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14.03.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
SALEO Rechtsanwälte hatte schon vor Monaten gewarnt Es war leider absehbar und wir hatten schon vor Monaten gewarnt. Unser Rechtstipp zu Betrug mittels eSIM Durch die neue eSIM können Täter, wenn es ihnen gelingt, das Konto des Inhabers …
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14.03.2024
von Rechtsanwältin Tuğçe Kaya LL.M.
Der Abschiebungsprozess wurde im Fremden und Internationalen Schutzgesetz (YUKK) geregelt. Das Gesetz regelt im Einzelnen die Gründe für eine Abschiebung, die Maßnahmen, die gegen die Personen zu treffen sind, gegen die die …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Heute gucken wir uns einen weiteren Anbieter einer Handelsplattform an, nämlich die TrustsCapital Ltd. Der Name klingt vielversprechend, passend zum Gewerbe. Und was sagt deren Webseite unter www.trustscapital.com? Professionelle …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Gerade als Berufskraftfahrer eines Lkw ist man viel auf den Straßen unterwegs. Umso mehr muss man sich an die Regeln im Straßenverkehr halten, inklusive den geltenden Geschwindigkeitsbeschränkungen für Lkw. Wird man geblitzt oder sonst …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Die ProReal Europa 9 GmbH und die ProReal Europa 10 GmbH haben nach Unternehmensangaben die durch die Begebung von nachrangigen Namensschuldverschreibungen bei arglosen Anlegern eingenommenen Gelder in Höhe von insgesamt rund € 278 …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Betroffene wenden sich an uns bei unbekannten Abbuchungen von ihrem Konto und bei Inkasso-Mahnungen und Anwaltsschreiben , die Sie bei so genannten Rücklastschriften – also dem Zurückholen der abgebuchten Beträge – erhalten. Wir wissen …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Frage der Rechtmäßigkeit von Coaching-Verträgen wird zunehmend ein Fall für die Gerichte, weil die Zahl unzufriedener Kunden und damit die Anzahl entsprechender Klagen weiter rapide zunimmt. Auch in diesem Fall wieder beteiligt – die …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der VitaJuwel GmbH über die Kanzlei tqf legal zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Markus Otto
OLG Hamm – Beschluss vom 23.11.2022, AZ. 20 U 238/22 Das OLG Hamm hatte über eine Frage zu befinden, die im Zuge der Nachprüfung durch den Berufsunfähigkeitsversicherer oftmals für Streit zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Versicherer …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Olaf Graf
Kann die Kindesmutter weiter rückständigen Unterhalt geltend machen, wenn das Kind in den Haushalt des Kindesvaters wechselt? Im Familienrecht stellen sich häufig Fragen hinsichtlich des Unterhaltsanspruchs, insbesondere wenn sich die …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Der Verwaltungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg mit Sitz in Mannheim hat mit Urteil vom 27.09.2023, Az. 13 S 517/23 die Voraussetzungen für die …
14.03.2024
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Jede bestehende juristische Person, darunter auch Gesellschaft, muss einen bestimmten und registrierten Sitz haben - auch wenn sie ausschließlich im elektronischen Handelbereich tätig ist (E-Commerce). Diese Pflicht zur Bekanntgabe des …
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14.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Nach einem aktuell entschiedenen Fall des OLG Oldenburg (OLG Oldenburg, Beschluss v. 20.12.2023, 3 W 96/23) ist der letzte Wille eines Menschen auch grundsätzlich dann ernst zu nehmen, wenn dieser auf einer ungewöhnlichen Schreibunterlage …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Wird man als Erbe nach spanischem Recht eingesetzt, unabhängig davon, ob durch Testament oder mittels gesetzlicher Erbfolge, so muss anders als in Deutschland das Erbe ausdrücklich vor einem Notar angenommen werden. Solange diese Erklärung …
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14.03.2024
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Tod eines Inhabers eines gemeinsamen Bankkontos - Was passiert, wenn ich ein gemeinsames Konto mit einer verstorbenen Person habe? Ist eine Person mit einem/einer Verstorbenen Miteigentümer eines Bank- oder Bausparkontos oder …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer auf AIDAluna hatten zuletzt mit einer erheblichen Zahl an außerplanmäßigen Routenänderungen zu kämpfen. Bei der heute zu Ende gegangenen Transatlantikreise kam es wetterbedingt zu vier Änderungen der Reiseroute. Betroffene …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
Der Hausfriedensbruch gemäß § 123 StGB gehört zu den allgemein bekannten Delikten im Strafrecht. Jedoch ruft die Frage, ob und wann ein Hausfriedensbruch tatsächlich vorliegt, häufig Ungewissheiten hervor. Um Sie zukünftig vor juristischen …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
BAG, Urteil vom 13.12.2023 – Az. 5 AZR 137/23 In Deutschland erhalten Arbeitnehmer*innen, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit an ihrer Arbeitsleistung verhindert sind, nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) von …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die digitale Handelsplattform FinnexBot, erreichbar unter finnexbot.com, hat in letzter Zeit Aufsehen erregt – allerdings nicht aufgrund von Erfolgsstories, sondern wegen ernster Bedenken hinsichtlich ihrer Seriosität. Verschiedene …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anlegern werden über festgeldtips.de Festgeldanlagen angeboten. Es wird dargestellt, dass man mehr als 30 Jahren deutschen Sparern 100% abgesicherte Zinsanlagen aus Europa anbieten würden. Geworben wird mit einem Festgeld-Angebot mit Zinsen …
14.03.2024
von Rechtsanwältin Yvonne Wagner
Wenn eine Person verstirbt und mehrere Erben zurücklässt, entsteht eine Erbengemeinschaft. In solchen Fällen ist es entscheidend, klare Vereinbarungen zu treffen, um Streitigkeiten und Unklarheiten zu vermeiden. Gemeinsame Entscheidungen …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Lingenberg LL.M. oec.
Liebe Mandanten und Freunde, an dieser Stelle möchten wir Ihnen von Zeit zu Zeit interessante (Steuer-)Gestaltungen aus der Praxis vorstellen. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und helfen Ihnen bei Fragen gern. Ihr BBT Team.Das Berliner …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Zum 13.03.2024 hat die SC Finance Four GmbH einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung beim Amtsgericht Offenbach am Main gestellt. Die Gesellschaft hatte laut Handelsblatt Anlegergelder aus Namensschuldverschreibungen der Emittenten der …