wann tritt Verjährung ein?
Stundung des Pflichtteilsanspruches - Wann tritt Verjährung ein?
| 29.01.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der Regelfall: Tritt man als Erbe in die Erbfolge ein, so haben nahe Verwandte, die von der Erbfolge ausgeschlossen worden sind, die Möglichkeit von dem Erbe bzw. der Erbgemeinschaft einen Pflichtteil zu verlangen. Dieser Anspruch verjährt …
Das „neue“ Widerrufsrecht für Verbraucher
Das „neue“ Widerrufsrecht für Verbraucher
| 29.01.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Im Jahr 2014 hat nun auch der deutsche Gesetzgeber die EU-Richtlinie zu Verbraucherrechten umgesetzt und gesetzlich verankert. Das Gesetz trat am 13.06.2014 in Kraft und gilt für Verträge, die im Anschluss daran geschlossen wurden. Das …
Unwirksame Kündigung von Bausparverträge durch die Bausparkasse - Klagen eingereicht
Unwirksame Kündigung von Bausparverträge durch die Bausparkasse - Klagen eingereicht
| 28.01.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM von der Kanzlei Zimmermann König Kollegen aus Nürnberg wurde durch Kunden einer Bausparkasse damit beauftragt die Wirksamkeit der Kündigung von hochverzinsten Bausparverträgen durch die Bausparkasse zu …
Es hat „gekracht“ und nun?
Es hat „gekracht“ und nun?
| 28.01.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Schnell kann es im Straßenverkehr passieren, dass es zu einem Unfall kommt. Manchmal ist die Situation eindeutig. Man steht an der roten Ampel und von hinten fährt einer auf. Manchmal ist die Situation jedoch nicht so eindeutig. Wer hatte …
Drum prüfe, wer sich ewig bindet ...
Drum prüfe, wer sich ewig bindet ...
| 27.01.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Dieser Spruch gilt in vielen Bereichen und nicht zuletzt im Bereich der Wohnraummiete. Tatsächlich steigen auch in Nürnberg die Mieten unaufhörlich, was wiederum die Not der Mieter und die Begehrlichkeiten der Vermieter antreibt. Daher sind …
Flüchtlingsunterkunft im allgemeinen Wohngebiet grundsätzlich zulässig
Flüchtlingsunterkunft im allgemeinen Wohngebiet grundsätzlich zulässig
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen besteht in Deutschland ein großer Bedarf an Unterkünften für Asylbewerber. Immer wieder wehren sich Nachbarn gegen die Umnutzung eines angrenzenden, zuvor anders genutzten, Gebäudes in eine …
Baugenehmigung unter Bedingung der nachträglichen Vorlage eines Brandschutznachweises unzulässig
Baugenehmigung unter Bedingung der nachträglichen Vorlage eines Brandschutznachweises unzulässig
24.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Eine Baugenehmigung darf nur erteilt werden, wenn auch die nach den entsprechenden Landes-Bauordnungen bestehenden Brandschutzvorschriften von dem Bauvorhaben beachtet werden. Nach bayerischem Bauordnungerecht prüft die …
Neue Fallstricke bei der jährlichen Sonderzahlung
Neue Fallstricke bei der jährlichen Sonderzahlung
| 19.01.2016 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Mit Urteil vom 13.5.2015 unter dem Aktenzeichen 10 AZR 266/14 hat das Bundesarbeitsgericht zum Teil seine bisherige Rechtsprechung hinsichtlich der betrieblichen Übung und deren Entstehungsvoraussetzungen aufgegeben. Was wurde entschieden? …
Haftung im Rahmen eines Speditionsauftrages
Haftung im Rahmen eines Speditionsauftrages
| 05.01.2016 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Ausgehend von der Anwendbarkeit des deutschen Rechts auf einen Speditions- oder Frachtvertrag wird man in der Praxis feststellen, dass der Anspruchsteller im Rahmen eines Speditionsauftrages häufig versuchen wird, den eingesetzten …
Steueränderungen 2016 - was bringt das neue Jahr?
Steueränderungen 2016 - was bringt das neue Jahr?
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Kunert
Die Frage stellt sich für den Steuerzahler an jedem Jahresende erneut: Welche Änderungen plant der Fiskus für das kommende Jahr und wie bin ich davon betroffen? Einige ausgewählte Neuerungen, die dem Steuerzahler überwiegend Erleichterungen …
Erstberatung – Beratung – nie kostenlos!
Erstberatung – Beratung – nie kostenlos!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Die Kosten einer Beratung oder sogenannten Erstberatung sind in Deutschland im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz geregelt. Dort sind die Kosten einer Erstberatung für Verbraucher gedeckelt. Eine kostenlose Erstberatung gibt es hingegen nicht . …
Widerruf von Darlehensverträgen
Widerruf von Darlehensverträgen
08.12.2015 von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Banken und Sparkassen müssen beim Abschluss von Verbraucherdarlehensverträgen über das nach § 495 BGB bestehende Widerrufsrecht und den Beginn der Widerrufsfrist richtig und verständlich informieren. Sind die erteilten Widerrufsbelehrungen …
Sparkassenwiderrufsbelehrung fehlerhaft
Sparkassenwiderrufsbelehrung fehlerhaft
| 06.12.2015 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer aktuellen Entscheidung vom 11.11.2015 – 14 U 2439/14 – eine vielfach von Sparkassen verwendete Widerrufsbelehrung für fehlerhaft und einen auch nach Jahren nach Vertragsschluss erklärten Widerruf …
Schiffsfonds OwnerShip Feeder Duo - Schadensersatzansprüche für Anleger wegen Falschberatung
Schiffsfonds OwnerShip Feeder Duo - Schadensersatzansprüche für Anleger wegen Falschberatung
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde durch eine Anlegerin des Schiffsfonds „OwnerShip Feeder Duo“ mit der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen eine Volks- und Raiffeisenbank wegen einer fehlerhaften Anlageberatung im …
Sedi Kalkavan Schiffseigentum GmbH & Co. KG - Schadensersatzklagen werden vorbereitet
Sedi Kalkavan Schiffseigentum GmbH & Co. KG - Schadensersatzklagen werden vorbereitet
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Einmal mehr gerät eine Sparkasse wegen einer fehlerhaften Anlageberatung in den Blickpunkt. Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen von Anteilseignern an der „Sedi Kalkavan Schiffseigentum …
Immobilienfonds CFB-Fonds 164 - „Asia Oppotunity I“ - Klage auf Schadensersatz eingereicht
Immobilienfonds CFB-Fonds 164 - „Asia Oppotunity I“ - Klage auf Schadensersatz eingereicht
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM vertritt bundesweit Anleger, die durch die Commerzbank AG im Rahmen einer Anlageberatung dazu gebracht wurden sich an dem Immobilienfonds „Asia Oportunity I“ mit erheblichen Beträgen zu beteiligen. Nachdem …
Immobilienkauf in Italien - Besonderheiten in Italien bei Ehepaaren auf Verkäuferseite
Immobilienkauf in Italien - Besonderheiten in Italien bei Ehepaaren auf Verkäuferseite
| 05.11.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Der nachfolgende Artikel beschäftigt sich mit folgender Konstellation eines Immobilienkaufes in Italien: Als deutscher Käufer einer in Italien gelegenen Immobilie sehen Sie sich im Allgemeinen gegenüber dem häufig italienischen Verkäufer …
BGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang
BGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang
03.11.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Nunmehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 21. Oktober 2015 ( Az.: I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II) entschieden, dass die Möglichkeit der Einleitung eines Strafverfahrens einem Auskunftsanspruch gegen ein Bankinstitut gemäß § …