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Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Das Coronavirus stellt für die Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen von uns, eine neue und enorme Herausforderung dar. Dies betrifft die allgemeine Lebensführung und Versorgung mit Lebensmitteln, den Weg zur Arbeit und die …
Das Coronavirus: Wissenswertes rund um die arbeitsrechtlichen Folgen
Das Coronavirus: Wissenswertes rund um die arbeitsrechtlichen Folgen
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Derzeit muss sich hinsichtlich des mittlerweile weltweit kursierenden Coronavirus mit vielen unbeantworteten Fragen abgefunden werden. Dieser Beitrag soll jedenfalls bezüglich einiger relevanter arbeitsrechtlicher Fragen dafür sorgen, mehr …
Dürftigkeitseinrede gegen Wertermittlungsanspruch?
Dürftigkeitseinrede gegen Wertermittlungsanspruch?
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Verlangt der Pflichtteilsberechtigte gemäß § 2314 I 3 BGB Auskunft über den Bestand des Nachlasses durch Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses, so verweigert der Erbe dies gelegentlich unter Berufung auf die Dürftigkeit oder …
Der Kündigungsschutz und seine Grenzen – Teil I
Der Kündigungsschutz und seine Grenzen – Teil I
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Im Gegensatz zu der Situation in vielen anderen Ländern auf der Welt ist ein Arbeitnehmer in Deutschland oftmals vor dem Verlust seines Arbeitsplatzes gut geschützt. Dem Grunde nach müssen dafür nur zwei Voraussetzungen bestehen: I. …
Der private Briefeinwurf auf dem Heimweg nach Feierabend
Der private Briefeinwurf auf dem Heimweg nach Feierabend
| 30.01.2020 von Rechtsanwalt Marcel Wahnfried
Vielen Menschen dürfte die nachfolgende Situation bekannt vorkommen: Nach dem Feierabend fährt man mit dem Pkw nach Hause und möchte unterwegs auf dem Heimweg noch schnell einen privaten Brief einwerfen. Nach dem man einen Briefkasten …
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Gesetzliche und testamentarische Erbfolge Die Bestimmung der Erbfolge nach israelischem Recht hängt, ähnlich wie nach deutschem Recht, davon ab, ob der Erblasser ein wirksames Testament hinterlassen hat oder nicht. Hier geben wir Ihnen …
Der internationale Erbfall – Israel Teil II
Der internationale Erbfall – Israel Teil II
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Das erbrechtliche Verfahren in Israel Im ersten Teil wurde das anzuwendende Recht im Erbfall mit Berührung zu Israel/Deutschland behandelt. An dieser Stelle möchten wir Ihnen das Verfahren für die Erteilung eines Erbscheins in Israel kurz …
Der internationale Erbfall – Israel
Der internationale Erbfall – Israel
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Sie leben in Deutschland und haben Angehörige in Israel oder haben Immobilien in beiden Staaten? Dann könnten Sie die folgenden Ausführungen interessieren: Wenn Erblasser oder Erbe im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien …
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Dass einem Beschuldigten unter gewissen Umständen ein Pflichtverteidiger an die Seite gestellt wird, ist weitgehend bekannt. Vielen ist allerdings nicht ganz klar, welche Umstände das genau sind, wodurch sich ein Pflichtverteidiger von dem …
Wie Sie einen Strafbefehl einordnen und sich zielführend dagegen wehren können. Ein Leitfaden.
Wie Sie einen Strafbefehl einordnen und sich zielführend dagegen wehren können. Ein Leitfaden.
| 08.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Anstatt Anklage zu erheben, kann die Staatsanwaltschaft am Ende des Ermittlungsverfahrens bei hinreichendem Tatverdacht den Erlass eines Strafbefehls beantragen. Wird dieser daraufhin vom Gericht erlassen, steht er einem normalen Urteil …
Ist ein Testament für Deutsche in Südafrika notwendig?
Ist ein Testament für Deutsche in Südafrika notwendig?
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Letztwillige Verfügungen, die ein deutscher Erblasser nach deutschem Erbrecht errichtet hat, können in Südafrika unwirksam sein. Es stellt sich auch die Frage, ob das nach deutschem Erbrecht wirksam errichtete Testament alle, aus Sicht …
Erbschaftssteuern beim deutsch-südafrikanischen Erbfall
Erbschaftssteuern beim deutsch-südafrikanischen Erbfall
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Immer mehr Deutsche erfüllen sich den Traum von einer Immobilie in Südafrika oder verlagern ihren Wohnsitz nach Südafrika. Im Todesfall können daher auch bezüglich der Erbschaftssteuer beide Länder tangiert werden und sich aufgrund der …
Der internationale Erbfall – Südafrika (Teil 2)
Der internationale Erbfall – Südafrika (Teil 2)
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Wie läuft das Nachlassverfahren ab? Im Gegensatz zum deutschen Recht sieht das südafrikanische Recht die Einschaltung eines Testamentsvollstreckers (Executor) vor. Nachdem das Gericht, der High Court, nach Vorlage einer Sterbeurkunde …
Anspruch auf Ersatz der Kosten eines Ersatzfluges zum Erreichen des Kreuzfahrtschiffs
Anspruch auf Ersatz der Kosten eines Ersatzfluges zum Erreichen des Kreuzfahrtschiffs
| 21.08.2019 von Rechtsanwalt Daniel Neubauer
Einem Reisenden steht gegen den Reiseveranstalter bei Ausfall eines Fluges ein Anspruch auf Aufwendungsersatz für selbst gezahlte Ersatzflüge zu, um das im Rahmen einer gebuchten Pauschalreise auslaufende Kreuzfahrtschiff rechtzeitig zu …
Kündigung und Insolvenz – Ein Überblick
Kündigung und Insolvenz – Ein Überblick
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Gerade in der heutigen Zeit kommt es aufgrund des fortschreitenden Onlinehandels nicht selten vor, dass Arbeitgeber über ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnen müssen. Immer wieder berichten auch die Medien von bekannten Unternehmen, …
Der internationale Erbfall – Südafrika (Teil 1)
Der internationale Erbfall – Südafrika (Teil 1)
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Wer sich früh kümmert, spart im Zweifel viel Ärger Sie leben eine Zeit des Jahres in Südafrika oder haben Immobilien in beiden Staaten? Wenn Erblasser oder Erbe im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien oder Bankvermögen, …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses – was nun?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses – was nun?
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Rechtsanwalt Atmaca berät und vertritt seit Jahren Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei Kündigungen. Im Folgenden erhalten Sie kurz zusammengefasst eine Übersicht der wichtigsten Aspekte – für weitergehende Fragen wenden Sie sich einfach an …
Man muss erst dreimal abmahnen vor der Kündigung – stimmt das?
Man muss erst dreimal abmahnen vor der Kündigung – stimmt das?
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Man hört es immer wieder: Der Arbeitgeber muss zunächst dreimal abmahnen, bevor er eine Kündigung aussprechen kann. Stimmt das denn? Die Abmahnung Aus dem „Ultima-ratio-Prinzip“ der Kündigung ergibt sich, dass Kündigungen immer erst als …
Vorsicht vor Aufhebungsverträgen
Vorsicht vor Aufhebungsverträgen
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Einerseits kann eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Kündigung erfolgen, sei es durch den Arbeitnehmer oder durch den Arbeitgeber. Andererseits kann …
Müssen jetzt alle ihre Arbeitszeit detailliert aufschreiben? – das neue EuGH-Urteil
Müssen jetzt alle ihre Arbeitszeit detailliert aufschreiben? – das neue EuGH-Urteil
| 28.05.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Am 14. Mai 2019 entschied der EuGH über ein wichtiges, jeden Arbeitnehmer betreffendes Thema: Die Große Kammer hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Arbeitszeit jedes Arbeitnehmers lückenlos erfasst werden muss. Bisher war im …
Widerruf eines Aufhebungsvertrages?!
Widerruf eines Aufhebungsvertrages?!
| 17.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Mit Urteil vom 07.02.2019 – 6 AZR 75/18 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Widerruf gem. § 355 BGB nicht auf die Einwilligung arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge anwendbar ist. Der Aufhebungsvertrag kann dennoch unwirksam …
Neues zum Urlaubsrecht
Neues zum Urlaubsrecht
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Wichtige Neuigkeiten zum Urlaubsrecht Allgemeines Als Arbeitnehmer haben Sie in jedem Jahr einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Seit 1995 beträgt der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch bundesweit 20 Tage im Rahmen einer …
Was ist ein Betriebsübergang?
Was ist ein Betriebsübergang?
| 30.04.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Unter einem Betriebsübergang gem. § 613 a BGB versteht man eine Sonderrechtsnachfolge Kraft Gesetz. Danach tritt der Erwerber bei einem Betriebsübergang in die Rechten und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden …
Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch
Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Sind Sie schwanger? Haben Sie einen Kinderwunsch? Wie ist Ihr gesundheitlicher Zustand? Sind Sie Gewerkschaftsmitglied? – Fragen, die in einem Bewerbungsgespräch nicht selten gestellt werden. Doch was darf mich der Arbeitgeber während eines …